Kleine Anfrage: Radwegebau im Landkreis Mainz-Bingen
Ich frage die Landesregierung: Bitte bei allen Fragen die Maßnahmen einzeln auflisten. (Thomas Barth, MdL) Hierzu die Antwort der Landesregierung
PM: Radweg L 426 zwischen Stadecken-Elsheim und Mainz-Lerchenberg vor der Baureife
Erfreuliche Nachrichten für alle Radfahrer im Kreis! Der Bau des langersehnten Radwegs an der L 426 zwischen Stadecken-Elsheim und Mainz-Lerchenberg nimmt konkrete Formen an. Wie dem hiesigen Abgeordneten Thomas Barth (CDU) auf dessen Anfrage hin nun aus dem Verkehrsministerium mitgeteilt wurde, gehen die Planungen in die finale Phase. Demnach ist die Genehmigungsplanung für das zur…
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Kleine Anfrage: Planungsstand Radweg L 413, Nieder-Olm – Mainz-Ebersheim
Ich frage die Landesregierung: Wie ist der derzeitige Sach- und Planungsstand in Bezug auf den Radweg Nieder-Olm – Mainz-Ebersheim? Wann ist mit einem Baubeginn für den Radweg zu rechnen? Trifft es zu, dass es Mitte 2022 eine erneute Vorplanung durch den Landesbetrieb Mobilität gibt? Warum wurden die in den Kleinen Anfragen (Drs. 16/3801 und Drs.…
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PM: Déjà-vue Radwegebau
Der Abgeordnete Thomas Barth ist verärgert über den schleppenden Ausbau der Radwegeinfrastruktur im Kreis. Planungslosigkeit, behördliche Versäumnisse und strukturelle Mängel behindern seit Jahren den Fortschritt (Mainz-Bingen): Miese Noten beim ADFC-Fahrradklima-Test, vorletzter Platz der Flächenländer bei der Planung von Radwegen entlang von Bundes- und Landstraßen bis 2023, unzureichender Mittelabruf von Bundesgeldern – die Landesregierung wird der…
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Kleine Anfrage: Radwegeinfrastruktur im Landkreis Mainz-Bingen
Ich frage die Landesregierung Welche Fahrradwege sollen im Landkreis Mainz-Bingen in den nächsten fünf Jahren saniert werden? Welche Fahrradwege sollen im Landkreis Mainz-Bingen in den nächsten fünf Jahren neu ausgebaut werden? Für welche Fahrradwege im Landkreis Mainz-Bingen gibt es darüber hinaus Planungen? Inwiefern werden Fahrradfahrer bei Straßensanierungen innerorts durch andere Maßnahmen stärker berücksichtigt (Radschutzstreifen usw.)?…
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Kleine Anfrage: Förderlotse für Kommunen zum Ausbau der Radverkehrswege – Nachfrage
Die Bedeutung des Radverkehrs nimmt zu. Wir benötigen in Rheinland-Pfalz sichere, gut aus-gebaute und bedarfsgerechte Radwege. Auf die Frage nach einem zuständigen Förderlotsen (Drcks. 17/11155) verwies die Landesregierung auf einen bei der Aufsichts- und Dienstleis-tungsdirektion (ADD) ansässigen Förderlotsen (Drucksache 17/11294).Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: Wie oft wurde der Förderlotse der ADD in den…
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Kleine Anfrage: Bundesmittel Radverkehrsinfrastruktur
Im November 2019 hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer angekündigt, dass der Bund im Rahmen des Klimapakets zusätzlich 900 Mio. € bis 2023 in den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur investieren wird, um Infrastrukturprojekte der Länder und Kommunen zu fördern. Damit stehen insgesamt zwischen 2020 und 2023 rund 1,4 Milliarden Euro für den Radverkehr zur Verfügung. Wie viele Bundesmittel…
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Kleine Anfrage: Planungsstand Radweg L 413, Nieder-Olm – Mainz-Ebersheim
Die Landesregierung hat bereits mehrfach positive Aussagen hinsichtlich des Baus des o.g. Radwegs getroffen, ob als „eine sinnvolle Netzergänzung“ im Radwegebau im Landkreis Mainz-Bingen (Drs. 17/5748) oder als im Zuge der Radwegeplanung anzugehend (Drs. 16/4144). Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der derzeitige Planungsstand in Bezug auf den Radweg Nieder-Olm – Mainz-Ebersheim?2. Welche…
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Landesstraßenbauprogramm 2019/20 mit Wermutstropfen Radweg L 426: Stadecken-Elsheim – Essenheim
In einer Pressemitteilung (AZ 26.9.2018, S. 19) schreibt die Landtagsabgeordnete Nina Klinkel (SPD), dass die Verzögerungen beim Bau des Radwegs an der L 426 zwischen Stadecken-Elsheim und Essenheim „nichts mit einem politischen Willen zu tun“ hätten. Dem widerspricht Thomas Barth anhand von Aussagen der Landesregierung auf Parlamentarische Anfragen in den letzten 10 Jahren (Anlagen s.…
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Kleine Anfrage Planungsstand und bauliche Umsetzung Radweg L 426 Stadecken-Elsheim – Essenheim
Bereits im Jahr 2010 hat die Landesregierung den Bau des Radwegs entlang der L426 von Stadecken-Elsheim nach Essenheim für den Zeitraum zwischen 2010 und 2012 in Aussicht gestellt. Dieser wurde in den darauffolgenden Jahren immer wieder zurückgestellt. Was die bauliche Umsetzung angeht, hat die Landesregierung auf meine Kleine Anfrage vom 13. Juni 2018 ausgeführt, dass…
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MEDIENKLÜNGEL RHEINLAND-PFALZ
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