Autor: barth

Created with Sketch.

Kleine Anfrage: Sozialraumbudget in Kitas im Landkreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele finanzielle Mittel werden derzeit aus dem Sozialraumbudget ausgeschöpft? 2. Auf welcher Grundlage basiert die Verteilung der Mittel aus dem Sozialraumbudget pro Kita? 3. Inwieweit sind diese Stellen genuin dem Sozialraumbudget dienlich? 4. Was passiert, wenn das Sozialraumbudget ausgeschöpft ist? 5. Aus dem Sozialraumbudget werden auch die Stellen des betriebserlaubnisrelevanten Personals bezahlt.…
Weiterlesen

Kleine Anfrage: Verkehrssicherheitsberater / Jugendverkehrssachbearbeiter

Ich frage die Landesregierung: Hierzu die Antwort der Landesregierung:

Kleine Anfrage: Investitionsprogramm des Bundes für Kitas

Laut Auskunft der Bundesregierung wird der Bund kein weiteres Investitionsprogramm zum Ausbau von Kitaplätzen auflegen, da dafür grundsätzlich die Länder zuständig seien. Derzeit werden laut Bundesregierung rund 90.000 zusätzliche Betreuungsplätze, unter Berücksichtigung von Neubau-, Ausbau- und Erhaltungsmaßnahmen, bundesweit durch das fünfte Investitionsprogramm gefördert.  Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: Hierzu die Antwort der Landesregierung:

Kleine Anfrage: EU-Zuwendungen aus Förderprogrammen für Rheinland-Pfalz

EU-Zuwendungen aus Förderprogrammen für Rheinland Pfalz Die EU spielt eine entscheidende Rolle bei der finanziellen Unterstützung von Bundesländern und Regionen, um wirtschaftliche Entwicklung, sozialen Fortschritt und nachhaltige Projekte zu fördern. Im Rahmen der mehrjährigen Finanzrahmen von 2014 bis 2020 und 2021 bis 2027 erhielt bzw. erhält das Land Rheinland-Pfalz durch verschiedene Förderprogramme erhebliche finanzielle Zuwendungen.…
Weiterlesen

PM: Schulleitungen dauerhaft entlasten

Viele Schulleitungen im Land ersticken in Bürokratie und Vorschriften. Die Folge sind dauerhaft hohe Arbeitsbelastung und steigende Burnout-Gefahr. Das Aufgabenspektrum von Schulleitungen in Rheinland-Pfalz hat sich in den vergangenen Jahren enorm erweitert, was diese vor große Herausforderungen stellt. In ihrer Funktion als Vorgesetzte der Lehrkräfte müssen Schulleiterinnen und Schulleiter eine Reihe von Führungsaufgaben wahrnehmen, die…
Weiterlesen

Kleine Anfrage: Eingliederungshilfe für Kita-Kinder

In der Antwort der Landesregierung (18/5964) auf unsere Große Anfrage „Situation der Kitas nach dem Kita-Zukunftsgesetz (18/5487) heißt es in Antwort 53: „„Bei Vorliegen eines individuell, benötigten, behinderungsbedingten Mehrbedarfs werden Leistungen der Eingliederungshilfe gewährt (= SGB IX)“ Vor diesem Hintergrund frage ichdie Landesregierung: (Thomas Barth, MdL)    Hierzu die Antwort der Landesregierung