Kategorie: Pressemitteilung

Created with Sketch.

PM: Rheinhessenstraße – den Realitäten endlich ins Auge sehen

Seit Jahren haben sowohl der Mainzer Stadtrat als auch Rot-Grün im Land den Ausbau der Rheinhessenstraße wiederholt aus ideologischen Gründen verhindert. Die einseitige Fokussierung der Stadt Mainz auf den ÖPNV wird dem Gesamtproblem nicht gerecht, da sie Staus rund um die Stadt billigend in Kauf nimmt. Die Stadtoberen verkennen dabei, dass ein Großteil der Pendler…
Weiterlesen

Pressemitteilung: Erzieherinnen-/Erzieher-Beruf attraktiver machen – CDU-Landtagsfraktion benennt Probleme und schlägt Lösungen vor

Im aktuellen Kita-Monitor kommt die Bertelsmann-Stiftung zu dem Ergebnis, dass in Rheinland-Pfalz in den nächsten Jahren mehr als 27 000 Kita-Plätze fehlen werden. Bitte beachten Sie dazu die Ausführungen des Kita-Experten der CDU-Landtagsfraktion Thomas Barth: „Erzieherinnen und Erzieher in rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten arbeiten schon jetzt an der Belastungsgrenze – oftmals auch darüber hinaus. Was die Bertelsmann-Studie…
Weiterlesen

PM: Betriebsbesichtigung Metzgerei Stephan, Ingelheim

Der deutliche Anstieg der Strom- und Gaspreise macht weiten Teilen der deutschen Wirtschaft stark zu schaffen. Vor allem die handwerklichen Lebensmittelerzeuger wie Metzgereien und Bäckereien sind davon betroffen. Deshalb nutzte der hiesige Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU) im Rahmen einer exemplarischen Betriebsbesichtigung der überregional bekannten Ober-Ingelheimer Feinkost Metzgerei Stephan die Gelegenheit, sich ein eigenes Bild von…
Weiterlesen

Pressemitteilung: Massiver Qualitätsverlust in der pädagogischen Arbeit

Die Obfrau der CDU-Landtagsfraktion im Bildungsausschuss, JennyGroß, und der Kita-Experte der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Barth,sehen die Änderungen in der sogenannten Ausführungsverordnungdes Kita-Gesetzes, wonach der Einsatz von unausgebildeten Vertretungskräftenin rheinland-pfälzischen Kitas bis Ende 2028 verlängertwird, als Eingeständnis des Scheiterns des Kita-Zukunftsgesetzes.Erst hat Rheinland-Pfalz mit der Einführung des neuen Kita-Gesetzes seitJuli 2021 die Fachkräfte-Kind-Relation so verändert, dass immer…
Weiterlesen

Pressemitteilung: Mainzer Ampel-Regierung lehnt Stärkung der Feuerwehren ab

Stärkung der Feuerwehren, bessere Prävention, mehr länderübergreifende Zusammenarbeit, Früherkennung von Bränden: das sind die Kernthemen eines Antrags den die CDU-Landtagsfraktion zur Verbesserung der effektiven Bekämpfung und Prävention von Waldbränden jüngst in den Landtag eingebracht hat. Die Ampel-Fraktion aus SPD, Grünen und FDP haben ihn im Landtag leider abgelehnt. Hintergrund des Antrags ist die durch die…
Weiterlesen

Pressemitteilung: Neuer Finanzausgleich ist eine einzige Mogelpackung

275 Millionen Euro mehr für die rheinland-pfälzischen Kommunen verspricht die Landesregierung – eine schöne Summe, aber nur auf den ersten Blick. Zwar lassen sich Ministerpräsidentin Dreyer, Ministerin Ahnen und Minister Lewentz dafür feiern, als ob es eigenes, frisches Landesgeld wäre, aber die Wirklichkeit sieht anders aus. Denn die Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs, der zuvor über…
Weiterlesen

PM: CDU-Landtagsfraktion will Maßnahmen zur Vorbeugung und zur sicheren Bekämpfuzng von Waldbränden

Blaulicht, Martinshorn, der Löschzug rückt aus – ein Vegetationsbrand wurde gemeldet. Alarmierungen dieser Art häufen sich in den letzten Tagen und Wochen in ganz Rheinland-Pfalz. Seit Wochen ist es heiß und trocken, damit steigt die Wald- und Flächenbrandgefahr im Land weiter an. 42 % der Landesfläche sind mit Wald bedeckt. „Die CDU-Landtagsfraktion hat sich mit…
Weiterlesen

Pressemitteilung: Bewährtes erhalten

Der Abgeordnete für den Wahlkreis Ingelheim, Thomas Barth (CDU), fordert, dass die Schulen im Land weiter Microsoft Teams nutzen dürfen sollen Wenn Schüler des Sebastian Münster Gymnasiums in meine Sprechstunde kommen, dann hat das seinen Grund. Konkret bezog sich deren Anliegen auf die Schulsoftware MS Teams, die im kommenden Schuljahr nicht mehr an Weiterführenden Schulen…
Weiterlesen

Pressemitteilung: Vereinsförderung verbessern

In der vergangenen Plenum hat die CDU-Landtagsfraktion im Rahmen der Landtagssitzung erneut eine bessere Ausgestaltung bei der finanziellen Förderung für die zahlreichen Vereine in Rheinland-Pfalz gefordert. Enttäuscht zeigt sich der Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU) darüber, dass sich die Ampelkoalitionäre aus SPD, FDP und Bündnis‘90/Die Grünen erneut gegen die von der CDU-Landtagsfraktion geforderte bessere Ausgestaltung der…
Weiterlesen

PM: Kommunale Altschulden

Wir helfen rheinland-pfälzischen Kommunen aus ihren Haushaltskrisen Aufatmen bei den verschuldeten Dörfern, Gemeinden, Landkreisen und Städten in Rheinland-Pfalz: Mit Zustimmung aller demokratischen Fraktionen hat der rheinland-pfälzische Landtag eine Verfassungsänderung auf den Weg gebracht, die die Kommunen von der Hälfte ihrer Altschulden entlastet. „Hoch verschuldeten Dörfern, Gemeinden, Landkreisen und Städten gibt die Verfassungsänderung eine Perspektive. Der…
Weiterlesen