Kategorie: Verkehr

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Kleine Anfrage: Zustand der Brücken im Landkreis Alzey-Worms

Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Brücken im Landkreis Alzey-Worms gibt es (bitte aufschlüsseln nach Landes- und Kreisstraßen)? 2. Wie beurteilt die Landesregierung die Brücken im Landkreis Alzey-Worms (bitte Zustand jeder einzelnen Brücke anhand der Zustandsnote aufzeigen)? 3. Welche Brücken im Landkreis Alzey-Worms wurden in den letzten zehn Jahren instand gesetzt? 4. Wann ist mit…
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Kleine Anfrage: Zustand der Brücken im Landkreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Brücken im Landkreis Mainz-Bingen gibt es (bitte aufschlüsseln nach Landes- und Kreisstraßen)? 2. Wie beurteilt die Landesregierung die Brücken im Landkreis Mainz-Bingen (bitte Zustand jeder einzelnen Brücke anhand der Zustandsnote aufzeigen)? 3. Welche Brücken im Landkreis Mainz-Bingen wurden in den letzten zehn Jahren instand gesetzt? 4. Wann ist mit…
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KlA: Zustand der Landesstraßen im Landkreis Alzey-Worms

Eine gute verkehrliche Infrastruktur ist eine wichtige Voraussetzung für eine positive Entwicklung des ländlichen Raums. Angesichts des vom rheinland-pfälzischen Rechnungshofs landesweit festgestellten Sanierungsstaus bei den Landesstraßen von 1 Mrd. Euro besteht auch im Landkreis Alzey-Worms Sanierungsbedarf bei zahlreichen Landesstraßen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Landesstraßen bzw. Abschnitte von Landesstraßen im Landkreis Alzey-Worms sind im…
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KlA: Zustand der Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen

Eine gute verkehrliche Infrastruktur ist eine wichtige Voraussetzung für eine positive Entwicklung des ländlichen Raums. Angesichts des vom rheinland-pfälzischen Rechnungshofs landesweit festgestellten Sanierungsstaus bei den Landesstraßen von 1 Mrd. Euro besteht auch im Landkreis Mainz-Bingen Sanierungsbedarf bei zahlreichen Landesstraßen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Landesstraßen bzw. Abschnitte von Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen sind im…
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PM: Machbarkeitsstudie zur Rheinquerung zwischen Bingen und Rüdesheim viel zu eindimensional

Die vom Landesbetrieb Mobilität auf Order der Landesregierung in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie hat die Hürden für die Realisierung des Brückenprojektes sehr hoch gehängt. »Daraus aber abzuleiten, dass dies das Aus für eine Rheinquerung bedeutet, halte ich für ebenso voreilig wie sachlich unangemessen«, so Thomas Barth. »Was ich kritisiere ist, auf welcher Grundlage das Ergebnis der…
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Kleine Anfrage: Aktueller Sachstand Rheinbrücke im Raum Ingelheim/Bingen – Machbarkeitsstudie

Im Koalitionsvertrag von 2016 hat die Ampelkoalition festgeschrieben, eine Machbarkeitsstudie für den Bau einer Rheinbrücke im Raum Ingelheim/Bingen in Auftrag zu geben, sofern sowohl der Kreis Mainz-Bingen als auch der Rheingau-Taunus-Kreis einer solchen zustimmt. Nachdem dies bereits seit Mitte 2016 erfolgt ist, steht die Fertigstellung der Machbarkeitsstudie kurz vor Ablauf der Legislaturperiode immer noch aus.…
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PM: Déjà-vue Radwegebau

Der Abgeordnete Thomas Barth ist verärgert über den schleppenden Ausbau der Radwegeinfrastruktur im Kreis. Planungslosigkeit, behördliche Versäumnisse und strukturelle Mängel behindern seit Jahren den Fortschritt (Mainz-Bingen): Miese Noten beim ADFC-Fahrradklima-Test, vorletzter Platz der Flächenländer bei der Planung von Radwegen entlang von Bundes- und Landstraßen bis 2023, unzureichender Mittelabruf von Bundesgeldern – die Landesregierung wird der…
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Kleine Anfrage: Bahnhof Nieder-Olm Nord

Wie der Presse zu entnehmen war, will die Deutsche Bahn im Rahmen ihrer »Stationsoffensive« 17 neue Bahnhofstationen in den nächsten Jahren in Rheinland-Pfalz errichten, darunter auch den Haltepunkt Nieder-Olm Nord. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung Wie ist der aktuelle Stand der Planungen zur Bahnstation Nieder-Olm Nord? Wann soll mit dem Bau des Haltepunkts…
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Kleine Anfrage: Verkehrssichernde Maßnahmen an Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung 1. An welchen innerörtlichen Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen wurden in den vergangenen 15 Jahren Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 30 km/h (vollständig oder zeitlich eingeschränkt) angeordnet und umgesetzt (bitte unter Angabe der jeweiligen Gemeinde, Standortbereich, Zeitpunkt der Umsetzung und Art der Begrenzung)? 2. An welchen innerörtlichen Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen wurden in den letzten…
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PM: Mangelnde Resonanz

Kritik am Antragsverfahren „Schutzschild für Vereine in Not“ Von den mehr als 1000 gemeinnützigen Vereinen im Landkreis Mainz-Bingen haben gerade einmal 14 Anträge im Rahmen des landeseigenen Hilfsprogramms „Schutzschild für Vereine in Not“ gestellt. Drei davon wurden bewilligt, drei abgelehnt, zwei zurückgezogen, sechs befinden sich in Prüfung. Das ist das Ergebnis der Auswertung einer Kleinen…
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