Monat: Januar 2021

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Kleine Anfrage: Personelle Ausstattung der Polizeiinspektion Ingelheim

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren bzw. sind im Jahr 2019 und 2020 bei der Polizeiinspektion Ingelheim jeweils uneingeschränkt einsatzfähig, umgerechnet auf Vollzeitstellen? 2. Wie hoch ist die Anzahl der tatsächlich dienstausübenden Polizeikräfte, abzüglich der durch Schwangerschaft, Erziehungsurlaub, Abordnungen etc. fehlenden Personen, bei der Polizeiinspektion Ingelheim im Wechselschichtdienst zum Stichtag…
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Kleine Anfrage: Personelle Ausstattung der Polizeiautobahnstation Heidesheim

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren bzw. sind im Jahr 2019 und 2020 bei der Polizeiautobahnstation Heidesheim jeweils uneingeschränkt einsatzfähig, umgerechnet auf Vollzeitstellen? 2. Wie hoch ist die Anzahl der tatsächlich dienstausübenden Polizeikräfte, abzüglich der durch Schwangerschaft, Erziehungsurlaub, Abordnungen etc. fehlenden Personen, bei der Polizeiautobahnstation Heidesheim im Wechselschichtdienst zum Stichtag…
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Kleine Anfrage: Personelle Ausstattung der Polizeiinspektion MZ 2

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren bzw. sind im Jahr 2019 und 2020 bei der Polizeiinspektion MZ 2 jeweils uneingeschränkt einsatzfähig, umgerechnet auf Vollzeitstellen? 2. Wie hoch ist die Anzahl der tatsächlich dienstausübenden Polizeikräfte, abzüglich der durch Schwangerschaft, Erziehungsurlaub, Abordnungen etc. fehlenden Personen, bei der Polizeiinspektion MZ 2 im Wechselschichtdienst…
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Kleine Anfrage: Personelle Ausstattung der Polizeiinspektion MZ 3

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren bzw. sind im Jahr 2019 und 2020 bei der Polizeiinspektion MZ 3 jeweils uneingeschränkt einsatzfähig, umgerechnet auf Vollzeitstellen? 2. Wie hoch ist die Anzahl der tatsächlich dienstausübenden Polizeikräfte, abzüglich der durch Schwangerschaft, Erziehungsurlaub, Abordnungen etc. fehlenden Personen, bei der Polizeiinspektion MZ 3 im Wechselschichtdienst…
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Kleine Anfrage: Aktueller Sachstand Rheinbrücke im Raum Ingelheim/Bingen – Machbarkeitsstudie

Im Koalitionsvertrag von 2016 hat die Ampelkoalition festgeschrieben, eine Machbarkeitsstudie für den Bau einer Rheinbrücke im Raum Ingelheim/Bingen in Auftrag zu geben, sofern sowohl der Kreis Mainz-Bingen als auch der Rheingau-Taunus-Kreis einer solchen zustimmt. Nachdem dies bereits seit Mitte 2016 erfolgt ist, steht die Fertigstellung der Machbarkeitsstudie kurz vor Ablauf der Legislaturperiode immer noch aus.…
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PM: Corona-Schulpolitik der Landesregierung gescheitert – Hin und Her bei den Schulschließungen schafft Verunsicherung

(Mainz-Bingen) Der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Barth kritisiert die unausgegorene Corona-Schulpolitik der Landesregierung. Das überflüssige Hin und Her bei den Schulschließungen bzw. -öffnungen habe unnötige Verunsicherung geschaffen. „Hätte die Landesregierung die im Januar von der Bund-Länder-Konferenz beschlossene Schulschließung nicht aufgeweicht, wäre Kindern, Eltern und Schulen im Kreis Mainz-Bingen viel Verunsicherung erspart geblieben, so der Abgeordnete für den…
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PM: Déjà-vue Radwegebau

Der Abgeordnete Thomas Barth ist verärgert über den schleppenden Ausbau der Radwegeinfrastruktur im Kreis. Planungslosigkeit, behördliche Versäumnisse und strukturelle Mängel behindern seit Jahren den Fortschritt (Mainz-Bingen): Miese Noten beim ADFC-Fahrradklima-Test, vorletzter Platz der Flächenländer bei der Planung von Radwegen entlang von Bundes- und Landstraßen bis 2023, unzureichender Mittelabruf von Bundesgeldern – die Landesregierung wird der…
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PM: Vollkommene Beitragsfreiheit für Nachmittagsbetreuung an Grundschulen in Rheinland-Pfalz

Für Grundschülerinnen und -schüler endet der Unterricht meist um die Mittagszeit. „Das bereitet vielen Eltern Probleme, denn das Unterrichtsende ihrer Kinder deckt sich kaum mit dem Ende der eigenen Arbeitszeit“, erklärt der CDU Landtagsabgeordnete Thomas Barth. „Das ist ein Problem, denn die Frage, wie sich Familie und Arbeit unter einen Hut bringen lassen, ist für…
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PM: Regionale Produkte aus dem digitalen Dorfladen

(Ingelheim): Es klingt wie eine Zukunftsvision, doch die könnte bald Realität werden – das Einkaufen im hybriden Dorfladen. Das Konzept dafür und die Möglichkeiten einer konkreten Umsetzung wurden Ende vergangenen Jahres bei einem Treffen zwischen dem Geschäftsführer und Vertriebsleiter der VOG Ingelheim, Steffen Lang und Jürgen Hattemer, dem Physiker Dr. Peter-Bernd Otte und dem hiesigen…
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KlA: Nachmittagsbetreuung im Kreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung: Welche Grundschulen haben nachmittägliche Angebote für Kinder (bitte unterscheiden in Ganztagsschule, betreuende Grundschule, Hort)? Von wie vielen Grundschulkindern im Landkreis Mainz-Bingen werden Ganztagsschule, betreuende Grundschule oder Hort besucht? Wie viele Kinder nehmen keines dieser nachmittäglichen Angebote wahr? .Wie hoch sind die Beiträge der Eltern für ein Kind in betreuender Grundschule oder…
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