Kleine Anfrage: Radwegebau im Landkreis Mainz-Bingen
Ich frage die Landesregierung: Bitte bei allen Fragen die Maßnahmen einzeln auflisten. (Thomas Barth, MdL) Hierzu die Antwort der Landesregierung
PM: Realschule plus Nieder-Olm – Landesregierung muss endlich Farbe bekennen
In der Frage um eine Errichtung einer Realschule plus am Schulstandort Nieder-Olm hat sich der hiesige Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU) erneut mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung gewandt. Darin hat sich der Unionspolitiker über den derzeitigen Sachstand zur Thematik erkundigt und um Auskunft über die aktuellen Schülerströme gebeten. „Einerseits ist es ernüchternd, dass die…
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Kleine Anfrage: Errichtung einer Realschule plus Nieder-Olm
Nachdem alle vom Land geforderten Abstimmungsgespräche zwischen den Landkreisen Mainz-Bingen und dem Landkreis Alzey-Worms über einen Neubau einer Realschule plus in Nieder-Olm ergebnislos verlaufen sind, ist es nun an der ADD abschließend eine Entscheidung in dieser Angelegenheit herbeizuführen. Ich frage die Landesregierung: (Thomas Barth, MdL) Hierzu die Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage: Genehmigung von Weinveranstaltungen in Rheinhessen
Zunehmend wird von restriktiveren Handhabungen der örtlichen Ordnungsbehörden bei der Gestattung von Ausnahmegenehmigungen für Hoffeste und öffentliche Begegnungen nach Gaststätten- und Imissionsschutzrecht berichtet. Gerade in Rheinhessen ist der Tourismus eng und ausdrücklich mit dem Weingenuss verknüpft. Zunehmende Auflagen und Zurückhaltung durch die Ordnungsbehörden verhindern Hoffeste und Weinevents ebenso wie Veranstaltungen mit Begegnungscharakter, die gerade den…
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Kleine Anfrage: Unwetter im Bereich Rheinhessen
Am 28. April 2023 kam es zwischen 18:30 und 19:00 Uhr zu einer besonderen Wetterlage in Rheinhessen mit heftigen Sturmböen und taubeneiergroßen Hagelkörnern, infolgedessen es zu zahlreichen zum Teil schweren Schäden kam (entwurzelte Bäume, beschädigte Dachziegel und Autos). Betroffen waren u.a. die Gemeinden Mainz-Ebersheim, Nieder-Olm, Gau-Bischofsheim, Mommenheim und Nierstein-Schwabsburg. Auf Twitter „Kachelmannwetter“ wurde bereits um…
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PM: Kostenfreie Mobilität für Schülerinnen und Schüler
In Rheinland-Pfalz sollen Schülerinnen und Schüler zukünftig kostenfrei Bus und Bahn nutzen können, das fordert der Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Barth. Wenn ab nächster Woche das 49-Euro-Ticket gilt, sollen dies auch alle Schülerinnen und Schüler allgemeinbildender Schulen in Rheinland-Pfalz als Schüler-Ticket bekommen und nutzen – und zwar kostenfrei. Das schlägt die CDU-Landtagsfraktion vor. „Kostenlos, einfach,…
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PM: Zum Start der „Wochen der Kitas“ im Kindergarten Wunderwald
Gekürzte Betreuungszeiten und Aufsichtspflichten, Eingewöhnungs- und Aufnahmestopps, zu wenig Personal und sanierungsbedürftige Einrichtungen – das ist der ungeschminkte Alltag an rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten. Auch im naturnahen Kindergarten „Wunderwald“ in Budenheim sind diese Probleme virulent. 13 Erzieherinnen und Erzieher kümmern sich dort um 75 Kinder. Um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen, besuchte…
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