Der Abgeordnete für den Wahlkreis Ingelheim, Thomas Barth (CDU), fordert, dass die Schulen im Land weiter Microsoft Teams nutzen dürfen sollen
Wenn Schüler des Sebastian Münster Gymnasiums in meine Sprechstunde kommen, dann hat das seinen Grund. Konkret bezog sich deren Anliegen auf die Schulsoftware MS Teams, die im kommenden Schuljahr nicht mehr an Weiterführenden Schulen verwendet werden darf. Dabei habe sich doch gerade diese digitale Lernplattform in einer Zeit von Home-Schooling und Wechselunterricht bewährt, so die Schüler, während die landeseigenen Systeme immer wieder Probleme bereitet hätten und folglich als unpraktisch angesehen werden.
Eine Argumentation, die ich aus vielen Gesprächen und Briefen in den letzten Wochen und Monaten nur allzu gut kenne. Dass das landeseigene BigBlueButton wenig taugt, konnte man auch bei den Kreistagssitzungen in Ingelheim sehen, wo es häufig zu Übertragungsproblemen gekommen ist.
Es besteht großer Konsens von Seiten der Lehrer- und Schülerschaft sowie auch von Elternseite, MS Teams im Schulunterricht beizubehalten. Die derzeit 228 Schulen im Land (24 allein im Kreis Mainz-Bingen), die Microsoft Teams als Plattform nutzen, kommen damit gut zurecht und wollen es behalten. Auch ein Antrag aus dem Schülerlandtag im vergangenen Jahr forderte die Nutzung von MS Teams.
Die Landesregierung hat die Nutzung von MS Teams aus Datenschutzgründen untersagt, obwohl etwa in Nordrhein-Westfalen keine datenschutzrechtlichen Bedenken mehr bestehen und MS Teams dort weiter genutzt werden darf. Hier sollte sich Herr Kugelmann einmal mit seinem Kollegen in Nordrhein-Westfalen in Verbindung setzen.
Ferner ist wenig plausibel, dass Berufsbildende Schulen in Rheinland-Pfalz eine Übergangsfrist bis zum nächsten Schuljahresende im Sommer 2023, weiterführende Schulen aber nur bis zu den anstehenden Sommerferien 2022 haben. Datenschutz mit zweierlei Maß für unterschiedliche Schularten? Die CDU-Fraktion hat sich dafür ausgesprochen, die beanstandeten Datenschutz-Probleme zu lösen, um den Schulen diejenige digitale Lernplattform zur Verfügung zu stellen, die für die Vermittlung von Lerninhalten die geeignetste ist. Dafür muss das Land endlich die Voraussetzungen schaffen, anstatt sich hinter datenschutzrechtlichen Bedenken zu verstecken, so Thomas Barth.
