Die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz möchte Vereine und andere gemeinnützige Organisationen bei GEMA-Gebühren unterstützen. Die Idee: Das Land soll im Rahmen der Ehrenamtsförderung die Gebühren bei nicht-kommerziellen Vereinsfesten, also bspw. Feste bei denen keine Eintritte genommen werden, übernehmen.
„Dies ist eine absolut wichtige, notwendige und zielgenaue Entlastung für unsere Ehrenamtlichen im Land. Vereine ächzen unter der Bürokratie und den Kosten“, so der hiesige Abgeordnete Thomas Barth. Einzig SPD, FDP und Grüne sehen das anders: Sie lehnen die Vereinsunterstützung ab.
„Gerade vor dem Hintergrund gestiegener Preise, den Auswirkungen der Pandemie und den hohen Auflagen für Veranstaltungen stellen die GEMA-Gebühren eine weitere finanzielle Belastung für das Ehrenamt dar. Von daher ist es für mich unverständlich, dass die Landesregierung Vereine und gemeinnützige Organisationen mit den Kosten alleine lässt“, bedauert der Unionspolitiker.
Um das Ehrenamt und die Arbeit in den Vereinen zu fördern, müssten vielmehr die Rahmenbedingungen der ehrenamtlichen Arbeit erleichtert bzw. dringend unterstützt werden. Das Land und die Ampel-Fraktionen müssten ihre Blockadehaltung schnellsten aufgeben, denn neben den teils horrenden Kosten spart der CDU-Vorschlag den Vereinen vor allem auch Bürokratie. Denn gerade die Bürokratie macht es den Vereinen schwer, siehe Weinausschank, Umzüge etc., so Thomas Barth.
