Kategorie: Kleine Anfrage

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Kleine Anfrage: Verkehrssicherheitsberater / Jugendverkehrssachbearbeiter

Ich frage die Landesregierung: Hierzu die Antwort der Landesregierung:

Kleine Anfrage: Investitionsprogramm des Bundes für Kitas

Laut Auskunft der Bundesregierung wird der Bund kein weiteres Investitionsprogramm zum Ausbau von Kitaplätzen auflegen, da dafür grundsätzlich die Länder zuständig seien. Derzeit werden laut Bundesregierung rund 90.000 zusätzliche Betreuungsplätze, unter Berücksichtigung von Neubau-, Ausbau- und Erhaltungsmaßnahmen, bundesweit durch das fünfte Investitionsprogramm gefördert.  Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: Hierzu die Antwort der Landesregierung:

Kleine Anfrage: EU-Zuwendungen aus Förderprogrammen für Rheinland-Pfalz

EU-Zuwendungen aus Förderprogrammen für Rheinland Pfalz Die EU spielt eine entscheidende Rolle bei der finanziellen Unterstützung von Bundesländern und Regionen, um wirtschaftliche Entwicklung, sozialen Fortschritt und nachhaltige Projekte zu fördern. Im Rahmen der mehrjährigen Finanzrahmen von 2014 bis 2020 und 2021 bis 2027 erhielt bzw. erhält das Land Rheinland-Pfalz durch verschiedene Förderprogramme erhebliche finanzielle Zuwendungen.…
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Kleine Anfrage: Eingliederungshilfe für Kita-Kinder

In der Antwort der Landesregierung (18/5964) auf unsere Große Anfrage „Situation der Kitas nach dem Kita-Zukunftsgesetz (18/5487) heißt es in Antwort 53: „„Bei Vorliegen eines individuell, benötigten, behinderungsbedingten Mehrbedarfs werden Leistungen der Eingliederungshilfe gewährt (= SGB IX)“ Vor diesem Hintergrund frage ichdie Landesregierung: (Thomas Barth, MdL)    Hierzu die Antwort der Landesregierung                               

Kleine Anfrage: Errichtung einer Realschule plus Nieder-Olm II

Ich frage die Landesregierung:

Kleine Anfrage: Neuerungen in der Orientierungsstufe bezüglich der sogenannten offenen Lernzeiten (oLZ)

Eltern in meinem Wahlkreis haben mich auf Neuerungen in der Orientierungsstufe bezüglich der offenen Lernzeiten (oLZ) angesprochen. Vor diesem Huntergrund frage ich die Landesregierung: (Thomas Barth, MdL)                        

Kleine Anfrage: Radwegebau im Landkreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung: Bitte bei allen Fragen die Maßnahmen einzeln auflisten. (Thomas Barth, MdL)      Hierzu die Antwort der Landesregierung