Autor: barth

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PM: Schlag ins Kontor

Mit Verwunderung reagiert der Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU) auf ein Antwortschreiben der rheinland-pfälzischen Verkehrsministerin in Bezug auf seine Nachfrage bezüglich einer höheren Kostenbeteiligung des Landes für den Bau der Behelfsbrücke, zweite Anbindung des Industriegebietes. „Hintergrund meines Schreibens war der erneute Hinweis darauf, dass sich die Kosten für das Bauvorhaben in den letzten Jahren angesichts der…
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Kleine Anfrage: Lärmschutz Sporkenheim

Im Bundesverkehrswegeplan ist der Ausbau im Abschnitt vom Autobahndreieck Nahetal bis zur Anschlussstelle Ingelheim-West auf sechs Fahrstreifen im „Weiteren Bedarf mit Planungsrecht“ eingestuft. Im Zuge dieser Baumaßnahme ist im Projektinformationssystem (PRINS) zum Bundesverkehrswegeplan in Höhe von Sporkenheim eine Lärmschutzwand dargestellt. Die vom Land Rheinland-Pfalz veröffentlichten Lärmkartierungen weisen in diesem Bereich einen hohen Lärmpegel aus. Ich…
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PM: Schülerinnen und Schüler der IGS Nieder-Olm und IGS Ingelheim zu Gast beim Girls‘ & Boys‘ Day

Anlässlich des bundesweiten Girls‘ & Boys‘ Day hat die CDU-Fraktion rund 45 Mädchen und Jungen im rheinland-pfälzischen Landtag empfangen, um ihnen einen Einblick in den politischen Alltag zu ermöglichen. Allein aus dem Wahlkreis Ingelheim waren 7 Jugendliche von den Integrierten Gesamtschulen aus Ingelheim und Nieder-Olm nach Mainz gekommen. Der Abgeordnete Thomas Barth (CDU) freute sich, die…
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Pressemitteilung: Vereinsförderung verbessern

In der vergangenen Plenum hat die CDU-Landtagsfraktion im Rahmen der Landtagssitzung erneut eine bessere Ausgestaltung bei der finanziellen Förderung für die zahlreichen Vereine in Rheinland-Pfalz gefordert. Enttäuscht zeigt sich der Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU) darüber, dass sich die Ampelkoalitionäre aus SPD, FDP und Bündnis‘90/Die Grünen erneut gegen die von der CDU-Landtagsfraktion geforderte bessere Ausgestaltung der…
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PM: Kommunale Altschulden

Wir helfen rheinland-pfälzischen Kommunen aus ihren Haushaltskrisen Aufatmen bei den verschuldeten Dörfern, Gemeinden, Landkreisen und Städten in Rheinland-Pfalz: Mit Zustimmung aller demokratischen Fraktionen hat der rheinland-pfälzische Landtag eine Verfassungsänderung auf den Weg gebracht, die die Kommunen von der Hälfte ihrer Altschulden entlastet. „Hoch verschuldeten Dörfern, Gemeinden, Landkreisen und Städten gibt die Verfassungsänderung eine Perspektive. Der…
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Kleine Anfrage: Hausärztliche Versorgung (Ärztinnen und Ärzte gemäß § 11 Abs. 2 Bedarfsplanungs-Richtlinie) in den Mittelbereichen 36: Mainz Umland und 52: Worms

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist die Altersstruktur der niedergelassenen Hausärztinnen und Hausärzte in den Mittelbereichen 36 und 52 (bitte nach Altersgruppen aufschlüsseln)? 2. Wie viele niedergelassene Hausärztinnen und Hausärzte sind in den in Frage 1 genannten Mittelbereichen in den letzten fünf Jahren in Ruhe­stand gegangen? 3. Wie viele niedergelassene Hausärztinnen und Hausärzte sind…
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Kleine Anfrage: Hausärztliche Versorgung (Ärztinnen und Ärzte gemäß § 11 Abs. 2 Bedarfsplanungs-Richtlinie) in den Mittelbereichen 11: Bingen und 24: Ingelheim

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist die Altersstruktur der niedergelassenen Hausärztinnen und Hausärzte in den Mittelbereichen 11 und 24 (bitte nach Altersgruppen aufschlüsseln)? 2. Wie viele niedergelassene Hausärztinnen und Hausärzte sind in den in Frage 1 genannten Mittelbereichen in den letzten fünf Jahren in Ruhe­stand gegangen? 3. Wie viele niedergelassene Hausärztinnen und Hausärzte sind…
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Kleine Anfrage: Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes

Ich frage die Landesregierung 1. Bei welchen Kindertagesstätten im Jugendamtsbezirk Mainz-Bingen wurden bislang für bauliche Erweiterungsmaßnahmen infolge des Kita-Zukunftsgesetzes Förder- bzw Zuschussanträge beim Land gestellt? 2. Welchen Einrichtungen aus Antwort 1 wurden Fördermittel von Land und Bund in welcher Höhe bewilligt? 3. Wie viele Erzieherstellen sind ausweislich der vom Landesjugendamt jeweils erteilten Betriebserlaubnis in den…
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PM: Radweg L 426 zwischen Stadecken-Elsheim und Mainz-Lerchenberg vor der Baureife

Erfreuliche Nachrichten für alle Radfahrer im Kreis! Der Bau des langersehnten Radwegs an der L 426 zwischen Stadecken-Elsheim und Mainz-Lerchenberg nimmt konkrete Formen an. Wie dem hiesigen Abgeordneten Thomas Barth (CDU) auf dessen Anfrage hin nun aus dem Verkehrsministerium mitgeteilt wurde, gehen die Planungen in die finale Phase. Demnach ist die Genehmigungsplanung für das zur…
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Kleine Anfrage: Hausärztliche Versorgung im Kreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist die Altersstruktur der niedergelassenen Hausärztinnen und Hausärzte im Kreis Mainz-Bingen (bitte Angabe nach 40 Jahre und jünger/41 bis 50 Jahre/51 bis 60 Jahre/61 Jahre und älter)? 2. Wie viele niedergelassene Hausärztinnen und Hausärzte im Kreis Mainz-Bingen sind im vergangenen Jahr in den Ruhe­stand gegangen? 3. Wie hoch ist…
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