Autor: barth

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Pressemitteilung: Heiße Luft und nichts dahinter?

2. Februar 2022

Etwas verwundert zeigt sich der rheinhessische Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Europa und Eine Welt, Thomas Barth, über die Antwort der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin auf seine parlamentarische Anfrage zum deutsch-französischen Kindergarten Liederschiedt. „Es ist schon paradox: Auf der einen Seite bezeichnet die Bildungsministerin den deutsch-französischen Kindergarten als „einzigartiges Projekt“ und attestiert der Einrichtung einen…
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Pressemitteilung: Kindertagesstätten sind systemrelevant – verbindliche Teststrategie für Kita-Kinder jetzt

1. Februar 2022

Auch der Kita-Experte der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Barth, nimmt an der heutigen Demonstration des Kita-Fachkräfteverbands und der Elterninitiative ‚Sichere Bildung jetzt‘ zu den Corona-Regeln an rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten teil. Angesichts steigender Omikron-Infektionen in Kindertagesstätten erneuert Barth die Forde-rung seiner Fraktion nach der Einführung einer verbindlichen Teststra-tegie mit flächendeckenden PCR-Lolli-Tests an den Kitas in Rheinland-Pfalz. „Die Ausbreitung der…
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Pressemitteilung: Solarspeicher-Programm: Mehr Anreize – schnellere Auszahlung

1. Februar 2022

Das Solarspeicher-Programm, von der Landesregierung als „großer Erfolg für die Energiewende und den Klimaschutz in Rheinland-Pfalz“ gelobt, erweist sich bei Lichte betrachtet lediglich als Strohfeuer. Der Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU) hat sich mit einer Kleinen Anfrage nach dem Solarspeicher-Programm des Landes erkundigt. Anlass waren wiederholte Hinweise von Antragstellern im Kreis, die bei der Vergabe von…
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PM: Hälftige Lösung der kommunalen Altschuld wird auf den Weg gebracht!

27. Januar 2022

Nachdem die Ampelkoalition noch im vergangenen September eine kommunale Altschuldenlösung der CDU-Landtagsfraktion im Parlament blockiert hatte, konnte nun doch mit der gemeinsamen Verständigung auf eine Verfassungsänderung der Weg bereitet werden. Hierzu erklärt der heimische Landtagsabgeordnete Thomas Barth: „Wir begrüßen, dass nun ein fraktionsübergreifender Weg beschritten wird, die Hälfte der kommunalen Liquiditätskredite durch das Land Rheinland-Pfalz…
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Pressemitteilung: Junge Menschen dabei unterstützen, dass der Traum vom Eigenheim Realität wird

21. Januar 2022

Initiative der CDU-Landtagsfraktion: Jungen Menschen und Familien sollen beim Bau und Erwerb einer selbstgenutzten Immobilie unterstützt werden – Förderprogramm auch in Rheinland-Pfalz Der hiesige Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU) setzt sich gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen CDU-Landtagsfraktion für ein Förderprogramm ein, mit dem gerade junge Menschen und Familien beim Bau und Erwerb einer selbstgenutzten Immobilie finanziell unterstützt…
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Kleine Anfrage: Planungsstand Radweg L 413, Nieder-Olm – Mainz-Ebersheim

20. Januar 2022

Ich frage die Landesregierung: Wie ist der derzeitige Sach- und Planungsstand in Bezug auf den Radweg Nieder-Olm – Mainz-Ebersheim? Wann ist mit einem Baubeginn für den Radweg zu rechnen? Trifft es zu, dass es Mitte 2022 eine erneute Vorplanung durch den Landesbetrieb Mobilität gibt? Warum wurden die in den Kleinen Anfragen (Drs. 16/3801 und Drs.…
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Pressemitteilung: Land setzt weiter auf Minimalprinzip beim Testen an Schulen und Kitas

20. Januar 2022

Angesichts steigender Corona-Infektionen in Kindertagesstätten fordern die Obfrau der CDU-Landtagsfraktion im Bildungsausschuss, Jenny Groß, und der Kita Experte der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Barth, die Einführung einer vernünftigen Teststrategie mit flächendeckenden PCR-Lolli-Tests an den Kitas in Rheinland-Pfalz. Wie die Rhein-Zeitung vom 20.1.2022 berichtete, stiegen die Infektionszahlen in den Kindertagesstätten (mit Stand von 14.1.2022) von 91 auf 590 Fälle, die des Kita-Personals von 60 auf 291 Fälle – Tendenz…
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Kleine Anfrage: Solarspeicher-Programm

17. Januar 2022

Mehreren Antragstellern aus Rheinhessen, die 2021 im Rahmen des Solar-Speicher-Programms einen Antrag auf Gewährung eines Investitionszuschusses gestellt haben, wurde die Gewährung einer Zuwendung durch die Energieagentur RLP abgelehnt, weil die für das Förderprogramm bereitgestellten Mittel bereits vollständig ausgeschöpft waren.Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: Beabsichtigt die Landesregierung das Solar-Speicher-Programm infolge der hohen Nachfrage fortzuschreiben?…
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Das Kita-Zukunftsgesetz der Landesregierung hat die Situation an den Kitas im Land nicht verbessert – im Gegenteil!

12. Januar 2022

Claudia Theobald, Vorsitzende des Kita-Fachkräfteverbandes, und Thomas Barth, MdL, Kita-Experte der CDU-Landtagsfraktion, erklären warum: Viele Kitas in Rheinland-Pfalz suchen händeringend nach Personal. Anders als angekündigt hat sich die Situation vielerorts durch das „Kita-Zukunftsgesetz“ der Ampel-Landesregierung nicht gebessert. Und in der Coronakrise sehen sich viele Einrichtungen als fünftes Rad am Wagen. „Heute ist ein guter Tag…
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Pressemitteilung: Das Kita-Zukunftsgesetz ist ein Kita-Zumutungsgesetz

12. Januar 2022

„Die GEW-Kritik an der Umsetzung des Kita-Gesetzes in Rheinland-Pfalz ist verheerend. Die Landesregierung hat die Kindertagesstätten gegen die Wand gefahren. Das Kita-Zukunftsgesetz ist ein Kita-Zumutungsgesetz“, erklären die Obfrau der CDU-Landtagsfraktion im Bildungsausschuss, Jenny Groß, und der Kita-Experte der CDU-Fraktion, Thomas Barth, im Anschluss an die heutige GEW-Pressekonferenz. „Das Urteil der GEW, vieler Erzieherinnen und Erzieher,…
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