Monat: März 2018

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Kleine Anfrage Obstanbau Ober-Hilbesheimer Plateau

Obstanbau „Ober-Hilbesheimer Plateau“ Seit der Ausweisung zum Vogelschutzgebiet sehen sich die Obstbauern am Ober-Hilbersheimer Plateau angesichts neuer Bewirtschaftungspläne mit Auflagen und Einschränkungen konfrontiert, die eine nachhaltige landwirtschaftliche Nutzung beeinträchtigen und den Erhalt der Wirtschaftlichkeit der ortsansässigen Betriebe gefährden. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie beurteilt die Landesregierung die Forderung der Obstbauern, dass bestehende Obstanlagen nach…
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Mainz

Thomas Barth (4. v. links) während der Festveranstaltung im Plenarsaal des Mainzer Landtags anlässlich des Antrittsbesuchs von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Foto: Torsten Silz)

Kleine Anfrage Fachlehrermangel an Grundschulen und Förderschulen

Fachlehrermangel an Grundschulen und Förderschulen Die Lehrergewerkschaften VBE und GEW haben jüngst massiv den Fachlehrermangel sowohl im Bereich der Förder- und Schwerpunktschulen als auch in den Grundschulen kritisiert. Wir fragen die Landesregierung: 1.Werden Planstellen, wenn sie nicht an einer Schule besetzt werden können, an andere Schulen und Regionen umgesetzt? 2.Wie hat sich die Zahl der…
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Christian Baldauf einstimmig zum neuen Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion gewählt

Thomas Barth (links) gratuliert dem bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Christian Baldauf (rechts), zu seiner Wahl zum neuen Fraktionsvorsitzenden der CDU Landtagsfraktion. Der Vorderpfälzer Baldauf tritt die Nachfolge von Julia Klöckner (Mitte) an, die zur Bundeslandwirtschaftsministerin berufen wurde. (Foto: CDU-Landtagsfraktion)

Kleine Anfrage Personalsituation bei der Polizeiautobahnstation Heidesheim

Personalsituation bei der Polizeiautobahnstation Heidesheim Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren in den Jahren 2015, 2016 und 2017 bei der Polizeiautobahnstation Heidesheim uneingeschränkt einsatzfähig (bitte auf Vollzeitstellen umgerechnet und nach den einzelnen Jahren getrennt aufgelistet)? 2. Wie hoch war jeweils die Anzahl der tatsächlich dienstausübenden Polizeikräfte, abzüglich der durch Schwangerschaft,…
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Kleine Anfrage Personalsituation bei der Polizeiinspektion Bingen

Personalsituation bei der Polizeiinspektion Bingen Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren in den Jahren 2015, 2016 und 2017 bei der Polizeiinspektion Bingen uneingeschränkt einsatzfähig (bitte auf Vollzeitstellen umgerechnet und nach den einzelnen Jahren getrennt aufgelistet)? 2. Wie hoch war jeweils die Anzahl der tatsächlich dienstausübenden Polizeikräfte, abzüglich der durch Schwangerschaft,…
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Kleine Anfrage Polizeiinspektion Ingelheim

Personalsituation bei der Polizeiinspektion Ingelheim Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren in den Jahren 2015, 2016 und 2017 bei der Polizeiinspektion Ingelheim uneingeschränkt einsatzfähig (bitte auf Vollzeitstellen umgerechnet und nach den einzelnen Jahren getrennt aufgelistet)? 2. Wie hoch war jeweils die Anzahl der tatsächlich dienstausübenden Polizeikräfte, abzüglich der durch Schwangerschaft,…
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Kleine Anfrage Personalsituation bei der Polizeiinspektion Oppenheim

Personalsituation bei der Polizeiinspektion Oppenheim Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren in den Jahren 2015, 2016 und 2017 bei der Polizeiinspektion Oppenheim uneingeschränkt einsatzfähig (bitte auf Vollzeitstellen umgerechnet und nach den einzelnen Jahren getrennt aufgelistet)? 2. Wie hoch war jeweils die Anzahl der tatsächlich dienstausübenden Polizeikräfte, abzüglich der durch Schwangerschaft,…
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Kleine Anfrage Personalsituation bei der Polizeiinspektion MZ 3

Personalsituation bei der Polizeiinspektion Mainz 3 Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren in den Jahren 2015, 2016 und 2017 bei der Polizeiinspektion Mainz 3 uneingeschränkt einsatzfähig (bitte auf Vollzeitstellen umgerechnet und nach den einzelnen Jahren getrennt aufgelistet)? 2. Wie hoch war jeweils die Anzahl der tatsächlich dienstausübenden Polizeikräfte, abzüglich der…
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Kleine Anfrage Personalstärke bei der Polizeiinspektion MZ 2

Personalsituation bei der Polizeiinspektion Mainz 2 Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren in den Jahren 2015, 2016 und 2017 bei der Polizeiinspektion Mainz 2 uneingeschränkt einsatzfähig (bitte auf Vollzeitstellen umgerechnet und nach den einzelnen Jahren getrennt aufgelistet)? 2. Wie hoch war jeweils die Anzahl der tatsächlich dienstausübenden Polizeikräfte, abzüglich der…
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