Autor: barth

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Kleine Anfrage: Neue Erkenntnisse über die Abführung von Einnahmen aus Nebentätigkeiten hauptamtlicher Bürgermeisterinnen und Bürgermeister

9. Februar 2018

Aus der Antwort zu meiner Kleinen Anfrage vom 09.01.2018 (Drs. 17/5020) geht hervor, dass „die Landesregierung beabsichtigt, durch eine Abfrage bei den Kommunal-aufsichtsbehörden in Erfahrung zu bringen, ob in der Praxis Probleme bei der Abgrenzung von Hauptamt und Nebentätigkeiten von kommunalen Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten aufgetreten sind.“ Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Gibt…
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Kleine Anfrage: Befristete Arbeitsverträge von Lehrkräften im Landkreis Mainz-Bingen

1. Februar 2018

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Lehrkräfte an Schulen im Landkreis Mainz-Bingen haben in diesem Schuljahr einen befristeten Arbeitsvertrag (bitte mit Angabe, an welcher Schule)? 2. Wie viele Lehrkräfte haben zum wiederholten Mal einen befristeten Arbeitsvertrag (bitte um Angabe, wie oft eine Befristung schon vorlag)? 3. Wie viele Schülerinnen und Schüler der Oberstufe wurden…
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Thomas Barth besucht die Polizeiinspektion Oppenheim

30. Januar 2018

Bei einem Besuch der Polizeiinspektion Oppenheim informierte sich der Landtagsabgeordnete Thomas Barth über die Arbeit der Oppenheimer Dienststelle. Foto (privat): Dienststellenleiter Frank Zimmermann (r.) und Thomas Barth (l.)

Thomas Barth zu Besuch bei in.betrieb in Nieder-Olm

22. Januar 2018

Thomas Barth im Gespräch mit dem Geschäftsführer von in.betrieb gGmbH in Nieder-Olm, Michael Huber. Das Unternehmen bietet Menschen mit Behinderung einen Zugang zu Bildung und Arbeit, um selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben

Kleine Anfrage: Priorisierung Ortsumgehungen

18. Januar 2018

Ende 2017 hat das Verkehrsministerium den Landesbetrieb Mobilität beauftragt, landesweit 17 Ortsumgehungen zur Baureife zu entwickeln. Anhand der Bewertung der Projekte, die für das 1. Quartal 2018 geplant ist, soll eine Priorisierung erfolgen. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Nach welchen Kriterien erfolgt die Priorisierung (bitte detailliert aufführen)? 2. Inwieweit werden die Gemeinden…
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Neujahrsempfang des CDU-Ortsverbandes Harxheim

15. Januar 2018

Impressionen vom Neujahrsempfang des CDU-Ortsverbandes Harxheim am 14. Januar 2018

Neujahrsempfang CDU-Gemeindeverband Budenheim 8. Januar 2018

15. Januar 2018

Impressionen vom Neujahrsempfang des CDU-Gemeindeverbandes Budenheim

Kleine Anfrage: Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden im Landkreis Mainz-Bingen

12. Januar 2018

Wie vielen anerkannten Asylsuchenden und Flüchtlingen im SGB II-Bezug wurde 2017 im Landkreis Mainz-Bingen die Teilnahme an einem Integrationskurs angeboten? Wie viele anerkannte Asylsuchende und Flüchtlinge im SGB II-Bezug im Landkreis Mainz-Bingen haben 2017 diese Möglichkeit der Teilnahme angenommen bzw. abgelehnt? Wie viele anerkannte Asylsuchende und Flüchtlinge im SGB II-Bezug im Landkreis Mainz-Bingen haben 2017…
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Zu Gesprächen im Verkehrsministerium

27. Dezember 2017

Kleine Anfrage: Mietkosten Außenstelle des Mainzer Studienseminars für angehende Realschul-Plus-Lehrer in Rheindiebach

27. Dezember 2017

Wie der Presse zu entnehmen war, zahlt das Land bis 2021 Geld für Räume des o.g. Standortes, die es überhaupt nicht mehr nutzt. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:   Warum hat das Land einen Mietvertrag über einen zehnjährigen Zeitraum abgeschlossen? Wann genau wurde die Zentrale des Studienseminars aus Mainz nach Rheindiebach verlegt –…
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