Kategorie: Kleine Anfrage

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Kleine Anfrage: EU-Zuwendungen aus Förderprogrammen für Rheinland-Pfalz

EU-Zuwendungen aus Förderprogrammen für Rheinland Pfalz Die EU spielt eine entscheidende Rolle bei der finanziellen Unterstützung von Bundesländern und Regionen, um wirtschaftliche Entwicklung, sozialen Fortschritt und nachhaltige Projekte zu fördern. Im Rahmen der mehrjährigen Finanzrahmen von 2014 bis 2020 und 2021 bis 2027 erhielt bzw. erhält das Land Rheinland-Pfalz durch verschiedene Förderprogramme erhebliche finanzielle Zuwendungen.…
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Kleine Anfrage: Eingliederungshilfe für Kita-Kinder

In der Antwort der Landesregierung (18/5964) auf unsere Große Anfrage „Situation der Kitas nach dem Kita-Zukunftsgesetz (18/5487) heißt es in Antwort 53: „„Bei Vorliegen eines individuell, benötigten, behinderungsbedingten Mehrbedarfs werden Leistungen der Eingliederungshilfe gewährt (= SGB IX)“ Vor diesem Hintergrund frage ichdie Landesregierung: (Thomas Barth, MdL)    Hierzu die Antwort der Landesregierung                               

Kleine Anfrage: Errichtung einer Realschule plus Nieder-Olm II

Ich frage die Landesregierung:

Kleine Anfrage: Neuerungen in der Orientierungsstufe bezüglich der sogenannten offenen Lernzeiten (oLZ)

Eltern in meinem Wahlkreis haben mich auf Neuerungen in der Orientierungsstufe bezüglich der offenen Lernzeiten (oLZ) angesprochen. Vor diesem Huntergrund frage ich die Landesregierung: (Thomas Barth, MdL)                        

Kleine Anfrage: Radwegebau im Landkreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung: Bitte bei allen Fragen die Maßnahmen einzeln auflisten. (Thomas Barth, MdL)      Hierzu die Antwort der Landesregierung                             

Kleine Anfrage: Genehmigung von Weinveranstaltungen in Rheinhessen

Zunehmend wird von restriktiveren Handhabungen der örtlichen Ordnungsbehörden bei der Gestattung von Ausnahmegenehmigungen für Hoffeste und öffentliche Begegnungen nach Gaststätten- und Imissionsschutzrecht berichtet. Gerade in Rheinhessen ist der Tourismus eng und ausdrücklich mit dem Weingenuss verknüpft. Zunehmende Auflagen und Zurückhaltung durch die Ordnungsbehörden verhindern Hoffeste und Weinevents ebenso wie Veranstaltungen mit Begegnungscharakter, die gerade den…
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Kleine Anfrage: Unwetter im Bereich Rheinhessen

Am 28. April 2023 kam es zwischen 18:30 und 19:00 Uhr zu einer besonderen Wetterlage in Rheinhessen mit heftigen Sturmböen und taubeneiergroßen Hagelkörnern, infolgedessen es zu zahlreichen zum Teil schweren Schäden kam (entwurzelte Bäume, beschädigte Dachziegel und Autos).  Betroffen waren u.a. die Gemeinden Mainz-Ebersheim, Nieder-Olm, Gau-Bischofsheim, Mommenheim und Nierstein-Schwabsburg. Auf Twitter „Kachelmannwetter“ wurde bereits um…
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Kleine Anfrage: Nachfrage Überlastungsanzeigen wegen Personalmangel in den Kitas in Rheinland-Pfalz

Auf meine Frage in der Kleinen Anfrage „Überlastungsanzeigen wegen Personalmangel in den Kitas in Rheinland-Pfalz“ (Drs. 18/5698) „wie viele Meldungen zu Personalausfällen aus ganz Rheinland-Pfalz […] seit Juli 2021 beim Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) eingegangen (bitte nach Kitas und Jugendamtsbezirk aufschlüsseln?“ sind, hat die Landesregierung (Drs. 18/5698) geantwortet, dass  es „seitens der…
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