Autor: barth

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Royaler Besuch im Hohen Haus

Rheinhessische Weinmajestäten, Heidesheimer Erntemajestäten, Ingelheimer Rotweinmajestäten, Budenheimer Blütenmajestäten – so viel gekrönte Häupter wie an diesem Tag waren im Landtag schon lange nicht mehr vertreten, freute sich der Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU), der die amtierenden Majestäten samt Begleitpersonen zum Ausklang des Jahres in den Landtag eingeladen hatte. Und dort wartete auf die Gäste ein ambitioniertes…
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Kleine Anfrage: Partnerschaftliche Zusammenarbeit Polizeidienststellen im Landkreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung: 1. Welche für den Landkreis Mainz-Bingen zuständigen Polizeidienststellen unterhalten Kontakte mit Polizeidienststellen der Partnerregionen/-städte von Rheinland-Pfalz und den jeweiligen Dienststellenstandorten im Kreis Mainz-Bingen (bitte nach Angabe der jeweiligen Dienststellen und jeweiligen Partnerdienststellen)? 2. Welche für den Landkreis Mainz-Bingen zuständigen Polizeidienststellen unterhalten Kontakte mit Polizeidienststellen aus sonstigen Regionen (bitte unter Angabe der…
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Kleine Anfrage: Zuwendungen des Landes für die Unterhaltung von Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben sich die Zuschüsse des Landes für die Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen in den letzten fünf Jahren entwickelt (bitte die Beträge getrennt nach Erhalt, Um-, Aus- und Neubau aufschlüsseln)? 2. Sofern sich der prozentuale Zuschuss verändert hat, was sind die Gründe hierfür? 3. Wie hoch waren die jeweils vom…
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Kleine Anfrage: Veröffentlichung Vera 3/8

Das Bildungsministerium verweist auf die Aussage, dass VERA-3- und VERA-8-Studien der Transparenz und Vergleichbarkeit von Schülerleistungen dienen. In Baden-Württemberg werden die Ergebnisse der VERA-3- und VERA-8-Studien den Eltern übermittelt. Dabei werden die Ergebnisse des eigenen Kindes klassenbezogen, schulbezogen sowie in landesinternen Regionalbezug und in bundesweit Bezug gesetzt. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1.…
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Kleine Anfrage: Aktueller Sachstand Rheinbrücke im Raum Ingelheim/Bingen

Nachdem sowohl der Kreis Mainz-Bingen als auch der Rheingau-Taunus-Kreis einen Beschluss für eine Machbarkeitsstudie für den Bau einer Rheinbrücke im Raum Ingelheim/Bingen gefasst haben, warten Bevölkerung und Bürgerinitiative darauf, dass das Land die seit gut zwei Jahren im Koalitionsvertrag festgeschriebene Zusage, eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben, einhält und in die Planungen einsteigt. Ich frage…
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Kleine Anfrage: Planungsstand Radweg L 413, Nieder-Olm – Mainz-Ebersheim

  Die Landesregierung hat bereits mehrfach positive Aussagen hinsichtlich des Baus des o.g. Radwegs getroffen, ob als „eine sinnvolle Netzergänzung“ im Radwegebau im Landkreis Mainz-Bingen (Drs. 17/5748) oder als im Zuge der Radwegeplanung anzugehend (Drs. 16/4144). Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der derzeitige Planungsstand in Bezug auf den Radweg Nieder-Olm – Mainz-Ebersheim?2. Welche…
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Intensive Diskussion über die Kita-Novelle in Budenheim

Damit das Kindeswohl nicht auf der Strecke bleibt, gibt es erheblichen Nachbesserungsbedarf beim neuen Kita-Gesetz BUDENHEIM – Das neue Kita-Gesetz, das die Personalausstattung und Finanzierung im Land grundlegend neu regelt und im Frühjahr 2019 umgesetzt werden soll, sorgt weiter für Diskussionsstoff. Auch in der zweiten von insgesamt drei Informationsveranstaltungen zum geplanten Gesetz unter dem Motto…
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Historischer Tag, aktuelle Fragen – Zum Schulbesuchstag am 9.11. im Gymnasium Nieder-Olm

Der 9. November ist der Schicksalstag in der deutschen Geschichte: Novemberrevolution 1918, Reichspogromnacht 1938 und der Fall der Mauer 1989. Kein anderes Datum hat wohl eine auch nur annähernd vergleichbare Bedeutung für uns Deutsche – im positiven wie im negativen Sinne. Grund genug für die Landtagsabgeordneten Thomas Barth (CDU) und Nina Klinkel (SPD) an diesem…
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Kleine Anfrage: Strukturreform der rheinland-Pfälzischen Finanzverwaltung im Kreis Mainz-Bingen

Im Zuge der Verlagerung von Zuständigkeiten des derzeitigen Finanzamts Mainz-Süd auf die Finanzämter Worms-Kirchheimbolanden und Bingen-Alzey hat Finanzstaatssekretär Dr. Weinberg mitgeteilt, dass es auch künftig allen Bürgerinnen und Bürgern im Landkreis Mainz-Bingen möglich sein soll, ihre steuerlichen Angelegenheiten im Service-Center des künftigen Finanzamts Mainz in der Schillerstraße zu erledigen, unabhängig davon, welches Finanzamt für sie…
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Kleine Anfrage: Straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Straßenverkehrslärm Nieder-Olm

In seiner Antwort auf meinen gemeinsam mit dem Bürgermeister der Stadt Nieder-Olm verfassten Offenen Brief zur Lärmsituation im Bereich der A 63 bei Nieder-Olm hat der Verkehrsminister ausgeführt, dass nach einer schalltechnischen Untersuchung aus dem Jahr 2015 „die Beurteilungspegel unterhalb der Richtwerte der Lärmschutzrichtlinien-StVO liegen und deshalb die Voraussetzungen zur Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung aus Lärmschutzgründen…
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