Kategorie: Kleine Anfrage

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Kleine Anfrage: Corona-Tests in Pflegeheimen (II)

Der Anteil der Corona-Todesfälle bei den Bewohnern von Pflegeeinrichtungen liegt unverändert hoch. Trotz aller bisher ergriffenen Maßnahmen sind Pflegeeinrichtungen immer wieder Hotspots für lokale Corona-Ausbrüche mit dramatischen Folgen für die Menschen vor Ort. Angesichts dessen frage ich die Landesregierung: Welche Stellen kontrollieren die Durchführung der Schnelltests in den Pflegeheimen? Wie oft erfolgten jeweils wann und…
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Kleine Anfrage: Corona-Tests in Pflegeheimen (I)

Der Anteil der Corona-Todesfälle bei den Bewohnern von Pflegeeinrichtungen liegt unverändert hoch. Trotz aller bisher ergriffenen Maßnahmen sind Pflegeeinrichtungen immer wieder Hotspots für lokale Corona-Ausbrüche mit dramatischen Folgen für die Menschen vor Ort. Angesichts dessen frage ich die Landesregierung: Wie oft müssen die Pflegeheime ihre Beschäftigten testen? Wer fällt alles unter die zu testenden Beschäftigten…
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Kleine Anfrage: Grünlandumbruch im Landkreis Mainz-Bingen

Laut Landesnaturschutzgesetz wird eingegrüntes Ackerland nach fünf Jahren zu Dauergrünland. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung Wie hoch ist der Anteil des Dauergrünlandes an der gesamten landwirtschaftlichen Nutzfläche im Landkreis Mainz-Bingen? Wie hat sich die Relation zwischen landwirtschaftlicher Nutzfläche und Dauergrünland in den letzten 10 Jahren im Landkreis Mainz-Bingen entwickelt? Wie hoch ist aktuell…
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Kleine Anfrage: Personelle Ausstattung der Polizeiinspektion Ingelheim

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren bzw. sind im Jahr 2019 und 2020 bei der Polizeiinspektion Ingelheim jeweils uneingeschränkt einsatzfähig, umgerechnet auf Vollzeitstellen? 2. Wie hoch ist die Anzahl der tatsächlich dienstausübenden Polizeikräfte, abzüglich der durch Schwangerschaft, Erziehungsurlaub, Abordnungen etc. fehlenden Personen, bei der Polizeiinspektion Ingelheim im Wechselschichtdienst zum Stichtag…
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Kleine Anfrage: Personelle Ausstattung der Polizeiautobahnstation Heidesheim

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren bzw. sind im Jahr 2019 und 2020 bei der Polizeiautobahnstation Heidesheim jeweils uneingeschränkt einsatzfähig, umgerechnet auf Vollzeitstellen? 2. Wie hoch ist die Anzahl der tatsächlich dienstausübenden Polizeikräfte, abzüglich der durch Schwangerschaft, Erziehungsurlaub, Abordnungen etc. fehlenden Personen, bei der Polizeiautobahnstation Heidesheim im Wechselschichtdienst zum Stichtag…
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Kleine Anfrage: Personelle Ausstattung der Polizeiinspektion MZ 2

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren bzw. sind im Jahr 2019 und 2020 bei der Polizeiinspektion MZ 2 jeweils uneingeschränkt einsatzfähig, umgerechnet auf Vollzeitstellen? 2. Wie hoch ist die Anzahl der tatsächlich dienstausübenden Polizeikräfte, abzüglich der durch Schwangerschaft, Erziehungsurlaub, Abordnungen etc. fehlenden Personen, bei der Polizeiinspektion MZ 2 im Wechselschichtdienst…
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Kleine Anfrage: Personelle Ausstattung der Polizeiinspektion MZ 3

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren bzw. sind im Jahr 2019 und 2020 bei der Polizeiinspektion MZ 3 jeweils uneingeschränkt einsatzfähig, umgerechnet auf Vollzeitstellen? 2. Wie hoch ist die Anzahl der tatsächlich dienstausübenden Polizeikräfte, abzüglich der durch Schwangerschaft, Erziehungsurlaub, Abordnungen etc. fehlenden Personen, bei der Polizeiinspektion MZ 3 im Wechselschichtdienst…
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Kleine Anfrage: Aktueller Sachstand Rheinbrücke im Raum Ingelheim/Bingen – Machbarkeitsstudie

Im Koalitionsvertrag von 2016 hat die Ampelkoalition festgeschrieben, eine Machbarkeitsstudie für den Bau einer Rheinbrücke im Raum Ingelheim/Bingen in Auftrag zu geben, sofern sowohl der Kreis Mainz-Bingen als auch der Rheingau-Taunus-Kreis einer solchen zustimmt. Nachdem dies bereits seit Mitte 2016 erfolgt ist, steht die Fertigstellung der Machbarkeitsstudie kurz vor Ablauf der Legislaturperiode immer noch aus.…
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PM: Vollkommene Beitragsfreiheit für Nachmittagsbetreuung an Grundschulen in Rheinland-Pfalz

Für Grundschülerinnen und -schüler endet der Unterricht meist um die Mittagszeit. „Das bereitet vielen Eltern Probleme, denn das Unterrichtsende ihrer Kinder deckt sich kaum mit dem Ende der eigenen Arbeitszeit“, erklärt der CDU Landtagsabgeordnete Thomas Barth. „Das ist ein Problem, denn die Frage, wie sich Familie und Arbeit unter einen Hut bringen lassen, ist für…
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KlA: Nachmittagsbetreuung im Kreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung: Welche Grundschulen haben nachmittägliche Angebote für Kinder (bitte unterscheiden in Ganztagsschule, betreuende Grundschule, Hort)? Von wie vielen Grundschulkindern im Landkreis Mainz-Bingen werden Ganztagsschule, betreuende Grundschule oder Hort besucht? Wie viele Kinder nehmen keines dieser nachmittäglichen Angebote wahr? .Wie hoch sind die Beiträge der Eltern für ein Kind in betreuender Grundschule oder…
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