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Kleine Anfrage: Repatriierung der Herstellung von Wirkstoffen und Arzneimitteln

Repatriierung der Herstellung von Wirkstoffen und Arzneimitteln Der Schwerpunkt der Arzneimittelproduktion hat sich in den letzten Jahren verstärkt in den Fernen Osten, vor allem nach China und Indien verlagert, was zu einer wachsenden Abhängigkeit der heimischen Pharmabranche von Zulieferern aus diesen Ländern geführt hat. Diese Entwicklung wirft die Frage nach der Repatriierung von Fertigungsschritten auf,…
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Kleine Anfrage: Sprachförderung an Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Schülerinnen und Schüler waren im Schuljahr 2020/2021 an den Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen in der Primarstufe gemeldet (bitte nach Schulen und Anzahl der Schülerinnen und Schüler aufschlüsseln)? 2. Wie viele Schülerinnen und Schüler in der Primarstufe haben im Schuljahr 2020/2021 an den Schulen im Landkreis Mainz-Bingen einen Förderbedarf…
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PM: Schulsozialarbeit für alle Schulen

Der Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU) fordert eine höhere finanzielle Beteiligung des Landes bei der Schulsozialarbeit, die zudem auf alle Schularten ausgedehnt werden soll Die wachsende Heterogenität der Schülerschaft stellt Schulen und ihre Lehrkräfte zunehmend vor die Herausforderung, immer unterschiedlicheren Lernbedürfnissen gerecht zu werden. »Gerade sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler bedürfen, begleitend zum eigentlichen Unterricht, besonderer…
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PM: Neue Blamage für Landesregierung – Kommunen in Mainz-Bingen können auf mehr Geld vom Land hoffen

Zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz in Sachen Kommunalfinanzen erklärt der örtliche Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU): „Viele Gemeinden im Kreis leiden seit langem unter der völlig unzureichenden Finanzausstattung. Statt die Kommunen im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs finanziell angemessen auszustatten, damit diese der Grundversorgung der Bürger vor Ort nachkommen können – für Schulen, Kitas, Straßen, Schwimmbäder –,…
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Kleine Anfrage: Schließung Krankenhaus Ingelheim

Nach Boppard und Oberwesel ist mit dem Standort Ingelheim ein weiteres Kleinstadtkrankenhaus von der Schließung betroffen. Angesichts der Zuständigkeit der Bundesländer bei der Krankenhausplanung frage ich die Landesregierung wie folgt: Inwieweit war die Landesregierung in den letzten 5 Jahren in den Transformationsprozess des Ingelheimer Krankenhauses eingebunden? Was hat die Landesregierung konkret unternommen, um den Erhalt…
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Kleine Anfrage: Radwegeinfrastruktur im Landkreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung Welche Fahrradwege sollen im Landkreis Mainz-Bingen in den nächsten fünf Jahren saniert werden? Welche Fahrradwege sollen im Landkreis Mainz-Bingen in den nächsten fünf Jahren neu ausgebaut werden? Für welche Fahrradwege im Landkreis Mainz-Bingen gibt es darüber hinaus Planungen? Inwiefern werden Fahrradfahrer bei Straßensanierungen innerorts durch andere Maßnahmen stärker berücksichtigt (Radschutzstreifen usw.)?…
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Kleine Anfrage: Bahnhof Nieder-Olm Nord

Wie der Presse zu entnehmen war, will die Deutsche Bahn im Rahmen ihrer »Stationsoffensive« 17 neue Bahnhofstationen in den nächsten Jahren in Rheinland-Pfalz errichten, darunter auch den Haltepunkt Nieder-Olm Nord. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung Wie ist der aktuelle Stand der Planungen zur Bahnstation Nieder-Olm Nord? Wann soll mit dem Bau des Haltepunkts…
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PM: Brand- und Katastrophenschutz wird gestärkt – Vorschläge der CDU-Landtagsfraktion eingeflossen

Thomas Barth informiert über die vom Landtag verabschiedete Neufassung des Brand- und Katastrophenschutzgesetz (LBKG): „Mit der vom Landtag gemeinschaftlich beschlossenen Änderung des LBKG wurde das Gesetz an die aktuellen Herausforderungen angepasst. Der Brand- und Katastrophenschutz wird gestärkt. Insbesondere die Stellung der ehrenamtlichen Einsatzkräfte wird verbessert“. Thomas Barth betont, dass in der von seiner Fraktion im…
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PM: Zahlen lügen nicht

Zahlen widerlegen Aussagen der Bildungsministerin in Bezug auf das Infektionsrisiko an Schulen Angesichts steigender Covid-19-Erkrankungen mehren sich seit Wochen Befürchtungen von Lehrer-, Schüler- und Elternschaft, dass zunehmend Infektionen in die Schulen hineingetragen werden und somit das Ansteckungsrisiko für Lehrer und Schüler steigt. Nicht zu Unrecht, wie jetzt die Auswertung einer Antwort der Landesregierung durch den…
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Kleine Anfrage: Lüftungsgeräte an Schulen

Die Landesregierung hat im Oktober 2020 ein 6-Millionen-Euro-Förderprogramm für die Anschaffung von mobilen Lüftungsgeräten für Schulen mit schlecht zu belüftenden Klassenräumen beschlossen Ich frage die Landesregierung Wie viele Schulen in Rheinland-Pfalz haben bislang einen Antrag auf die Anschaffung von mobilen Lüftungsgeräten gestellt? Wie viele davon wurden bereits genehmigt, wie viel abgelehnt und warum? Welche bauordnungsrechtlichen…
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