In der Antwort der Landesregierung (18/5964) auf unsere Große Anfrage „Situation der Kitas nach dem Kita-Zukunftsgesetz (18/5487) heißt es in Antwort 53: „„Bei Vorliegen eines individuell, benötigten, behinderungsbedingten Mehrbedarfs werden Leistungen der Eingliederungshilfe gewährt (= SGB IX)“ Vor diesem Hintergrund frage ichdie Landesregierung: (Thomas Barth, MdL) Hierzu die Antwort der Landesregierung
Ich frage die Landesregierung:
Wir fragen die Landesregierung: Dazu die Antwort der Landesregierung:
Eltern in meinem Wahlkreis haben mich auf Neuerungen in der Orientierungsstufe bezüglich der offenen Lernzeiten (oLZ) angesprochen. Vor diesem Huntergrund frage ich die Landesregierung: (Thomas Barth, MdL)
Ich frage die Landesregierung: Bitte bei allen Fragen die Maßnahmen einzeln auflisten. (Thomas Barth, MdL) Hierzu die Antwort der Landesregierung
Zunehmend wird von restriktiveren Handhabungen der örtlichen Ordnungsbehörden bei der Gestattung von Ausnahmegenehmigungen für Hoffeste und öffentliche Begegnungen nach Gaststätten- und Imissionsschutzrecht berichtet. Gerade in Rheinhessen ist der Tourismus eng und ausdrücklich mit dem Weingenuss verknüpft. Zunehmende Auflagen und Zurückhaltung durch die Ordnungsbehörden verhindern Hoffeste und Weinevents ebenso wie Veranstaltungen mit Begegnungscharakter, die gerade den…
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Am 28. April 2023 kam es zwischen 18:30 und 19:00 Uhr zu einer besonderen Wetterlage in Rheinhessen mit heftigen Sturmböen und taubeneiergroßen Hagelkörnern, infolgedessen es zu zahlreichen zum Teil schweren Schäden kam (entwurzelte Bäume, beschädigte Dachziegel und Autos). Betroffen waren u.a. die Gemeinden Mainz-Ebersheim, Nieder-Olm, Gau-Bischofsheim, Mommenheim und Nierstein-Schwabsburg. Auf Twitter „Kachelmannwetter“ wurde bereits um…
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Auf meine Frage in der Kleinen Anfrage „Überlastungsanzeigen wegen Personalmangel in den Kitas in Rheinland-Pfalz“ (Drs. 18/5698) „wie viele Meldungen zu Personalausfällen aus ganz Rheinland-Pfalz […] seit Juli 2021 beim Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) eingegangen (bitte nach Kitas und Jugendamtsbezirk aufschlüsseln?“ sind, hat die Landesregierung (Drs. 18/5698) geantwortet, dass es „seitens der…
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Im Februar dieses Jahres hat die Kita Herrnweiher in der Stadt Oppenheim eine Überlastungsanzeige wegen Personalmangel gestellt. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1. Welche Kitas in Rheinland-Pfalz haben sich seit Einführung des Kita-Gesetzes mit einer Überlastungsanzeige an das Bildungsministerium bzw. an das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) gewandt? 2. Welche konkreten…
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