Monat: Dezember 2017

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Thomas Barth zu Besuch bei der Polizeiautobahnstation Heidesheim

5. Dezember 2017

Zum Bild: Thomas Barth, Hauptkommissarin Claudia Arnold, René Nauheimer, Erster Polizeihauptkommissar und Dienststellenleiter der Polizeiautobahninspektion Heidesheim, und Hauptkommissar Jörg Thiel (von links nach rechts; Foto: privat)   Im Rahmen seiner Visite der Polizeiinspektionen in seinem Wahlkreis besuchte der Thomas Barth die Polizeiautobahnstation Heidesheim. Dabei konnte sich der Landtagsabgeordnete einen Überblick über das breite Aufgabenspektrum der Beamtinnen…
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Unsere Handwerksbetriebe brauchen verlässlichere Rahmenbedingungen

4. Dezember 2017

Thomas Barth (rechts) im Gespräch mit dem Dachdeckermeister und Vizepräsident des Zentralverbands des Deutschen Dachdeckerhandwerks, Michael Zimmermann (links)   „Verschiedene Standortfaktoren bestimmen, wo mittelständische Unternehmen und Handwerksbetriebe ihre Einrichtungen ausbauen oder neu errichten. Dazu gehören u.a. eine gute Infrastruktur, exzellente Kooperationspartner und die Verfügbarkeit von hoch qualifizierten Fachkräften“, so der CDU-Landtagsabgeordnete, Thomas Barth. Im Rahmen…
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Thomas Barth zu Gast bei der Firma Zimmermann Bedachungen in Ockenheim

4. Dezember 2017

Thomas Barth (rechts) im Gespräch mit dem Dachdeckermeister und Vizepräsident des Zentralverbands des Deutschen Dachdeckerhandwerks, Michael Zimmermann (links)

Kleine Anfrage Hohe Stickstoffkonzentration in Stadecken-Elsheim

1. Dezember 2017

Bei der vom SWR aktuell durchgeführten Stickstoffdioxid –Messaktion wurde für Stadecken-Elsheim ein Wert von 54,6 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft gemessen, der deutlich über dem von der EU festgelegten Jahresgrenzwert von 40 Mikrogramm liegt liegt. Dabei lag der Messpunkt an der stark befahrenen Durchgangsstraße „Mainzer Straße“ (L 426) in Stadecken-Elsheim. Vor diesem Hintergrund frage ich…
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Kleine Anfrage Abführung von Einnahmen aus Nebentätigkeiten hauptamtlicher Bürgermeister

1. Dezember 2017

Wie der Presse zu entnehmen war, gibt es offenbar in der Frage von Aufwandsentschädigungen für hauptamtlich tätige Bürgermeister unterschiedliche Rechtsauffassungen in Bezug auf die Abführung von Einnahmen aus Nebentätigkeiten. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: Wie beurteilt die Landesregierung die Rechtseinschätzung des GStB Rheinland-Pfalz zur Abführung von Aufwandsentschädigungen von hauptamtlichen Bürgermeistern gem. § 88…
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Kleine Anfrage Schulentwicklungssoftware edoo-sys.rlp

1. Dezember 2017

In der Sitzung des Bildungsausschusses vom 08.06.2017 hat die Bildungsministerin ausgeführt, dass zusätzlich zu den bis 2019 allein für die Entwicklung, Einführung, Schulungen, Personal- und Beratungskosten anfallenden Kosten in Höhe von 12 Millionen € noch einmal Personalkosten für 19 abgeordnete Lehrkräfte und sechs angestellte IT-Spezialisten anfallen. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: Seit wann…
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Thomas Barth besucht die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz in Mainz

1. Dezember 2017

Ulrike von der Lühe, Vorstand der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (links), im Gespräch mit Thomas Barth (rechts)   Bei seinem Besuch in der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz informierte sich Thomas Barth über verbraucherschutzpolitische Themen. Schwer-punkte bildeten dabei u.a. Verbraucherbildung, Lebensmittelsicherheit, Verbraucherrechte.

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