BREITBANDAUSBAU

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Neben der Stärkung der Verkehrsinfrastruktur ist auch der Breitbandausbau d a s Thema der Zukunft. Schnelles Internet schafft Wirtschaftswachstum und zukunftssichere Arbeitsplätze, es ist Voraussetzung für wirtschaftlichen Fortschritt und gesellschaftliche Teilhabe. Der zukunftsfähige Ausbau der Breitbandversorgung ist somit ein entscheidender Standortfaktor für die Bevölkerung, die Unternehmen, den Bildungsstandort und die kommunalen Gebietskörperschaften in unserer Region. Lücken im Netz bedeuten einen erheblichen Standortnachteil und Wettbewerbsverzerrungen für Gewerbetreibende in unterversorgten Regionen.

Gerade strukturschwache Regionen müssen verstärkt Anschluss an die neuen Technologien finden und dürfen bei der Breitbandversorgung nicht abgehängt werden. Sie können nachhaltig davon profitieren, wenn Unternehmen sich dort ansiedeln. Das geschieht aber nur, wenn der Ausbau der Kommunikationsinfrastruktur forciert und auch in den ländlichen Räumen eine flächendeckende Versorgung mit leistungsstarkem Breitband vorhanden ist.

Die Landesregierung hat die Dynamik der Entwicklung nicht erkannt. Rheinland-Pfalz liegt insbesondere bei der Breitbandverfügbarkeit im ländlichen Raum noch hinter den meisten Bundesländern zurück. Während Länder, wie Bayern und Baden-Württemberg mit eigenen Landesmitteln in dreistelliger Millionenhöhe den Breitbandausbau forcieren, hat Rheinland-Pfalz in den vergangenen Jahren viel zu wenig in den Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandnetze investiert bzw. diesen den an Wirtschaftlichkeit orientierten Versorgern überlassen. Entsprechend ist das Land unterversorgt. Rheinland-Pfalz kann und braucht mehr!