Kategorie: Radwegebau

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Kleine Anfrage: Förderlotse für Kommunen zum Ausbau der Radverkehrswege – Nachfrage

Die Bedeutung des Radverkehrs nimmt zu. Wir benötigen in Rheinland-Pfalz sichere, gut aus-gebaute und bedarfsgerechte Radwege. Auf die Frage nach einem zuständigen Förderlotsen (Drcks. 17/11155) verwies die Landesregierung auf einen bei der Aufsichts- und Dienstleis-tungsdirektion (ADD) ansässigen Förderlotsen (Drucksache 17/11294).Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: Wie oft wurde der Förderlotse der ADD in den…
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Kleine Anfrage: Bundesmittel Radverkehrsinfrastruktur

Im November 2019 hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer angekündigt, dass der Bund im Rahmen des Klimapakets zusätzlich 900 Mio. € bis 2023 in den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur investieren wird, um Infrastrukturprojekte der Länder und Kommunen zu fördern. Damit stehen insgesamt zwischen 2020 und 2023 rund 1,4 Milliarden Euro für den Radverkehr zur Verfügung. Wie viele Bundesmittel…
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Kleine Anfrage: Planungsstand Radweg L 413, Nieder-Olm – Mainz-Ebersheim

  Die Landesregierung hat bereits mehrfach positive Aussagen hinsichtlich des Baus des o.g. Radwegs getroffen, ob als „eine sinnvolle Netzergänzung“ im Radwegebau im Landkreis Mainz-Bingen (Drs. 17/5748) oder als im Zuge der Radwegeplanung anzugehend (Drs. 16/4144). Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der derzeitige Planungsstand in Bezug auf den Radweg Nieder-Olm – Mainz-Ebersheim?2. Welche…
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Landesstraßenbauprogramm 2019/20 mit Wermutstropfen Radweg L 426: Stadecken-Elsheim – Essenheim

In einer Pressemitteilung (AZ 26.9.2018, S. 19) schreibt die Landtagsabgeordnete Nina Klinkel (SPD), dass die Verzögerungen beim Bau des Radwegs an der L 426 zwischen Stadecken-Elsheim und Essenheim „nichts mit einem politischen Willen zu tun“ hätten. Dem widerspricht Thomas Barth anhand von Aussagen der Landesregierung auf Parlamentarische Anfragen in den letzten 10 Jahren (Anlagen s.…
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Kleine Anfrage Planungsstand und bauliche Umsetzung Radweg L 426 Stadecken-Elsheim – Essenheim

Bereits im Jahr 2010 hat die Landesregierung den Bau des Radwegs entlang der L426 von Stadecken-Elsheim nach Essenheim für den Zeitraum zwischen 2010 und 2012 in Aussicht gestellt. Dieser wurde in den darauffolgenden Jahren immer wieder zurückgestellt. Was die bauliche Umsetzung angeht, hat die Landesregierung auf meine Kleine Anfrage vom 13. Juni 2018 ausgeführt, dass…
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Kleine Anfrage: Radweg entlang der L426 Stadecken-Elsheim – Mainz

Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Beschlüsse durch die Ortsgemeinderäte der Ortsgemeinden Stadecken-Elsheim, Essenheim und Ober-Olm sind im Hinblick auf die Realisierung des o.g. Radwegs ausstehend? 2. Welche Planungsbestandteile fehlen bis zum Abschluss der Planung? 3. Durch welche konkreten Maßnahmen können die beteiligten Ortsgemeinden auf die Beschleunigung der Planung und Realisierung hinwirken? 4. Bis wann…
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