Kategorie: Pressemitteilung

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Pressemitteilung: Massiver Qualitätsverlust in der pädagogischen Arbeit

Die Obfrau der CDU-Landtagsfraktion im Bildungsausschuss, JennyGroß, und der Kita-Experte der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Barth,sehen die Änderungen in der sogenannten Ausführungsverordnungdes Kita-Gesetzes, wonach der Einsatz von unausgebildeten Vertretungskräftenin rheinland-pfälzischen Kitas bis Ende 2028 verlängertwird, als Eingeständnis des Scheiterns des Kita-Zukunftsgesetzes.Erst hat Rheinland-Pfalz mit der Einführung des neuen Kita-Gesetzes seitJuli 2021 die Fachkräfte-Kind-Relation so verändert, dass immer…
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Pressemitteilung: Mainzer Ampel-Regierung lehnt Stärkung der Feuerwehren ab

Stärkung der Feuerwehren, bessere Prävention, mehr länderübergreifende Zusammenarbeit, Früherkennung von Bränden: das sind die Kernthemen eines Antrags den die CDU-Landtagsfraktion zur Verbesserung der effektiven Bekämpfung und Prävention von Waldbränden jüngst in den Landtag eingebracht hat. Die Ampel-Fraktion aus SPD, Grünen und FDP haben ihn im Landtag leider abgelehnt. Hintergrund des Antrags ist die durch die…
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Pressemitteilung: Neuer Finanzausgleich ist eine einzige Mogelpackung

275 Millionen Euro mehr für die rheinland-pfälzischen Kommunen verspricht die Landesregierung – eine schöne Summe, aber nur auf den ersten Blick. Zwar lassen sich Ministerpräsidentin Dreyer, Ministerin Ahnen und Minister Lewentz dafür feiern, als ob es eigenes, frisches Landesgeld wäre, aber die Wirklichkeit sieht anders aus. Denn die Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs, der zuvor über…
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PM: CDU-Landtagsfraktion will Maßnahmen zur Vorbeugung und zur sicheren Bekämpfuzng von Waldbränden

Blaulicht, Martinshorn, der Löschzug rückt aus – ein Vegetationsbrand wurde gemeldet. Alarmierungen dieser Art häufen sich in den letzten Tagen und Wochen in ganz Rheinland-Pfalz. Seit Wochen ist es heiß und trocken, damit steigt die Wald- und Flächenbrandgefahr im Land weiter an. 42 % der Landesfläche sind mit Wald bedeckt. „Die CDU-Landtagsfraktion hat sich mit…
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Pressemitteilung: Bewährtes erhalten

Der Abgeordnete für den Wahlkreis Ingelheim, Thomas Barth (CDU), fordert, dass die Schulen im Land weiter Microsoft Teams nutzen dürfen sollen Wenn Schüler des Sebastian Münster Gymnasiums in meine Sprechstunde kommen, dann hat das seinen Grund. Konkret bezog sich deren Anliegen auf die Schulsoftware MS Teams, die im kommenden Schuljahr nicht mehr an Weiterführenden Schulen…
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Pressemitteilung: Vereinsförderung verbessern

In der vergangenen Plenum hat die CDU-Landtagsfraktion im Rahmen der Landtagssitzung erneut eine bessere Ausgestaltung bei der finanziellen Förderung für die zahlreichen Vereine in Rheinland-Pfalz gefordert. Enttäuscht zeigt sich der Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU) darüber, dass sich die Ampelkoalitionäre aus SPD, FDP und Bündnis‘90/Die Grünen erneut gegen die von der CDU-Landtagsfraktion geforderte bessere Ausgestaltung der…
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PM: Kommunale Altschulden

Wir helfen rheinland-pfälzischen Kommunen aus ihren Haushaltskrisen Aufatmen bei den verschuldeten Dörfern, Gemeinden, Landkreisen und Städten in Rheinland-Pfalz: Mit Zustimmung aller demokratischen Fraktionen hat der rheinland-pfälzische Landtag eine Verfassungsänderung auf den Weg gebracht, die die Kommunen von der Hälfte ihrer Altschulden entlastet. „Hoch verschuldeten Dörfern, Gemeinden, Landkreisen und Städten gibt die Verfassungsänderung eine Perspektive. Der…
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PM: Radweg L 426 zwischen Stadecken-Elsheim und Mainz-Lerchenberg vor der Baureife

Erfreuliche Nachrichten für alle Radfahrer im Kreis! Der Bau des langersehnten Radwegs an der L 426 zwischen Stadecken-Elsheim und Mainz-Lerchenberg nimmt konkrete Formen an. Wie dem hiesigen Abgeordneten Thomas Barth (CDU) auf dessen Anfrage hin nun aus dem Verkehrsministerium mitgeteilt wurde, gehen die Planungen in die finale Phase. Demnach ist die Genehmigungsplanung für das zur…
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PM: Pflanzenschutzvorgaben des Landes gefährden die Existenz der rheinhessischen Obst- und Weinbauern

Die Einschränkung bei der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln in Naturschutzgebieten ist ein schwerer Eingriff in die Bewirtschaftung agrarischer Nutzflächen und gefährdet den heimischen Obstanbau“, so Thomas Barth (CDU) in einer ersten Reaktion auf die Pflanzenschutzvorgaben des Landes. Das im Februar dieses Jahres erlassene Gesetz zum Pflanzenschutz in Naturschutzgebieten hat für unsere heimische Lebensmittelproduktion und für diejenigen,…
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PM: Deutsch-französische Kita Liederschiedt

In der Frage um die Finanzierung des deutsch-französischen Kindergartens Liederschiedt hat der Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU), zugleich stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt, die Anregung des Hilster Bürgermeisters Philipp Andreas (RP 22.2.2022) nach einer Sonderförderung der Einrichtung mit Fördermitteln der Europäischen Union aufgegriffen. Nach Rücksprache mit der Europaabgeordneten für den Bezirk Rheinhessen-Pfalz,…
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