Kategorie: Verkehr

Created with Sketch.

Kleine Anfrage: Aktueller Sachstand Rheinbrücke im Raum Ingelheim/Bingen – Machbarkeitsstudie

Im Koalitionsvertrag von 2016 hat die Ampelkoalition festgeschrieben, eine Machbarkeitsstudie für den Bau einer Rheinbrücke im Raum Ingelheim/Bingen in Auftrag zu geben, sofern sowohl der Kreis Mainz-Bingen als auch der Rheingau-Taunus-Kreis einer solchen zustimmt. Nachdem dies bereits seit Mitte 2016 erfolgt ist, steht die Fertigstellung der Machbarkeitsstudie kurz vor Ablauf der Legislaturperiode immer noch aus.…
Weiterlesen

PM: Déjà-vue Radwegebau

Der Abgeordnete Thomas Barth ist verärgert über den schleppenden Ausbau der Radwegeinfrastruktur im Kreis. Planungslosigkeit, behördliche Versäumnisse und strukturelle Mängel behindern seit Jahren den Fortschritt (Mainz-Bingen): Miese Noten beim ADFC-Fahrradklima-Test, vorletzter Platz der Flächenländer bei der Planung von Radwegen entlang von Bundes- und Landstraßen bis 2023, unzureichender Mittelabruf von Bundesgeldern – die Landesregierung wird der…
Weiterlesen

Kleine Anfrage: Bahnhof Nieder-Olm Nord

Wie der Presse zu entnehmen war, will die Deutsche Bahn im Rahmen ihrer »Stationsoffensive« 17 neue Bahnhofstationen in den nächsten Jahren in Rheinland-Pfalz errichten, darunter auch den Haltepunkt Nieder-Olm Nord. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung Wie ist der aktuelle Stand der Planungen zur Bahnstation Nieder-Olm Nord? Wann soll mit dem Bau des Haltepunkts…
Weiterlesen

Kleine Anfrage: Verkehrssichernde Maßnahmen an Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung 1. An welchen innerörtlichen Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen wurden in den vergangenen 15 Jahren Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 30 km/h (vollständig oder zeitlich eingeschränkt) angeordnet und umgesetzt (bitte unter Angabe der jeweiligen Gemeinde, Standortbereich, Zeitpunkt der Umsetzung und Art der Begrenzung)? 2. An welchen innerörtlichen Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen wurden in den letzten…
Weiterlesen

PM: Mangelnde Resonanz

Kritik am Antragsverfahren „Schutzschild für Vereine in Not“ Von den mehr als 1000 gemeinnützigen Vereinen im Landkreis Mainz-Bingen haben gerade einmal 14 Anträge im Rahmen des landeseigenen Hilfsprogramms „Schutzschild für Vereine in Not“ gestellt. Drei davon wurden bewilligt, drei abgelehnt, zwei zurückgezogen, sechs befinden sich in Prüfung. Das ist das Ergebnis der Auswertung einer Kleinen…
Weiterlesen

Kleine Anfrage: Lärmbelästigung L 432 Nieder-Olm

Anwohnerinnen und Anwohner entlang der L 432 in der Höhe der beiden Wohngebiete „Im Wiesbein“ und „In den 14 Morgen“ beklagen die hohe Frequentierung der Straße durch Pkws und Lkws, die nach ihrem Empfinden zu einer enormen Lärmbelästigung führt und die Verkehrssicherheit oft stark beeinträchtigt.Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung Wie ist die aktuelle…
Weiterlesen

Kleine Anfrage: Knotenpunkt B9 / L 439 in Guntersblum Süd

Welche Gründe haben den Rechnungshof Rheinland-Pfalz veranlasst, beim Ausbau des vorbezeichneten Knotenpunktes eine Lichtsignalanlage anstatt ei-nes Kreisverkehrsplatzes zu favorisieren? In welchem Umfang hat der Rechnungshof Rheinland-Pfalz in seiner Wirt-schaftlichkeitsprüfung zum Ausbau des vorbezeichneten Knotenpunktes die langfristigen dauerhaften Folgekosten (Stromverbrauch etc.) einer Lichtsignal-anlage ermittelt und unter wirtschaftlichen Aspekten dem Kreisverkehrsplatz gegenübergestellt? Wann kann die Ortsgemeinde Guntersblum…
Weiterlesen

Kleine Anfrage: Bauprogramm Landesstraßen für den Kreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung: Welche Maßnahmen aus dem aktuellen Bauprogramm Landesstraßen für den Kreis Mainz-Bingen sind bereits realisiert worden? Welche bereits begonnen Maßnahmen aus dem aktuellen Bauprogramm Lan-desstraßen werden wann abgeschlossen? Welche weiteren Maßnahmen aus dem aktuellen Bauprogramm Landesstraßen werden wann begonnen? Bei welchen Maßnahmen aus dem aktuellen Bauprogramm Landesstraßen ist bereits absehbar, dass sie…
Weiterlesen

Kleine Anfrage: Zustand der Brücken im Landkreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung: In welchem Zustand befinden sich die Brücken im Landkreis Mainz-Bingen (bitte die Zustandsnoten nach Brücken in Baulast des Landes und des Kreises getrennt aufschlüsseln)? Welche Brücken im Landkreis Mainz-Bingen wurden in den letzten 10 Jahren instandgesetzt? Wann fand die letzte große Brückeninspektion statt und mit welchem Ergebnis für die Brücken im…
Weiterlesen

Kleine Anfrage: Lärmschutz A 60 im Abschnitt AS Ingelheim-West bis AS Heidesheim

Die Planung des mit Bauziel E6 (Erweiterung auf 6 Streifen) projektierten Abschnittes AS Ingelheim-West bis AS Heidesheim ist in der vom Land erstellten „Prioritätenliste für Maßnahmen des Bundesverkehrswegeplans“ in die Priorität I (bereits in Planung) eingestuft. Im Oktober 2018 hat der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz schriftlich mitgeteilt, dass »für den Abschnitt AS Ingelheim-West bis AS Heidesheim…
Weiterlesen