Kategorie: Corona

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Kleine Anfrage: Schullüften

Immer wieder wird auf die Notwendigkeit von Lüften als Strategie zur Eindämmung des Coronavirus hingewiesen. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. In welchen Intervallen sollen die Klassenräume in Schulen gelüftet werden? 2. In welcher Form wurden die Schulen wann von welcher Behörde auf das Lüften hingewiesen? 3. Wie soll angesichts der bevorstehenden kühleren…
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PM: Mangelnde Resonanz

Kritik am Antragsverfahren „Schutzschild für Vereine in Not“ Von den mehr als 1000 gemeinnützigen Vereinen im Landkreis Mainz-Bingen haben gerade einmal 14 Anträge im Rahmen des landeseigenen Hilfsprogramms „Schutzschild für Vereine in Not“ gestellt. Drei davon wurden bewilligt, drei abgelehnt, zwei zurückgezogen, sechs befinden sich in Prüfung. Das ist das Ergebnis der Auswertung einer Kleinen…
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PM: Soloselbstständigen, Künstlern, Schaustellern und Event-Agenturen gezielt helfen

(Mainz-Bingen) Der Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU) sorgt sich um die berufliche Existenz der Künstler, Freiberufler, Solo-Selbstständige, Event-Manager und Schausteller im Landkreis. „Viele von ihnen haben durch den Corona-bedingten Wegfall von Konzerten, Märkten und anderen Veranstaltungen seit vielen Monaten keine Einnahmen mehr und fürchten um ihre Existenz“, so der Unionspolitiker.„Wir müssen die Sorgen und Nöte dieser…
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Kleine Anfrage: Schutzschild für Vereine in Not im Landkreis Mainz-Bingen

Die Landesregierung hat 10 Millionen Euro für gemeinnützige Vereine und Organisationen im Rahmen des Hilfsprogramms „Schutzschild für Vereine in Not“ bereitgestellt. Der Schutzschild bietet eine einmalige Soforthilfe in Form von Zuschüssen bis zu einer Höhe von 12 000 Euro, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Ich frage ich die Landesregierung: 1. Wie viele Anträge zu Vereinshilfen…
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PM: Eine Schippe drauflegen

Im Zuge einer Kleinen Anfrage hat der Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU) nachgeforscht, wie viele Finanzmittel aus der Soforthilfe des Bundes und dem Corona Soforthilfe-Kredit Rheinland-Pfalz an Unternehmen und Selbstständige im Landkreis Mainz-Bingen ausgezahlt wurden. Nach Auswertung der Daten zieht er eine vorläufige Bilanz. (Mainz-Bingen) »Die Folgen der Corona-Pandemie haben viele Unternehmen im Kreis hart getroffen.…
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Kleine Anfrage: Coronabedingter Bedarf an Vertretungslehrern

Wie der Presse zu entnehmen war, gehören 6.100 von 41.000 Lehrern in Rheinland-Pfalz zur Corona-Risikogruppe und fallen möglicherweise für den Präsenzunterricht nach den Sommer-ferien aus. Um angesichts dessen den angestrebten Regelbetrieb ab diesem Zeitpunkt sicher-zustellen, benötigt das Land über den bestehenden Vertretungspool hinaus zusätzliches Lehrpersonal. Dabei ist vorgesehen, auf Lehrkräfte, die zwischen dem ersten und…
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Dank für Personal der Ingelheimer Bereitschaftsdienstzentrale

Kaffee, Tee, Schokolade und Gummibärchen – mit einem bunten Sortiment an Naschwerk im Gepäck besuchte Thomas Barth die ärztliche Bereitschaftsdienstzentrale in Ingelheim. Die Übergabe erfolgte aus Gründen des Gesundheitsschutzes vor den Einrichtungen – mit gebotenem Abstand und Schutzmaske und in überschaubarem Personenkreis. »Mir war es ein besonderes Herzensanliegen, denjenigen, die sich tagtäglich unter schwierigen Bedingungen…
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Geste des Dankeschöns

Der Landtagsabgeordnete Thomas Barth drückt Pflegerinnen und Pflegern im Kreis seine besondere Wertschätzung aus Kaffee, Tee, Schokolade und Gummibärchen – mit einem bunten Sortiment an Naschwerk im Gepäck besuchte Thomas Barth die Pflegediensteinrichtungen in seinem Wahlkreis. Die Übergabe erfolgte aus Gründen des Gesundheitsschutzes vor den Einrichtungen – mit gebotenem Abstand und Schutzmaske und in überschaubarem…
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Kleine Anfrage: Auszahlung aus der Soforthilfe des Bundes und dem Corona-Soforthilfekredit Rheinland-Pfalz für Unternehmen und Selbstständige im Kreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung: Wie viele Anträge auf Soforthilfe sind bisher von Unternehmen und Soloselbst-ständigen aus dem Kreis Mainz-Bingen an die Investitions- und Strukturbank gestellt worden (bitte aufgeschlüsselt nach Stadt und Verbandsgemeinden)? Wie viele dieser Anträge auf Soforthilfe sind positiv beschieden worden (bitte aufgeschlüsselt nach Stadt, Verbandsgemeinden und Höhe der Bewilligungs-summe)? Wie viele Anträge befinden…
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Kleine Anfrage: Regelverstöße in Bezug auf die Einhaltung von Sicherheitsvorkehrungen durch Betriebe in Rheinhessen

Mehrfach wurde mir mitgeteilt, dass es bei einigen Betrieben in Rheinhessen zu Regelverstö-ßen in Bezug auf die Einhaltung der Sicherheitsvorkehrungen im Zuge von Corona kommt: Arbeiten ohne Mundschutz; Kundentermine ohne Terminvereinbarung; Unterlassung der Kontaktprotokollierung mit der Folge, dass keine Kundendaten erfasst werden, um etwaige Infektionswege nachverfolgen zu können, seien keine Einzelfälle.Ich frage die Landesregierung: Wie…
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