Monat: August 2021

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PM: Aktueller Kita-Fachkräfte-Radar der Bertelsmann Stiftung belegt CDU-Forderung nach mehr Kita-Personal

Das Ergebnis des Bertelsmann-Fachkräfte-Radar für Rheinland-Pfalz ist eindeutig: „[…] Noch immer kann nicht jedem Kind, für das die Eltern eine Betreuung wünschen, ein Platz in der Kindertagesbetreuung angeboten werden. Zudem sind die Rahmenbedingungen in den KiTas oftmals noch nicht kindgerecht, vielfach entsprechen sie auch nicht den Anforderungen an professionelle Arbeitsbedingungen. Eine große Rolle spielt dabei…
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Kleine Anfrage: Finanzielle Mittel für Kita-Baumaßnahmen

Seit dem 1. Juli ist das neue KiTa-Gesetz in Kraft getreten, und es gibt im Bereich der Finanzierung von Baumaßnahmen erheblichen Unmut bei den kommunalen Trägern. Daher fragen wir die Landesregierung: Wie hoch sind die zugeflossenen Bundesmittel nach dem Kinderförderungsgesetz seit dem Jahr 2011 (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Wie viele Eigenmittel an Investitionskosten hat das…
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Kleine Anfrage: Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz II (Form des Blockmodells, früheres „Sabbatjahr-Modell“, § 75 I LBG i.V.m. § 5 III Nr. 1 ArbZVO)

Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz II (Form des Blockmodells, früheres „Sabbatjahr-Modell“, § 75 I LBG i.V.m. § 5 III Nr. 1 ArbZVO) Neben der Teilzeitbeschäftigung zur Pflege von Angehörigen oder der Erziehung von Kindern sieht das Landesbeamtengesetz grundsätzlich auch die Möglichkeit einer Teilzeitbeschäftigung aus anderen Gründen vor (sog. „voraussetzungslose Teilzeit“ gem. § 75 I…
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Kleine Anfrage: Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz I (Reduzierung der wöchentlichen Arbeitszeit, § 75 I LBG)

Neben der Teilzeitbeschäftigung zur Pflege von Angehörigen oder der Erziehung von Kindern sieht das Landesbeamtengesetz grundsätzlich auch die Möglichkeit einer Teilzeitbeschäftigung aus anderen Gründen vor (sog. „voraussetzungslose Teilzeit“ gem. § 75 I LBG). Derartige Anträge fußen häufig auf einem nachvollziehbaren Interesse der jeweiligen Dienstkraft (beispielsweise zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie in anderen als…
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