Kategorie: Pressemitteilung

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PM: Vereinsförderung verbessern

In der vergangenen Woche hat die CDU-Landtagsfraktion im Rahmen der Landtagssitzung erneut eine bessere Ausgestaltung bei der finanziellen Förderung für die zahlreichen Vereine in Rheinland-Pfalz gefordert. Enttäuscht zeigt sich der Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU) darüber, dass sich die Ampelkoalitionäre aus SPD, FDP und Bündnis‘90/Die Grünen erneut gegen die von der CDU-Landtagsfraktion geforderte bessere Ausgestaltung der…
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Pressemitteilung: Photovoltaik-Ausbau – das Land muss endlich in die Puschen kommen

Der Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU) hat sich mit einer Kleinen Anfrage nach den Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden bzw. Liegenschaften im Kreis Mainz-Bingen erkundigt. Anlass war eine aktuelle Bestandsaufnahme der im Landesklimaschutzgesetz von 2014 von der damaligen Rot-Grünen Landesregierung geschlossenen Vereinbarung, „vorbildhaft auf dem Weg zu einer klimaneutralen Landesverwaltung bis 2030 voranzugehen“. „Vor dem Hintergrund dieses…
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Pressemitteilung: Heiße Luft und nichts dahinter?

Etwas verwundert zeigt sich der rheinhessische Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Europa und Eine Welt, Thomas Barth, über die Antwort der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin auf seine parlamentarische Anfrage zum deutsch-französischen Kindergarten Liederschiedt. „Es ist schon paradox: Auf der einen Seite bezeichnet die Bildungsministerin den deutsch-französischen Kindergarten als „einzigartiges Projekt“ und attestiert der Einrichtung einen…
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Pressemitteilung: Kindertagesstätten sind systemrelevant – verbindliche Teststrategie für Kita-Kinder jetzt

Auch der Kita-Experte der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Barth, nimmt an der heutigen Demonstration des Kita-Fachkräfteverbands und der Elterninitiative ‚Sichere Bildung jetzt‘ zu den Corona-Regeln an rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten teil. Angesichts steigender Omikron-Infektionen in Kindertagesstätten erneuert Barth die Forde-rung seiner Fraktion nach der Einführung einer verbindlichen Teststra-tegie mit flächendeckenden PCR-Lolli-Tests an den Kitas in Rheinland-Pfalz. „Die Ausbreitung der…
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PM: Hälftige Lösung der kommunalen Altschuld wird auf den Weg gebracht!

Nachdem die Ampelkoalition noch im vergangenen September eine kommunale Altschuldenlösung der CDU-Landtagsfraktion im Parlament blockiert hatte, konnte nun doch mit der gemeinsamen Verständigung auf eine Verfassungsänderung der Weg bereitet werden. Hierzu erklärt der heimische Landtagsabgeordnete Thomas Barth: „Wir begrüßen, dass nun ein fraktionsübergreifender Weg beschritten wird, die Hälfte der kommunalen Liquiditätskredite durch das Land Rheinland-Pfalz…
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Pressemitteilung: Junge Menschen dabei unterstützen, dass der Traum vom Eigenheim Realität wird

Initiative der CDU-Landtagsfraktion: Jungen Menschen und Familien sollen beim Bau und Erwerb einer selbstgenutzten Immobilie unterstützt werden – Förderprogramm auch in Rheinland-Pfalz Der hiesige Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU) setzt sich gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen CDU-Landtagsfraktion für ein Förderprogramm ein, mit dem gerade junge Menschen und Familien beim Bau und Erwerb einer selbstgenutzten Immobilie finanziell unterstützt…
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Pressemitteilung: Land setzt weiter auf Minimalprinzip beim Testen an Schulen und Kitas

Angesichts steigender Corona-Infektionen in Kindertagesstätten fordern die Obfrau der CDU-Landtagsfraktion im Bildungsausschuss, Jenny Groß, und der Kita Experte der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Barth, die Einführung einer vernünftigen Teststrategie mit flächendeckenden PCR-Lolli-Tests an den Kitas in Rheinland-Pfalz. Wie die Rhein-Zeitung vom 20.1.2022 berichtete, stiegen die Infektionszahlen in den Kindertagesstätten (mit Stand von 14.1.2022) von 91 auf 590 Fälle, die des Kita-Personals von 60 auf 291 Fälle – Tendenz…
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Das Kita-Zukunftsgesetz der Landesregierung hat die Situation an den Kitas im Land nicht verbessert – im Gegenteil!

Claudia Theobald, Vorsitzende des Kita-Fachkräfteverbandes, und Thomas Barth, MdL, Kita-Experte der CDU-Landtagsfraktion, erklären warum: Viele Kitas in Rheinland-Pfalz suchen händeringend nach Personal. Anders als angekündigt hat sich die Situation vielerorts durch das „Kita-Zukunftsgesetz“ der Ampel-Landesregierung nicht gebessert. Und in der Coronakrise sehen sich viele Einrichtungen als fünftes Rad am Wagen. „Heute ist ein guter Tag…
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Pressemitteilung: Das Kita-Zukunftsgesetz ist ein Kita-Zumutungsgesetz

„Die GEW-Kritik an der Umsetzung des Kita-Gesetzes in Rheinland-Pfalz ist verheerend. Die Landesregierung hat die Kindertagesstätten gegen die Wand gefahren. Das Kita-Zukunftsgesetz ist ein Kita-Zumutungsgesetz“, erklären die Obfrau der CDU-Landtagsfraktion im Bildungsausschuss, Jenny Groß, und der Kita-Experte der CDU-Fraktion, Thomas Barth, im Anschluss an die heutige GEW-Pressekonferenz. „Das Urteil der GEW, vieler Erzieherinnen und Erzieher,…
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PM: Erzieher/in verzweifelt gesucht

Viele Kitas in Rheinland-Pfalz suchen händeringend nach Personal. Anders als angekündigt hat sich die Situation vielerorts durch das „Kita-Zukunftsgesetz“ der Ampel-Landesregierung nicht gebessert. Und in der Coronakrise sehen sich viele Einrichtungen als fünftes Rad am Wagen. Wir sprachen mit Kita-Experten aus Verbänden und Politik. „Heute ist ein guter Tag für Erzieherinnen und Erzieher, die Eltern…
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