Autor: barth

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PM: Zum Start der „Wochen der Kitas“ im Kindergarten Wunderwald

24. April 2023

Gekürzte Betreuungszeiten und Aufsichtspflichten, Eingewöhnungs- und Aufnahmestopps, zu wenig Personal und sanierungsbedürftige Einrichtungen – das ist der ungeschminkte Alltag an rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten. Auch im naturnahen Kindergarten „Wunderwald“ in Budenheim sind diese Probleme virulent. 13 Erzieherinnen und Erzieher kümmern sich dort um 75 Kinder. Um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen, besuchte…
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PM: Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete ausloten

19. April 2023

Angesichts der angespannten Flüchtlingslage im Kreis Mainz-Bingen fordert der Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU) eine stärkere Heranziehung der Liegenschaften des Landes Vor dem Hintergrund steigender Flüchtlingszahlen im Kreis und den damit verbundenen großen Herausforderungen für Städte und Gemeinden in Bezug auf die Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten hat sich der hiesige Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU) in…
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Kleine Anfrage: Nachfrage Überlastungsanzeigen wegen Personalmangel in den Kitas in Rheinland-Pfalz

12. April 2023

Auf meine Frage in der Kleinen Anfrage „Überlastungsanzeigen wegen Personalmangel in den Kitas in Rheinland-Pfalz“ (Drs. 18/5698) „wie viele Meldungen zu Personalausfällen aus ganz Rheinland-Pfalz […] seit Juli 2021 beim Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) eingegangen (bitte nach Kitas und Jugendamtsbezirk aufschlüsseln?“ sind, hat die Landesregierung (Drs. 18/5698) geantwortet, dass  es „seitens der…
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Rede im Landtag (29.03.2023): „Finanzierung der freien Kitas wieder verbindlich regeln – Kommunen in Rheinland-Pfalz nicht im Stich lassen“ (Antrag CDU, Drs. 18/5917)

30. März 2023

2. Runde Redebeitrag

Aufnahmekapazitäten am Limit

15. März 2023

Der Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU), zugleich Vorsitzender des CDU-Kreisverbands Mainz-Bingen, und der Fraktionsvorsitzende der CDU im Kreistag Mainz-Bingen, Oliver Wernersbach, mahnen angesichts der angespannten Flüchtlingslage ein stärkeres Engagement des Landes an, um Landkreise, Städte und Kommunen zu entlasten. Der Kreis Mainz-Bingen unternimmt seit Jahren große Anstrengungen, um Flüchtlingen eine menschenwürdige Unterkunft zur Verfügung zu stellen.…
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Wer hat Lust, Politikluft zu schnuppern?

15. März 2023

Am 27. April ist es wieder so weit: An diesem Tag findet der bundesweite Girls’ Day/Boy’s Day statt. Die CDU-Landtagsfraktion macht mit und freut sich, jungen Menschen einen Einblick hinter die Kulissen der Landespolitik zu geben und gemeinsam über Zukunftsthemen zu diskutieren. „Hiermit lade ich Mädchen und Jungen ab 14 Jahren ein, den Tag in…
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Kleine Anfrage: Überlastungsanzeigen wegen Personalmangel in den Kitas in Rheinland-Pfalz

8. März 2023

Im Februar dieses Jahres hat die Kita Herrnweiher in der Stadt Oppenheim eine Überlastungsanzeige wegen Personalmangel gestellt. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1. Welche Kitas in Rheinland-Pfalz haben sich seit Einführung des Kita-Gesetzes mit einer Überlastungsanzeige an das Bildungsministerium bzw. an das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) gewandt? 2. Welche konkreten…
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Kleine Anfrage: Öffentliche Ladeinfrastruktur E-Mobilität in Rheinhessen

28. Februar 2023

Hohe Strompreise, sinkende Subventionen bei E-Autos und der schleppende Ausbau an Ladepunkten drohen die Mobilitätswende auszubremsen Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Anzahl der Ladepunkte in den letzten zwei Jahren in den Landkreisen Mainz-Bingen, Alzey-Worms und der Stadt Worms entwickelt (bitte nach Jahren sowie nach Normal- und Schnellladepunkten aufschlüsseln)?…
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Die Teilentschuldung der Kommunen kommt!

30. Januar 2023

Es gibt Themen, für die setzen wir uns über viele Jahre ein, egal wie oft unsere Anträge von der Landesregierung abgelehnt werden und egal, wie dick die Bretter sind, die gebohrt werden müssen. Ein solches Thema ist die Übernahme eines großen Teils der sogenannten Kassenkredite (sprich: der Schulden) unserer Kreise, Städte und Gemeinden. Woher kommen…
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Kleine Anfrage: Wohnraum für behinderte Menschen über 18 Jahre in Rheinhessen

14. Dezember 2022

Gemäß Bundesteilhabegesetzes (BTHG) können Menschen mit Behinderungen selbst entscheiden, wo sie wohnen: Wollen sie beispielsweise in einer eigenen Wohnung außerhalb einer besonderen Einrichtung leben, so ist diesem Wunsch Vorzug zu geben, sofern etwaiger Mehraufwand angemessen ist und keine individuellen Gründe dagegen sprechen. Ich frage die Landesregierung Wie schätzt die Landesregierung den Bedarf an Wohnraum behinderter…
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Politik darf kein Selbstzweck sein, sondern muss sich an den unterschiedlichsten Bedürfnissen aller Menschen orientieren. Für mich bedeutet Politik, die Alltagssorgen der verschiedenen Generationen und ihre Bedürfnisse in den Blick zu nehmen und dafür gute Lösungen zu erarbeiten. Als Ihr Landtagsabgeordneter im Wahlkreis 30 werde ich mich dafür mit ganzer Kraft einsetzen.

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