Autor: barth

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Kleine Anfrage: Neuerungen in der Orientierungsstufe bezüglich der sogenannten offenen Lernzeiten (oLZ)

Eltern in meinem Wahlkreis haben mich auf Neuerungen in der Orientierungsstufe bezüglich der offenen Lernzeiten (oLZ) angesprochen. Vor diesem Huntergrund frage ich die Landesregierung: (Thomas Barth, MdL)                        

PM: Keine Gema-Gebühren mehr für Vereine bei kostenlosen Festen

Die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz möchte Vereine und andere gemeinnützige Organisationen bei GEMA-Gebühren unterstützen. Die Idee: Das Land soll im Rahmen der Ehrenamtsförderung die Gebühren bei nicht-kommerziellen Vereinsfesten, also bspw. Feste bei denen keine Eintritte genommen werden, übernehmen. „Dies ist eine absolut wichtige, notwendige und zielgenaue Entlastung für unsere Ehrenamtlichen im Land. Vereine ächzen unter der…
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Kleine Anfrage: Radwegebau im Landkreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung: Bitte bei allen Fragen die Maßnahmen einzeln auflisten. (Thomas Barth, MdL)      Hierzu die Antwort der Landesregierung                             

PM: Realschule plus Nieder-Olm – Landesregierung muss endlich Farbe bekennen

In der Frage um eine Errichtung einer Realschule plus am Schulstandort Nieder-Olm hat sich der hiesige Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU) erneut mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung gewandt. Darin hat sich der Unionspolitiker über den derzeitigen Sachstand zur Thematik erkundigt und um Auskunft über die aktuellen Schülerströme gebeten. „Einerseits ist es ernüchternd, dass die…
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Kleine Anfrage: Errichtung einer Realschule plus Nieder-Olm

Nachdem alle vom Land geforderten Abstimmungsgespräche zwischen den Landkreisen Mainz-Bingen und dem Landkreis Alzey-Worms über einen Neubau einer Realschule plus in Nieder-Olm ergebnislos verlaufen sind, ist es nun an der ADD abschließend eine Entscheidung in dieser Angelegenheit herbeizuführen. Ich frage die Landesregierung: (Thomas Barth, MdL)                                  Hierzu die Antwort der Landesregierung

Kleine Anfrage: Genehmigung von Weinveranstaltungen in Rheinhessen

Zunehmend wird von restriktiveren Handhabungen der örtlichen Ordnungsbehörden bei der Gestattung von Ausnahmegenehmigungen für Hoffeste und öffentliche Begegnungen nach Gaststätten- und Imissionsschutzrecht berichtet. Gerade in Rheinhessen ist der Tourismus eng und ausdrücklich mit dem Weingenuss verknüpft. Zunehmende Auflagen und Zurückhaltung durch die Ordnungsbehörden verhindern Hoffeste und Weinevents ebenso wie Veranstaltungen mit Begegnungscharakter, die gerade den…
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