Kleine Anfrage: Förderlotse für Kommunen zum Ausbau der Radverkehrswege – Nachfrage

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Die Bedeutung des Radverkehrs nimmt zu. Wir benötigen in Rheinland-Pfalz sichere, gut aus-gebaute und bedarfsgerechte Radwege. Auf die Frage nach einem zuständigen Förderlotsen (Drcks. 17/11155) verwies die Landesregierung auf einen bei der Aufsichts- und Dienstleis-tungsdirektion (ADD) ansässigen Förderlotsen (Drucksache 17/11294).
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

  1. Wie oft wurde der Förderlotse der ADD in den vergangenen 5 Jahren von Kommunen bezüglich Förderungen von Radwegen konsultiert (Bitte nach Jahr aufschlüsseln)?
  2. Welche Anträge zu Förderungen von Radwegen hat der Förderlotse seit seiner Bestel-lung in den letzten fünf Jahren beratend begleitet? (Bitte nach Kommune und Jahr auf-schlüsseln)
  3. Welche Mittel wurden durch die in Frage 2 geannnten Anträge bewilligt? (Bitte nach Kommune und Jahr aufschlüsseln)
  4. Wie viel der in Frage 2 genannten Mittel wurden bereits verbaut? (Bitte nach Jahr auf-schlüsseln)
  5. Wie viele der in Frage 2 genannten Förderungen kamen aus Mitteln der Europäischen Union/des Bundes/des Landes? (Bitte in absoluten und relativen Zahlen nach Jahr auf-schlüsseln)
    (Thomas Barth, MdL) (Dr. Helmut Martin, MdL)
    (Josef Dötsch, MdL)
    (Michael Wagner, MdL)

Hierzu die Antwort der Landesregierung

 

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