Monat: Februar 2020

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Zu Besuch bei der Hospizgruppe Ingelheim

Foto: Privat (v.l.n.r.: Dr. Maresa Biesterfeld (stellv. Vorsitzende), Hildegard Höller (Leitung), Thomas Barth, MdL

Kleine Anfrage: Bundesmittel Radverkehrsinfrastruktur

Im November 2019 hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer angekündigt, dass der Bund im Rahmen des Klimapakets zusätzlich 900 Mio. € bis 2023 in den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur investieren wird, um Infrastrukturprojekte der Länder und Kommunen zu fördern. Damit stehen insgesamt zwischen 2020 und 2023 rund 1,4 Milliarden Euro für den Radverkehr zur Verfügung. Wie viele Bundesmittel…
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Kleine Anfrage: Lerne die Sprache des Nachbarn

Wie aus der Rheinpfalz vom 28.01.20 zu entnehmen ist, fürchten viele Kitas und die muttersprachlichen Fachkräfte im Landkreis Südliche Weinstraße dass das Programms „Lerne die Sprache des Nachbarn“ nach dem Inkrafttreten des neuen Kita-Gesetzes reduziert oder ganz gestrichen wird. Ähnliche Befürchtungen sind auch aus anderen Landkreisen und Städten zu hören. Vor diesem Hintergrund fragen wir…
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Kleine Anfrage: Umsetzung EU-Förderprogramme in den Lokalen Aktionsgruppen (LAG)

Ich frage die Landesregierung: Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung, den oftmals bemängelten bü-rokratischen Aufwand bei der Antragstellung von Projekten im Rahmen von LEADER, EFSI, ELER, EULLE, EFRE, ESF zu vereinfachen bzw. Hilfestellung zu leisten? Was passiert mit den nicht verausgabten LAG-Mitteln zum Ende einer Förder-periode? Welche Konsequenzen im Hinblick auf die Förderperiode 2021-2027 ergeben sich…
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Kleine Anfrage: Förderschullehrer in Rheinland-Pfalz

Ich frage die Landesregierung Wie viele Förderschullehrer/innen sind seit dem Schuljahr 2012/13 aus dem aktiven Dienst ausgeschieden (bitte aufschlüsseln nach FöS-Schwerpunkt und Schulen)? Wie viele Planstellen im Förderschulbereich sind seit dem Schuljahr 2012/13 durch Been-digung des aktiven Dienstes freigeworden (bitte aufschlüsseln nach Schulstandort, jeweili-gem FöS-Schwerpunkt und Zahl der Förderlehrer mit entsprechender Lehrbefähigung)? Wie viele dieser…
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Kleine Anfrage: Schulfach Französisch in rheinland-pfälzischen Grenzregionen

Ich frage die Landesregierung: Wie hat sich die Zahl der Schülerinnen und Schüler in den Landkreisen Germers-heim, Südliche Weinstraße, Pirmasens Land, Zweibrücken, Konz/Saarburg, Trier/Schweich, Bitburg-Prüm, Vulkaneifel und den Städten Trier und Zweibrücken mit Französisch an Grundschulen seit dem Schuljahr 2012/13 entwickelt (bitte Auf-schlüsselung nach Standort)? Wie hat sich die Zahl der Schülerinnen und Schüler in…
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Kleine Anfrage: Schulfähigkeit angehender Grundschüler im Landkreis Mainz-Bingen

Bei wie vielen Kindern, die in den Schuljahren 2015/16 bis 2019/20 an einer Schu-leingangsuntersuchung teilgenommen haben, wurde vom örtlichen Gesundheitsamt eine Empfehlung für Förderung aus medizinischen Gründen ausgesprochen? Wie viele dieser Kinder haben einen Migrationshintergrund (bitte aufschlüsseln nach EU-/Nicht-EU-Staatsangehörigkeit)? Welche konkrete Art der Fördermaßnahmen wurde insgesamt wie oft ausgespro-chen? Wie viele der unter 1 genannten…
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Kleine Anfrage: Schüleraustauschprogramme in Rheinland-Pfalz

Wie hat sich die Zahl der zertifizierten Europa- und CertiLingua-Schulen in RLP seit ihrer Einrichtung entwickelt? Welche Schulen werden in absehbarer Zeit als Europa- und CertiLingua-Schule anerkannt? Welche Schulen haben in den Schuljahren 2017/18 und 2018/19 an welchen Europäischen Wettbewerben mit welchem Ergebnis teilgenommen (bitte Auflistung nach Schulformen/Land-kreis/Art des Wettbewerbs/Platzierung/Preis)? (Thomas Barth, MdL) Hierzu die…
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