
Im Februar dieses Jahres hat die Kita Herrnweiher in der Stadt Oppenheim eine Überlastungsanzeige wegen Personalmangel gestellt.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung
1. Welche Kitas in Rheinland-Pfalz haben sich seit Einführung des Kita-Gesetzes mit einer Überlastungsanzeige an das Bildungsministerium bzw. an das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) gewandt?
2. Welche konkreten Maßnahmen wurden jeweils von Seiten der Landesregierung und des LSJV getroffen, um auf die Überlastungsanzeigen zu reagieren und die Überlastung der Kindertagesstätten zu beheben?
3. Wie viele Meldungen zu Personalausfällen aus ganz Rheinland-Pfalz sind seit Juli 2021 bei der LSJV eingegangen (bitte nach Kitas und Jugendamtsbezirk aufschlüsseln)?
4. Wie hoch war jeweils der angezeigte Mangel an pädagogischem Fachpersonal?
5. An welchen Kitas wurden seit Einführung des Kita-Gesetzes verkürzte Öffnungszeiten gemeldet (bitte nach Kita, Jugendamtsbezirk, Dauer der Kürzung und Kürzung an sich aufschlüsseln)?
6. Welche Auswirkungen hat der Personalmangel nach Ansicht der Landesregierung auf die pädagogische Arbeit in den Kindertagesstätten?
7. Wie stellen sich die Zahlen/Angaben in den Fragen 1, 3, 4 und 5 in Vergleich zum Jahr 2016 dar?
(Thomas Barth, MdL)