Kategorie: Kleine Anfrage

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Kleine Anfrage: Genehmigung von Weinveranstaltungen in Rheinhessen

5. Mai 2023

Zunehmend wird von restriktiveren Handhabungen der örtlichen Ordnungsbehörden bei der Gestattung von Ausnahmegenehmigungen für Hoffeste und öffentliche Begegnungen nach Gaststätten- und Imissionsschutzrecht berichtet. Gerade in Rheinhessen ist der Tourismus eng und ausdrücklich mit dem Weingenuss verknüpft. Zunehmende Auflagen und Zurückhaltung durch die Ordnungsbehörden verhindern Hoffeste und Weinevents ebenso wie Veranstaltungen mit Begegnungscharakter, die gerade den…
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Kleine Anfrage: Unwetter im Bereich Rheinhessen

3. Mai 2023

Am 28. April 2023 kam es zwischen 18:30 und 19:00 Uhr zu einer besonderen Wetterlage in Rheinhessen mit heftigen Sturmböen und taubeneiergroßen Hagelkörnern, infolgedessen es zu zahlreichen zum Teil schweren Schäden kam (entwurzelte Bäume, beschädigte Dachziegel und Autos).  Betroffen waren u.a. die Gemeinden Mainz-Ebersheim, Nieder-Olm, Gau-Bischofsheim, Mommenheim und Nierstein-Schwabsburg. Auf Twitter „Kachelmannwetter“ wurde bereits um…
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Kleine Anfrage: Nachfrage Überlastungsanzeigen wegen Personalmangel in den Kitas in Rheinland-Pfalz

12. April 2023

Auf meine Frage in der Kleinen Anfrage „Überlastungsanzeigen wegen Personalmangel in den Kitas in Rheinland-Pfalz“ (Drs. 18/5698) „wie viele Meldungen zu Personalausfällen aus ganz Rheinland-Pfalz […] seit Juli 2021 beim Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) eingegangen (bitte nach Kitas und Jugendamtsbezirk aufschlüsseln?“ sind, hat die Landesregierung (Drs. 18/5698) geantwortet, dass  es „seitens der…
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Kleine Anfrage: Überlastungsanzeigen wegen Personalmangel in den Kitas in Rheinland-Pfalz

8. März 2023

Im Februar dieses Jahres hat die Kita Herrnweiher in der Stadt Oppenheim eine Überlastungsanzeige wegen Personalmangel gestellt. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1. Welche Kitas in Rheinland-Pfalz haben sich seit Einführung des Kita-Gesetzes mit einer Überlastungsanzeige an das Bildungsministerium bzw. an das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) gewandt? 2. Welche konkreten…
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Kleine Anfrage: Öffentliche Ladeinfrastruktur E-Mobilität in Rheinhessen

28. Februar 2023

Hohe Strompreise, sinkende Subventionen bei E-Autos und der schleppende Ausbau an Ladepunkten drohen die Mobilitätswende auszubremsen Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Anzahl der Ladepunkte in den letzten zwei Jahren in den Landkreisen Mainz-Bingen, Alzey-Worms und der Stadt Worms entwickelt (bitte nach Jahren sowie nach Normal- und Schnellladepunkten aufschlüsseln)?…
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Kleine Anfrage: Wohnraum für behinderte Menschen über 18 Jahre in Rheinhessen

14. Dezember 2022

Gemäß Bundesteilhabegesetzes (BTHG) können Menschen mit Behinderungen selbst entscheiden, wo sie wohnen: Wollen sie beispielsweise in einer eigenen Wohnung außerhalb einer besonderen Einrichtung leben, so ist diesem Wunsch Vorzug zu geben, sofern etwaiger Mehraufwand angemessen ist und keine individuellen Gründe dagegen sprechen. Ich frage die Landesregierung Wie schätzt die Landesregierung den Bedarf an Wohnraum behinderter…
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Kleine Anfrage: Situation der Planstellen zum neuen Schuljahr 2022/23 in Rheinhessen

15. September 2022

Zahlreiche Gewerkschaften und Verbände haben in den letzten Wochen vor Beginn des neuen Schuljahres die Personalsituation an rheinland-pfälzischen Schulen bemängelt und auf einen großen Lehrermangel hingewiesen.  Wir fragen daher die Landesregierung: Wie viele Planstellen stehen in den Landkreisen Mainz-Bingen, Alzey-Worms und der Stadt Worms zu Beginn des neuen Schuljahres 2022/2023 zur Verfügung? (bitte aufschlüsseln nach…
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Kleine Anfrage: Personalsituation zum neuen Schuljahr 2022/23 in Rheinhessen

14. September 2022

Zahlreiche Gewerkschaften und Verbände haben in den letzten Wochen vor Beginn des neuen Schuljahres die Personalsituation an rheinland-pfälzischen Schulen bemängelt und auf einen großen Lehrermangel hingewiesen.  Ich frage daher die Landesregierung: Wie viele Vollzeitäquivalente arbeiten an den Schulen in den Landkreisen Mainz-Bingen, Alzey-Worms und der Stadt Worms (bitte nach Schulform aufschlüsseln). Wie viele Lehrerinnen und…
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Kleine Anfrage: Ganztagsschulen und PES-Kräfte in Rheinhessen

26. August 2022

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Ganztagsschulen gibt es in den Landkreisen Mainz-Bingen, Alzey-Worms und in der Stadt Worms (bitte nach Schulform und aktueller Schülerzahl aufschlüsseln)? 2. Wie haben sich die Schülerzahlen an den jeweiligen Ganztagsschulen in den in Frage 1 genannten Wahlkreisen seit dem Schuljahr 2019/2020 bis zum Schuljahr 2021/2022 entwickelt? 3. Wie…
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Kleine Anfrage: Unterrichtsausfall Schuljahr 2021/2022 in Rheinhessen

24. August 2022

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Sunden sind an den weiterführenden Schulen in den Landkreisen Mainz-Bingen, Alzey-Worms und der Stadt Worms ausgefallen (bitte nach Fächern und Schulform aufschlüsseln)? 2. Was waren die Gründe für den Ausfall der Stunden? 3. Wie viele PES-Verträge o.ä. waren in den Monaten Juni und Juli 2022 noch verfügbar für…
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