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PM: Einzelhandel helfen

Sonntage grundsätzlich schützen, aber Einzelhandel mit präzisen Regelungen zu verkaufsoffenen Sonntagen helfen Der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU) spricht sich für eine Präzisierung der gesetzlichen Regelungen zu verkaufsoffenen Sonntagen aus. Seine Fraktion habe einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes in den Landtag eingebracht. „Wir brauchen eine praxisnahe Regelung, die den Schutz des Sonntags mit den…
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Kleine Anfrage: Coronabedingter Bedarf an Vertretungslehrern

Wie der Presse zu entnehmen war, gehören 6.100 von 41.000 Lehrern in Rheinland-Pfalz zur Corona-Risikogruppe und fallen möglicherweise für den Präsenzunterricht nach den Sommer-ferien aus. Um angesichts dessen den angestrebten Regelbetrieb ab diesem Zeitpunkt sicher-zustellen, benötigt das Land über den bestehenden Vertretungspool hinaus zusätzliches Lehrpersonal. Dabei ist vorgesehen, auf Lehrkräfte, die zwischen dem ersten und…
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Kleine Anfrage: Abiturergebnisse in Rheinland-Pfalz

Ich frage die Landesregierung Wie haben sich die Notendurchschnitte im zentralen Teil der schriftlichen Abiturprüfung im Fach Mathematik seit Einführung des zentralen Teils entwickelt (bitte Angabe getrennt nach Abschlussjahr und Schulen bzw. Schularten)? Wie haben sich die Notendurchschnitte im zentralen Teil der schriftlichen Abiturprüfung im Fach Englisch seit Einführung des zentralen Teils entwickelt (bitte Angabe…
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Kleine Anfrage: Situation Krankenhaus Ingelheim

Krankenhaus IngelheimIch frage die Landesregierung: Wie beurteilt die Landesregierung den Klinik-Neustart des Ingelheimer Kran-kenhauses in städtischer Regie? Wie und in welcher Form unterstützt die Landesregierung die Pläne der Stadt Ingelheim zum Erhalt des Ingelheimer Krankenhauses? Wie beurteilt die Landesregierung die derzeitige wirtschaftliche Situation des Ingelheimer Krankenhauses besonders auf der Grundlage der im Rahmen des Monitoringprozesses…
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Dank für Personal der Ingelheimer Bereitschaftsdienstzentrale

Kaffee, Tee, Schokolade und Gummibärchen – mit einem bunten Sortiment an Naschwerk im Gepäck besuchte Thomas Barth die ärztliche Bereitschaftsdienstzentrale in Ingelheim. Die Übergabe erfolgte aus Gründen des Gesundheitsschutzes vor den Einrichtungen – mit gebotenem Abstand und Schutzmaske und in überschaubarem Personenkreis. »Mir war es ein besonderes Herzensanliegen, denjenigen, die sich tagtäglich unter schwierigen Bedingungen…
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Geste des Dankeschöns

Der Landtagsabgeordnete Thomas Barth drückt Pflegerinnen und Pflegern im Kreis seine besondere Wertschätzung aus Kaffee, Tee, Schokolade und Gummibärchen – mit einem bunten Sortiment an Naschwerk im Gepäck besuchte Thomas Barth die Pflegediensteinrichtungen in seinem Wahlkreis. Die Übergabe erfolgte aus Gründen des Gesundheitsschutzes vor den Einrichtungen – mit gebotenem Abstand und Schutzmaske und in überschaubarem…
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Wichtiges Signal für grenzenlose Freundschaft

Als einen Silberstreif am europäischen Horizont und einen wichtigen Schritt hin zu einem regelnormalen Grenzverkehr bezeichnet Thomas Barth, europapolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, die für Samstag angekündigten Lockerungen der Grenzkontrollen an der Grenze zu Luxemburg. Hocherfreut zeigt sich der Abgeordnete Thomas Barth darüber, dass die im Kampf um das Corona-Virus angeordneten Grenzschließungen endlich wieder schrittweise aufgehoben…
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Kleine Anfrage: Auszahlung aus der Soforthilfe des Bundes und dem Corona-Soforthilfekredit Rheinland-Pfalz für Unternehmen und Selbstständige im Kreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung: Wie viele Anträge auf Soforthilfe sind bisher von Unternehmen und Soloselbst-ständigen aus dem Kreis Mainz-Bingen an die Investitions- und Strukturbank gestellt worden (bitte aufgeschlüsselt nach Stadt und Verbandsgemeinden)? Wie viele dieser Anträge auf Soforthilfe sind positiv beschieden worden (bitte aufgeschlüsselt nach Stadt, Verbandsgemeinden und Höhe der Bewilligungs-summe)? Wie viele Anträge befinden…
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Zeichen der Solidarität und Anerkennung

Der Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU) besuchte den Brotkorb Ingelheim und legte bei der Essensausgabe gleich mit Hand an Die derzeitige Corona-Krise stellt auch die Tafeln im Kreis vor neue Herausforderungen. Grund genug für Thomas Barth (CDU), Abgeordneter für den Wahlkreis Ingelheim, sich vor Ort direkt über die Arbeit der Ingelheimer Lebensmittelausgabe im Caritas-Zentrum St. Laurentius…
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Kleine Anfrage: Ankündigung der Landesregierung, Schule „sofort“ 25.000 Laptops zur Verfügung zu stellen

Die Landesregierung hat Anfang April 2020 angekündigt, dass ab „sofort“ 25.000 Lap-tops für die Schulen im Land bereitzustellen.Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: Nach welchem Verteilerschlüssel werden die Laptops an die Schulen vergeben? Bis wann sollen die Laptops an welche Schularten zugestellt werden? Welche Schulen bekommen wie viele Laptops (bitte nach Schularten getrennt aufschlüsseln)?…
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