Monat: Oktober 2018

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Pressemitteilung: Auf Streife mit dem Freund und Helfer

Nachdem Thomas Barth (CDU) bereits Ende vergangenen Jahres die Polizeiinspektion Ingelheim besucht hatte, nahm der Landtagsabgeordnete dort nun aktiv am Schichtdienst teil. „Mir war es ein besonderes Anliegen, mich persönlich über den Dienst der Beamtinnen und Beamten zu informieren, um Einblicke in die Arbeit und Abläufe zu gewinnen“, erklärt der Christdemokrat. Da es der Terminkalender…
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Priorisierung Umgehungsstraße Stadecken-Elsheim

In ihrer Antwort (Drs. 17/5355) auf meine Kleine Anfrage (Drs. 17/5136 vom 18.1.2018) teilte mir die Landesregierung mit, dass der Abschluss der Priorisierung für die landesweit insgesamt 17 geplanten Ortsumgehungen noch für das Frühjahr 2018 vorgesehen ist. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich der Priorisierung? 2. Zu…
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Zu Besuch bei der Lennebergschule in Mombach

Nachdem Thomas Barth im Sommer dieses Jahres bereits den Standort Budenheim der Lenneberg Grund- und Realschule plus besucht hatte, führte ihn seine Schul-Visite nun auch zum Standort Mombach, wo er zusammen mit dem Stellvertretenden Schulleiter, Peter Weidinger, die Situation vor Ort besprach. Dabei kam Thomas Barth, was ihm besonders am Herzen liegt, auch mit den…
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Besuch bei den Floriansjüngern in der Verbandsgemeinde Bodenheim

Bei einer Veranstaltung im Feuerwehrhaus Nackenheim diskutierte Thomas Barth mit den Wehrführern der Feuerwehren in der VG-Bodenheim. Dabei erkundigte sich der Abgeordnete für den Wahlkreis Ingelheim über die Ausstattungs-, Raum- und Personalsituation der Wehren. Foto: privat

Kleine Anfrage: Bilinguale Kitas Élysée 2020

In der Sitzung des Bildungsausschusses am 6. September 2018 hat die Landes-regierung über die bilingualen Kitas Élysée 2020 berichtet. In diesem Zusammenhang frage ich die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Zahl der bilingualen Kitas Élysée 2020 seit ihrer Einrichtung vor 5 Jahren entwickelt (bitte Angabe nach Einzeljahren und Ort der Errichtung)? 2. Welche der…
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Kleine Anfrage: Entwicklung der Wohnungs- und Baulandsituation im Landkreis Mainz-Bingen – Landesaktivitäten

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben sich die Einnahmen aus der Grunderwerbssteuer 2012 bis 2017 entwickelt (bitte auf geschlüsselt nach Jahren)? 2. Wie hoch wären die Einnahmeverluste auf Landesseite, wenn diese Steuern gesenkt würden (bitte aufgeschlüsselt für Absenkung auf 4,5/4,0/3,5 Prozent)? 3. Wie stellt sich die Entwicklung der Mietpreise im Landkreis Mainz-Bingen in Relation…
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Kleine Anfrage Änderungen der Schulordnung für den Übergang in die Oberstufe

Am 1. August 2018 ist eine Änderung der rheinland-pfälzischen Schulordnung in Kraft getreten. Dabei wurden die Bedingungen bei dem Übergang in die gymnasiale Ober-stufe für Integrierte Gesamtschulen (IGS) und Realschulen plus angeglichen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie begründet die Landesregierung die Absenkung der Zugangsvoraussetzungen für die gymnasiale Oberstufe? 2. Wie viele Schülerinnen und Schüler…
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Kleine Anfrage: Musikunterricht an Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen

Die musikalische Erziehung von Kindern und Jugendlichen hat nachweislich einen positiven Einfluss auf ihre emotionale und geistige Entwicklung und fördert die Konzentration. Vor dem Hintergrund, dass Kinderärzte und Psychologen seit langem die durch Computerspiele und Handykonsum nachlassende Konzentrationsfähigkeit Heran-wachsender beschreiben und kritisieren, bekommt musikalische Erziehung von Kindern und Jugendlichen einen zusätzlich gewichtigen Stellenwert. Ich frage…
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Kleine Anfrage: Schreibschrift an den Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung: 1. An welchen Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen wird ausschließlich die Grundschrift als Handschrift gelehrt? 2. An welchen Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen wird neben der Grundschrift die bisherige Schreibschrift gelehrt (bitte differenziert in Grundschulen, in denen die Verwendung der Grundschrift den einzelnen Lehrern freigestellt ist, und Grundschulen, die innerhalb der Klassen bzw.…
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Landesstraßenbauprogramm 2019/20 mit Wermutstropfen Radweg L 426: Stadecken-Elsheim – Essenheim

In einer Pressemitteilung (AZ 26.9.2018, S. 19) schreibt die Landtagsabgeordnete Nina Klinkel (SPD), dass die Verzögerungen beim Bau des Radwegs an der L 426 zwischen Stadecken-Elsheim und Essenheim „nichts mit einem politischen Willen zu tun“ hätten. Dem widerspricht Thomas Barth anhand von Aussagen der Landesregierung auf Parlamentarische Anfragen in den letzten 10 Jahren (Anlagen s.…
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