Autor: barth

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PM: Keine Gema-Gebühren mehr für Vereine bei kostenlosen Festen

6. Oktober 2023

Die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz möchte Vereine und andere gemeinnützige Organisationen bei GEMA-Gebühren unterstützen. Die Idee: Das Land soll im Rahmen der Ehrenamtsförderung die Gebühren bei nicht-kommerziellen Vereinsfesten, also bspw. Feste bei denen keine Eintritte genommen werden, übernehmen. „Dies ist eine absolut wichtige, notwendige und zielgenaue Entlastung für unsere Ehrenamtlichen im Land. Vereine ächzen unter der…
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Kleine Anfrage: Radwegebau im Landkreis Mainz-Bingen

21. September 2023

Ich frage die Landesregierung: Bitte bei allen Fragen die Maßnahmen einzeln auflisten. (Thomas Barth, MdL)      Hierzu die Antwort der Landesregierung                             

PM: Realschule plus Nieder-Olm – Landesregierung muss endlich Farbe bekennen

31. August 2023

In der Frage um eine Errichtung einer Realschule plus am Schulstandort Nieder-Olm hat sich der hiesige Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU) erneut mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung gewandt. Darin hat sich der Unionspolitiker über den derzeitigen Sachstand zur Thematik erkundigt und um Auskunft über die aktuellen Schülerströme gebeten. „Einerseits ist es ernüchternd, dass die…
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Kleine Anfrage: Errichtung einer Realschule plus Nieder-Olm

7. Juli 2023

Nachdem alle vom Land geforderten Abstimmungsgespräche zwischen den Landkreisen Mainz-Bingen und dem Landkreis Alzey-Worms über einen Neubau einer Realschule plus in Nieder-Olm ergebnislos verlaufen sind, ist es nun an der ADD abschließend eine Entscheidung in dieser Angelegenheit herbeizuführen. Ich frage die Landesregierung: (Thomas Barth, MdL)                                  Hierzu die Antwort der Landesregierung

Rede Landtag, 11.5.2023, Kurzintervention zum Antrag der Ampelkoalition „Inklusiven Unterricht an allen Schulen in Rheinland-Pfalz weiter voranbringen – Gleiche Bildungschancen für jedes Kind“

15. Mai 2023

Rede Landtag, 11.5.2023, Demokratieland Rheinland-Pfalz

15. Mai 2023

Rede Landtag, 12. Mai 2023: Situation nach dem Kita-Zukunftsgesetz

15. Mai 2023

Kleine Anfrage: Genehmigung von Weinveranstaltungen in Rheinhessen

5. Mai 2023

Zunehmend wird von restriktiveren Handhabungen der örtlichen Ordnungsbehörden bei der Gestattung von Ausnahmegenehmigungen für Hoffeste und öffentliche Begegnungen nach Gaststätten- und Imissionsschutzrecht berichtet. Gerade in Rheinhessen ist der Tourismus eng und ausdrücklich mit dem Weingenuss verknüpft. Zunehmende Auflagen und Zurückhaltung durch die Ordnungsbehörden verhindern Hoffeste und Weinevents ebenso wie Veranstaltungen mit Begegnungscharakter, die gerade den…
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Kleine Anfrage: Unwetter im Bereich Rheinhessen

3. Mai 2023

Am 28. April 2023 kam es zwischen 18:30 und 19:00 Uhr zu einer besonderen Wetterlage in Rheinhessen mit heftigen Sturmböen und taubeneiergroßen Hagelkörnern, infolgedessen es zu zahlreichen zum Teil schweren Schäden kam (entwurzelte Bäume, beschädigte Dachziegel und Autos).  Betroffen waren u.a. die Gemeinden Mainz-Ebersheim, Nieder-Olm, Gau-Bischofsheim, Mommenheim und Nierstein-Schwabsburg. Auf Twitter „Kachelmannwetter“ wurde bereits um…
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PM: Kostenfreie Mobilität für Schülerinnen und Schüler

25. April 2023

In Rheinland-Pfalz sollen Schülerinnen und Schüler zukünftig kostenfrei Bus und Bahn nutzen können, das fordert der Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Barth. Wenn ab nächster Woche das 49-Euro-Ticket gilt, sollen dies auch alle Schülerinnen und Schüler allgemeinbildender Schulen in Rheinland-Pfalz als Schüler-Ticket bekommen und nutzen – und zwar kostenfrei. Das schlägt die CDU-Landtagsfraktion vor. „Kostenlos, einfach,…
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