Laut Auskunft der Bundesregierung wird der Bund kein weiteres Investitionsprogramm zum Ausbau von Kitaplätzen auflegen, da dafür grundsätzlich die Länder zuständig seien. Derzeit werden laut Bundesregierung rund 90.000 zusätzliche Betreuungsplätze, unter Berücksichtigung von Neubau-, Ausbau- und Erhaltungsmaßnahmen, bundesweit durch das fünfte Investitionsprogramm gefördert.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
- In welcher Höhe bezieht das Land Rheinland-Pfalz Mittel aus dem fünften Investitionsprogramm?
- Wie verteilen sich die Mittel auf die Landkreise und die verschiedenen Zuwendungsempfänger?
- Für welche Maßnahmen werden diese Mittel veranschlagt bzw. wurden sie beantragt? (bitte auch die Höhe der Mittelvergabe beziffern)
- Inwiefern fördert die Landesregierung den Ausbau von Kitaplätzen auch nach Wegfall des Bundesinvestitionsprogrammes?
Hierzu die Antwort der Landesregierung:
