Die vom Landesbetrieb Mobilität auf Order der Landesregierung in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie hat die Hürden für die Realisierung des Brückenprojektes sehr hoch gehängt. »Daraus aber abzuleiten, dass dies das Aus für eine Rheinquerung bedeutet, halte ich für ebenso voreilig wie sachlich unangemessen«, so Thomas Barth.
»Was ich kritisiere ist, auf welcher Grundlage das Ergebnis der Studie zustande gekommen ist, und dass dieses in summa nur Belange des Natur- und Umweltschutzes berücksichtigt«, so der Unionspolitiker. Andere wichtige Aspekte, wie etwa die verkehrliche Entwicklung der Region, die Entwicklung des Wirtschaftsraums und die damit zusammenhängende übergeordnete Bedeutung der Brücke für die Metropolregion Rhein-Main bleiben außen vor«. Zudem gibt es zum Teil beträchtliche Unterschiede bei der Zählung der schützenswerten Vögel zwischen der Staatlichen Vogelschutzwarte für Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland (VSW) und der Gesellschaft für Naturschutz und Ornithologie Rheinland-Pfalz (GNOR).
„Wie aussagekräftig ist eine Machbarkeitsstudie, deren Ergebnisse sich auf eine unterschiedliche Faktenlage stützen? Wie repräsentativ ist eine Machbarkeitsstudie, die für ihre Begutachtung nur Fragen des Natur- und Umweltschutzes in den Blick nimmt, andere wichtige Aspekte aber komplett ausblendet?“, fragt Thomas Barth.
»Von einer Landesregierung, dessen zuständiger Minister dem Bauvorhaben eine ›strukturpolitische Bedeutung‹ attestiert, hätte ich erwartet, dass diese eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gibt, die ihren Namen auch verdient. Die in Abwägung des öffentlichen Interesses alle Möglichkeiten prüft, die Optionen aufzeigt, wie eine Rheinquerung möglich wäre und auch alternative Standorte oder andere Varianten in den Blick nimmt. Aber anscheinend war das von der Ampelkoalition politisch nicht gewollt!
Zum Leidwesen der zahlreichen Pendler und Gewerbetreibenden in der Region, die schnelle Verbindungen über den Rhein zur Entlastung des hohen Verkehrsaufkommens für dringend erforderlich halten. Ein Erfordernis, das im Übrigen auch schon im Regionalen Raumordnungsplan Rheinhessen-Nahe (2014) mit dem Bau von zusätzlichen Brücken als regionale und überregionale Verbindungen zwischen Rheinland-Pfalz und Hessen ausdrücklich festgeschrieben ist.
»Wie zwingend erforderlich eine zusätzliche Rheinquerung angesichts des schlechten Zustands vieler der meist über 50 Jahre alten Brücken in der Rhein-Main-Region ist, zeigt das aktuelle Beispiel der Selzbachtalbrücke in Wiesbaden, durch deren Sperrung es zu erheblichen Verkehrsbehinderungen und langen (klimaschädlichen) Umwegen in der Region kommt. Gerade die Verkehrssituation und die vielerorts marode Verkehrsinfrastruktur darf, wie es die Machbarkeitsstudie tut, angesichts permanent steigender Pendlerströme zwischen Mainz und Wiesbaden nicht einfach ausgeblendet werden«, so Barth, zumal Prognosen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zufolge der Güterverkehr auf den Straßen bis 2030 um 38 % und der Personenverkehr um 13 % zunehmen wird. »Dass die Machbarkeitsstudie in diesem Zusammenhang von gleichen oder gar abnehmenden Verkehrszahlen ausgeht, und das in unserem Wachstumsraum Rhein-Main, spricht für sich und lässt mich einmal mehr an der Aussagekraft dieser Studie zweifeln«, so Thomas Barth abschließend.
