Autor: barth

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Kleine Anfrage: EU-Zuwendungen aus Förderprogrammen für Rheinland-Pfalz

EU-Zuwendungen aus Förderprogrammen für Rheinland Pfalz Die EU spielt eine entscheidende Rolle bei der finanziellen Unterstützung von Bundesländern und Regionen, um wirtschaftliche Entwicklung, sozialen Fortschritt und nachhaltige Projekte zu fördern. Im Rahmen der mehrjährigen Finanzrahmen von 2014 bis 2020 und 2021 bis 2027 erhielt bzw. erhält das Land Rheinland-Pfalz durch verschiedene Förderprogramme erhebliche finanzielle Zuwendungen.…
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PM: Schulleitungen dauerhaft entlasten

Viele Schulleitungen im Land ersticken in Bürokratie und Vorschriften. Die Folge sind dauerhaft hohe Arbeitsbelastung und steigende Burnout-Gefahr. Das Aufgabenspektrum von Schulleitungen in Rheinland-Pfalz hat sich in den vergangenen Jahren enorm erweitert, was diese vor große Herausforderungen stellt. In ihrer Funktion als Vorgesetzte der Lehrkräfte müssen Schulleiterinnen und Schulleiter eine Reihe von Führungsaufgaben wahrnehmen, die…
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Kleine Anfrage: Eingliederungshilfe für Kita-Kinder

In der Antwort der Landesregierung (18/5964) auf unsere Große Anfrage „Situation der Kitas nach dem Kita-Zukunftsgesetz (18/5487) heißt es in Antwort 53: „„Bei Vorliegen eines individuell, benötigten, behinderungsbedingten Mehrbedarfs werden Leistungen der Eingliederungshilfe gewährt (= SGB IX)“ Vor diesem Hintergrund frage ichdie Landesregierung: (Thomas Barth, MdL)    Hierzu die Antwort der Landesregierung                               

Kleine Anfrage: Errichtung einer Realschule plus Nieder-Olm II

Ich frage die Landesregierung:

Pressemitteilung: Schulstandort Nieder-Olm braucht langfristige Perspektiven

Klappe zu, Affe tot – soll es das jetzt gewesen sein? Mit einem lapidaren Nein hat das rheinland-pfälzische Bildungsministerium die quälend lange Hängepartie im Streit zwischen den benachbarten Landkreisen Mainz-Bingen und Alzey-Worms um die Errichtung einer Realschule plus in Nieder-Olm beendet. Allerdings hat es das Ministerium versäumt, seine Entscheidung hinreichend zu begründen. Bei genauerem Hinsehen…
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