Kleine Anfrage: Investitionszuschüsse für Krankenhäuser im Kreis Mainz-Bingen
Ich frage die Landesregierung: Welche formlosen Anträge liegen der Landesregierung für Investitionsvorha-ben an Krankenhäusern im Kreis Mainz-Bingen vor? Welche formalen Investitionsanträge für Vorhaben an Krankenhäusern im Kreis Mainz-Bingen liegen der Landesregierung vor? Wie ist der Sachstand der Bearbeitung? Wann ist mit einer Bewilligung von Investitionszuschüssen zu rechnen? Wann ist mit dem Beginn der geplanten Maßnahmen…
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Kleine Anfrage: Realschule plus in Nieder-Olm
Laut dem neuen Schulentwicklungsplan des Landkreises Mainz-Bingen besteht ein begründe-ter Bedarf an der Schaffung einer neuen Realschule plus am Standort Nieder-Olm. Dies kor-respondiert auch mit der Forderung der Elterninitiative „Schule vor Ort“ nach einem wohnor-tnahen Angebot. Ich frage die Landesregierung: Wie beurteilt die Landesregierung die Errichtung einer neuen Realschule plus am Standort Nieder-Olm vor dem…
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Kleine Anfrage: Bauprogramm Landesstraßen für den Kreis Mainz-Bingen
Ich frage die Landesregierung: Welche Maßnahmen aus dem aktuellen Bauprogramm Landesstraßen für den Kreis Mainz-Bingen sind bereits realisiert worden? Welche bereits begonnen Maßnahmen aus dem aktuellen Bauprogramm Lan-desstraßen werden wann abgeschlossen? Welche weiteren Maßnahmen aus dem aktuellen Bauprogramm Landesstraßen werden wann begonnen? Bei welchen Maßnahmen aus dem aktuellen Bauprogramm Landesstraßen ist bereits absehbar, dass sie…
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Kleine Anfrage: Schulprojekte in Rheinland-Pfalz
In den letzten Bildungsausschüssen hat das Ministerium zu Projekten wie „Openion“ und „S4 Schule stärken – Starke Schulen“ Berichte abgegeben. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: Welche Projekte dieser Art wurden seit dem Schuljahr 2015/2016 vom Bildungsmi-nisterium oder in Zusammenarbeit mit dem Bildungsministerium initiiert? Bitte Auf-stellung nach Projekt, Zeitraum, Schule, Zielgruppe/-klasse(n), Schulträger. Wer sind…
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Kleine Anfrage: Zustand der Brücken im Landkreis Mainz-Bingen
Ich frage die Landesregierung: In welchem Zustand befinden sich die Brücken im Landkreis Mainz-Bingen (bitte die Zustandsnoten nach Brücken in Baulast des Landes und des Kreises getrennt aufschlüsseln)? Welche Brücken im Landkreis Mainz-Bingen wurden in den letzten 10 Jahren instandgesetzt? Wann fand die letzte große Brückeninspektion statt und mit welchem Ergebnis für die Brücken im…
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MEDIENKLÜNGEL RHEINLAND-PFALZ
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