Kategorie: Kleine Anfrage

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Kleine Anfrage: Repatriierung der Herstellung von Wirkstoffen und Arzneimitteln

Repatriierung der Herstellung von Wirkstoffen und Arzneimitteln Der Schwerpunkt der Arzneimittelproduktion hat sich in den letzten Jahren verstärkt in den Fernen Osten, vor allem nach China und Indien verlagert, was zu einer wachsenden Abhängigkeit der heimischen Pharmabranche von Zulieferern aus diesen Ländern geführt hat. Diese Entwicklung wirft die Frage nach der Repatriierung von Fertigungsschritten auf,…
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Kleine Anfrage: Sprachförderung an Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Schülerinnen und Schüler waren im Schuljahr 2020/2021 an den Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen in der Primarstufe gemeldet (bitte nach Schulen und Anzahl der Schülerinnen und Schüler aufschlüsseln)? 2. Wie viele Schülerinnen und Schüler in der Primarstufe haben im Schuljahr 2020/2021 an den Schulen im Landkreis Mainz-Bingen einen Förderbedarf…
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Kleine Anfrage: Schließung Krankenhaus Ingelheim

Nach Boppard und Oberwesel ist mit dem Standort Ingelheim ein weiteres Kleinstadtkrankenhaus von der Schließung betroffen. Angesichts der Zuständigkeit der Bundesländer bei der Krankenhausplanung frage ich die Landesregierung wie folgt: Inwieweit war die Landesregierung in den letzten 5 Jahren in den Transformationsprozess des Ingelheimer Krankenhauses eingebunden? Was hat die Landesregierung konkret unternommen, um den Erhalt…
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Kleine Anfrage: Radwegeinfrastruktur im Landkreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung Welche Fahrradwege sollen im Landkreis Mainz-Bingen in den nächsten fünf Jahren saniert werden? Welche Fahrradwege sollen im Landkreis Mainz-Bingen in den nächsten fünf Jahren neu ausgebaut werden? Für welche Fahrradwege im Landkreis Mainz-Bingen gibt es darüber hinaus Planungen? Inwiefern werden Fahrradfahrer bei Straßensanierungen innerorts durch andere Maßnahmen stärker berücksichtigt (Radschutzstreifen usw.)?…
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Kleine Anfrage: Bahnhof Nieder-Olm Nord

Wie der Presse zu entnehmen war, will die Deutsche Bahn im Rahmen ihrer »Stationsoffensive« 17 neue Bahnhofstationen in den nächsten Jahren in Rheinland-Pfalz errichten, darunter auch den Haltepunkt Nieder-Olm Nord. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung Wie ist der aktuelle Stand der Planungen zur Bahnstation Nieder-Olm Nord? Wann soll mit dem Bau des Haltepunkts…
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Kleine Anfrage: Lüftungsgeräte an Schulen

Die Landesregierung hat im Oktober 2020 ein 6-Millionen-Euro-Förderprogramm für die Anschaffung von mobilen Lüftungsgeräten für Schulen mit schlecht zu belüftenden Klassenräumen beschlossen Ich frage die Landesregierung Wie viele Schulen in Rheinland-Pfalz haben bislang einen Antrag auf die Anschaffung von mobilen Lüftungsgeräten gestellt? Wie viele davon wurden bereits genehmigt, wie viel abgelehnt und warum? Welche bauordnungsrechtlichen…
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Kleine Anfrage: Finanzierung Ausbildungszentren des Handwerks

Ich frage ich die Landesregierung: 1. Mit welchem Förderanteil an den Gesamtkosten hat das Land in den letzten fünf Jahren Neubauten oder Modernisierungsmaßnahmen von überbetrieblichen Ausbildungszentren des Handwerks im Land gefördert? 2. Welcher Förderanteil ist für den anstehenden Neubau / anstehende Modernisierung des Ausbildungszentrums der HWK Rheinhessen in Mainz-Hechtsheim vorgesehen? 3. Welche Unterstützungsmöglichkeiten hat die…
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Kleine Anfrage: Hybrider Schulunterricht in Corona-Zeiten

In letzter Zeit treten zunehmend Klagen, Verunsicherung und Unverständnis von SchülerInnen, Eltern und LehrerInnen mit Blick auf den ausschließlich in Präsenz zu erteilenden Unterricht (Szenario 1 des Bildungsministeriums) auf. Dabei wurden ganze Klassen und Jahrgänge aufgrund von positiven Coronafällen bereits unter Quarantäne gestellt. Zudem haben Schulen bzw. Schulträger bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion unter Verweis…
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PM: Landesbeauftragte/n zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt einsetzen

Der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Barth setzt sich mit seiner Landtagsfraktion für die Einsetzung einer/eines Landesbeauftragte/n zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt in Rheinland-Pfalz ein. Ein entsprechender Antrag der CDU-Landtagsfraktion wurde im Landtag behandelt. Thomas Barth: „Sexuelle Gewalt gegen Kinder und Kinderpornographie gehören zu den widerlichsten und abstoßendsten Delikten überhaupt. Sexuelle Gewalt gegen Kinder…
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Kleine Anfrage: Verkehrssichernde Maßnahmen an Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung 1. An welchen innerörtlichen Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen wurden in den vergangenen 15 Jahren Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 30 km/h (vollständig oder zeitlich eingeschränkt) angeordnet und umgesetzt (bitte unter Angabe der jeweiligen Gemeinde, Standortbereich, Zeitpunkt der Umsetzung und Art der Begrenzung)? 2. An welchen innerörtlichen Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen wurden in den letzten…
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