Monat: Mai 2020

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Kleine Anfrage: Situation Krankenhaus Ingelheim

29. Mai 2020

Krankenhaus IngelheimIch frage die Landesregierung: Wie beurteilt die Landesregierung den Klinik-Neustart des Ingelheimer Kran-kenhauses in städtischer Regie? Wie und in welcher Form unterstützt die Landesregierung die Pläne der Stadt Ingelheim zum Erhalt des Ingelheimer Krankenhauses? Wie beurteilt die Landesregierung die derzeitige wirtschaftliche Situation des Ingelheimer Krankenhauses besonders auf der Grundlage der im Rahmen des Monitoringprozesses…
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Dank für Personal der Ingelheimer Bereitschaftsdienstzentrale

25. Mai 2020

Kaffee, Tee, Schokolade und Gummibärchen – mit einem bunten Sortiment an Naschwerk im Gepäck besuchte Thomas Barth die ärztliche Bereitschaftsdienstzentrale in Ingelheim. Die Übergabe erfolgte aus Gründen des Gesundheitsschutzes vor den Einrichtungen – mit gebotenem Abstand und Schutzmaske und in überschaubarem Personenkreis. »Mir war es ein besonderes Herzensanliegen, denjenigen, die sich tagtäglich unter schwierigen Bedingungen…
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Geste des Dankeschöns

25. Mai 2020

Der Landtagsabgeordnete Thomas Barth drückt Pflegerinnen und Pflegern im Kreis seine besondere Wertschätzung aus Kaffee, Tee, Schokolade und Gummibärchen – mit einem bunten Sortiment an Naschwerk im Gepäck besuchte Thomas Barth die Pflegediensteinrichtungen in seinem Wahlkreis. Die Übergabe erfolgte aus Gründen des Gesundheitsschutzes vor den Einrichtungen – mit gebotenem Abstand und Schutzmaske und in überschaubarem…
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Wichtiges Signal für grenzenlose Freundschaft

15. Mai 2020

Als einen Silberstreif am europäischen Horizont und einen wichtigen Schritt hin zu einem regelnormalen Grenzverkehr bezeichnet Thomas Barth, europapolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, die für Samstag angekündigten Lockerungen der Grenzkontrollen an der Grenze zu Luxemburg. Hocherfreut zeigt sich der Abgeordnete Thomas Barth darüber, dass die im Kampf um das Corona-Virus angeordneten Grenzschließungen endlich wieder schrittweise aufgehoben…
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Kleine Anfrage: Auszahlung aus der Soforthilfe des Bundes und dem Corona-Soforthilfekredit Rheinland-Pfalz für Unternehmen und Selbstständige im Kreis Mainz-Bingen

13. Mai 2020

Ich frage die Landesregierung: Wie viele Anträge auf Soforthilfe sind bisher von Unternehmen und Soloselbst-ständigen aus dem Kreis Mainz-Bingen an die Investitions- und Strukturbank gestellt worden (bitte aufgeschlüsselt nach Stadt und Verbandsgemeinden)? Wie viele dieser Anträge auf Soforthilfe sind positiv beschieden worden (bitte aufgeschlüsselt nach Stadt, Verbandsgemeinden und Höhe der Bewilligungs-summe)? Wie viele Anträge befinden…
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Zeichen der Solidarität und Anerkennung

13. Mai 2020

Der Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU) besuchte den Brotkorb Ingelheim und legte bei der Essensausgabe gleich mit Hand an Die derzeitige Corona-Krise stellt auch die Tafeln im Kreis vor neue Herausforderungen. Grund genug für Thomas Barth (CDU), Abgeordneter für den Wahlkreis Ingelheim, sich vor Ort direkt über die Arbeit der Ingelheimer Lebensmittelausgabe im Caritas-Zentrum St. Laurentius…
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Kleine Anfrage: Ankündigung der Landesregierung, Schule „sofort“ 25.000 Laptops zur Verfügung zu stellen

13. Mai 2020

Die Landesregierung hat Anfang April 2020 angekündigt, dass ab „sofort“ 25.000 Lap-tops für die Schulen im Land bereitzustellen.Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: Nach welchem Verteilerschlüssel werden die Laptops an die Schulen vergeben? Bis wann sollen die Laptops an welche Schularten zugestellt werden? Welche Schulen bekommen wie viele Laptops (bitte nach Schularten getrennt aufschlüsseln)?…
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Kleine Anfrage: Förderlotse für Kommunen zum Ausbau der Radverkehrswege – Nachfrage

13. Mai 2020

Die Bedeutung des Radverkehrs nimmt zu. Wir benötigen in Rheinland-Pfalz sichere, gut aus-gebaute und bedarfsgerechte Radwege. Auf die Frage nach einem zuständigen Förderlotsen (Drcks. 17/11155) verwies die Landesregierung auf einen bei der Aufsichts- und Dienstleis-tungsdirektion (ADD) ansässigen Förderlotsen (Drucksache 17/11294).Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: Wie oft wurde der Förderlotse der ADD in den…
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Kleine Anfrage: Regelverstöße in Bezug auf die Einhaltung von Sicherheitsvorkehrungen durch Betriebe in Rheinhessen

13. Mai 2020

Mehrfach wurde mir mitgeteilt, dass es bei einigen Betrieben in Rheinhessen zu Regelverstö-ßen in Bezug auf die Einhaltung der Sicherheitsvorkehrungen im Zuge von Corona kommt: Arbeiten ohne Mundschutz; Kundentermine ohne Terminvereinbarung; Unterlassung der Kontaktprotokollierung mit der Folge, dass keine Kundendaten erfasst werden, um etwaige Infektionswege nachverfolgen zu können, seien keine Einzelfälle.Ich frage die Landesregierung: Wie…
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PM Besuch bei Bioscientia in Ingelheim

11. Mai 2020

Zusammen mit dem CDU-Spitzenkandidaten und Landtagsfraktionschef Christian Baldauf und der Bundestagsabgeordneten Ursula Groden-Kranich hat Thomas Barth als Abgeordneter für den Wahlkreis Ingelheim das Unternehmen Bioscientia mit Hauptsitz in Ingelheim besucht. Bioscientia hat als erstes medizinisches Unternehmen in Rheinland-Pfalz eine Abstrichambulanz eröffnet, sagte Baldauf bei einem Besuch des Leistungszentrums für Corona-Diagnostik am Freitag. „Alleine am Standort…
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Politik darf kein Selbstzweck sein, sondern muss sich an den unterschiedlichsten Bedürfnissen aller Menschen orientieren. Für mich bedeutet Politik, die Alltagssorgen der verschiedenen Generationen und ihre Bedürfnisse in den Blick zu nehmen und dafür gute Lösungen zu erarbeiten. Als Ihr Landtagsabgeordneter im Wahlkreis 30 werde ich mich dafür mit ganzer Kraft einsetzen.

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