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Kleine Anfrage: Veröffentlichung Vera 3/8

Das Bildungsministerium verweist auf die Aussage, dass VERA-3- und VERA-8-Studien der Transparenz und Vergleichbarkeit von Schülerleistungen dienen. In Baden-Württemberg werden die Ergebnisse der VERA-3- und VERA-8-Studien den Eltern übermittelt. Dabei werden die Ergebnisse des eigenen Kindes klassenbezogen, schulbezogen sowie in landesinternen Regionalbezug und in bundesweit Bezug gesetzt. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1.…
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Kleine Anfrage: Aktueller Sachstand Rheinbrücke im Raum Ingelheim/Bingen

Nachdem sowohl der Kreis Mainz-Bingen als auch der Rheingau-Taunus-Kreis einen Beschluss für eine Machbarkeitsstudie für den Bau einer Rheinbrücke im Raum Ingelheim/Bingen gefasst haben, warten Bevölkerung und Bürgerinitiative darauf, dass das Land die seit gut zwei Jahren im Koalitionsvertrag festgeschriebene Zusage, eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben, einhält und in die Planungen einsteigt. Ich frage…
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Kleine Anfrage: Planungsstand Radweg L 413, Nieder-Olm – Mainz-Ebersheim

Die Landesregierung hat bereits mehrfach positive Aussagen hinsichtlich des Baus des o.g. Radwegs getroffen, ob als „eine sinnvolle Netzergänzung“ im Radwegebau im Landkreis Mainz-Bingen (Drs. 17/5748) oder als im Zuge der Radwegeplanung anzugehend (Drs. 16/4144). Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der derzeitige Planungsstand in Bezug auf den Radweg Nieder-Olm – Mainz-Ebersheim? 2. Welche…
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Intensive Diskussion über die Kita-Novelle in Budenheim

Damit das Kindeswohl nicht auf der Strecke bleibt, gibt es erheblichen Nachbesserungsbedarf beim neuen Kita-Gesetz BUDENHEIM – Das neue Kita-Gesetz, das die Personalausstattung und Finanzierung im Land grundlegend neu regelt und im Frühjahr 2019 umgesetzt werden soll, sorgt weiter für Diskussionsstoff. Auch in der zweiten von insgesamt drei Informationsveranstaltungen zum geplanten Gesetz unter dem Motto…
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Historischer Tag, aktuelle Fragen – Zum Schulbesuchstag am 9.11. im Gymnasium Nieder-Olm

Der 9. November ist der Schicksalstag in der deutschen Geschichte: Novemberrevolution 1918, Reichspogromnacht 1938 und der Fall der Mauer 1989. Kein anderes Datum hat wohl eine auch nur annähernd vergleichbare Bedeutung für uns Deutsche – im positiven wie im negativen Sinne. Grund genug für die Landtagsabgeordneten Thomas Barth (CDU) und Nina Klinkel (SPD) an diesem…
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Kleine Anfrage: Strukturreform der rheinland-Pfälzischen Finanzverwaltung im Kreis Mainz-Bingen

Im Zuge der Verlagerung von Zuständigkeiten des derzeitigen Finanzamts Mainz-Süd auf die Finanzämter Worms-Kirchheimbolanden und Bingen-Alzey hat Finanzstaatssekretär Dr. Weinberg mitgeteilt, dass es auch künftig allen Bürgerinnen und Bürgern im Landkreis Mainz-Bingen möglich sein soll, ihre steuerlichen Angelegenheiten im Service-Center des künftigen Finanzamts Mainz in der Schillerstraße zu erledigen, unabhängig davon, welches Finanzamt für sie…
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Kleine Anfrage: Straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Straßenverkehrslärm Nieder-Olm

In seiner Antwort auf meinen gemeinsam mit dem Bürgermeister der Stadt Nieder-Olm verfassten Offenen Brief zur Lärmsituation im Bereich der A 63 bei Nieder-Olm hat der Verkehrsminister ausgeführt, dass nach einer schalltechnischen Untersuchung aus dem Jahr 2015 „die Beurteilungspegel unterhalb der Richtwerte der Lärmschutzrichtlinien-StVO liegen und deshalb die Voraussetzungen zur Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung aus Lärmschutzgründen…
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Diskussionsrunde beim Weiterbildungszentrum Ingelheim

Im Rahmen des vom Weiterbildungszentrum Ingelheim (WBZ) durchgeführten Projekts „Ich bin Politik“ diskutierte Thomas Barth, gleichzeitig Kuratoriumsmitglied beim WBZ, zusammen mit Kolleginnen aus dem Landtag mit sogenannten geistig behinderten Menschen über Themen wie Inklusion und Umweltschutz. „Mir hat es sehr viel Spaß bereitet, Menschen mit Lernschwierigkeiten einen lebensnahen Kontakt zu Politik zu ermöglichen“, lobt der…
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Besuch der Berufsbildenden Schule Ingelheim

Am 6. November besuchte der Landtagsabgeordnete Thomas Barth, zugleich Mitglied des Bildungsausschusses im Landtag, die Berufsbildende Schule Ingelheim. Nach einer Teilnahme am Unterricht mit der Stellvertretenden Leiterin, Frau Derzbach-Rudolph, bei dem der Abgeordnete Gelegenheit hatte, mit den Schülerinnen und Schülern der höheren Berufsfachschule mit Fachrichtung Sozialassistenz zu diskutieren, fand ein Gespräch mit dem Leiter der…
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Pressemitteilung: Auf Streife mit dem Freund und Helfer

Nachdem Thomas Barth (CDU) bereits Ende vergangenen Jahres die Polizeiinspektion Ingelheim besucht hatte, nahm der Landtagsabgeordnete dort nun aktiv am Schichtdienst teil. „Mir war es ein besonderes Anliegen, mich persönlich über den Dienst der Beamtinnen und Beamten zu informieren, um Einblicke in die Arbeit und Abläufe zu gewinnen“, erklärt der Christdemokrat. Da es der Terminkalender…
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