Autor: barth

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PM: Schulleitungen dauerhaft entlasten

Viele Schulleitungen im Land ersticken in Bürokratie und Vorschriften. Die Folge sind dauerhaft hohe Arbeitsbelastung und steigende Burnout-Gefahr. Das Aufgabenspektrum von Schulleitungen in Rheinland-Pfalz hat sich in den vergangenen Jahren enorm erweitert, was diese vor große Herausforderungen stellt. In ihrer Funktion als Vorgesetzte der Lehrkräfte müssen Schulleiterinnen und Schulleiter eine Reihe von Führungsaufgaben wahrnehmen, die…
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Kleine Anfrage: Eingliederungshilfe für Kita-Kinder

In der Antwort der Landesregierung (18/5964) auf unsere Große Anfrage „Situation der Kitas nach dem Kita-Zukunftsgesetz (18/5487) heißt es in Antwort 53: „„Bei Vorliegen eines individuell, benötigten, behinderungsbedingten Mehrbedarfs werden Leistungen der Eingliederungshilfe gewährt (= SGB IX)“ Vor diesem Hintergrund frage ichdie Landesregierung: (Thomas Barth, MdL)    Hierzu die Antwort der Landesregierung                               

Kleine Anfrage: Errichtung einer Realschule plus Nieder-Olm II

Ich frage die Landesregierung:

Pressemitteilung: Schulstandort Nieder-Olm braucht langfristige Perspektiven

Klappe zu, Affe tot – soll es das jetzt gewesen sein? Mit einem lapidaren Nein hat das rheinland-pfälzische Bildungsministerium die quälend lange Hängepartie im Streit zwischen den benachbarten Landkreisen Mainz-Bingen und Alzey-Worms um die Errichtung einer Realschule plus in Nieder-Olm beendet. Allerdings hat es das Ministerium versäumt, seine Entscheidung hinreichend zu begründen. Bei genauerem Hinsehen…
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Kleine Anfrage: Neuerungen in der Orientierungsstufe bezüglich der sogenannten offenen Lernzeiten (oLZ)

Eltern in meinem Wahlkreis haben mich auf Neuerungen in der Orientierungsstufe bezüglich der offenen Lernzeiten (oLZ) angesprochen. Vor diesem Huntergrund frage ich die Landesregierung: (Thomas Barth, MdL)                        

PM: Keine Gema-Gebühren mehr für Vereine bei kostenlosen Festen

Die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz möchte Vereine und andere gemeinnützige Organisationen bei GEMA-Gebühren unterstützen. Die Idee: Das Land soll im Rahmen der Ehrenamtsförderung die Gebühren bei nicht-kommerziellen Vereinsfesten, also bspw. Feste bei denen keine Eintritte genommen werden, übernehmen. „Dies ist eine absolut wichtige, notwendige und zielgenaue Entlastung für unsere Ehrenamtlichen im Land. Vereine ächzen unter der…
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