Ich frage die Landesregierung: 1. An welchen Stellen wurden in den letzten 10 Jahren Verkehrszählungen an Straßen im Landkreis Mainz-Bingen vorgenommen (bitte nach Bundes-, Landes- und Kreisstraßen getrennt unter Angabe von Messort- und –zeitpunkt aufschlüsseln)? 2. Welche Ergebnisse haben die einzelnen Zählungen in den letzten 10 Jahren jeweils für Pkw und Lkw ergeben (bitte nach…
Weiterlesen
Ich frage die Landesregierung: Wie haben sich die Zuschüsse des Landes für die Kreisstraßen im Landkreis Alzey-Worms in den letzten fünf Jahren entwickelt? Wie hoch waren die jeweils vom Landkreis Alzey-Worms abgerufenen Mittel? In welche konkreten Maßnahmen sind die Mittel jeweils in welcher Höhe geflossen? (Thomas Barth, MdL) Hierzu die Antwort der Landesregierung
Ich frage die Landesregierung: Wie haben sich die Zuschüsse des Landes für die Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen in den letzten fünf Jahren entwickelt? Wie hoch waren die jeweils vom Landkreis Mainz-Bingen abgerufenen Mittel? In welche konkreten Maßnahmen sind die Mittel jeweils in welcher Höhe geflossen? (Thomas Barth, MdL) Hierzu die Antwort der Landesregierung
Ich frage die Landesregierung: Wo liegen die Unfallschwerpunkte auf den Bundes-, Landes- und Kreisstraßen im Kreis Alzey-Worms? 2. Welche Angaben liegen der Landesregierung über Anzahl, Art und Schwere der Unfälle im Kreis vor, insbesondere im Hinblick auf Personenschäden? 3. Sieht die Landesregierung weiteren Bedarf an Maßnahmen, um eine Reduzierung der Unfallzahlen im Kreis Alzey-Worms zu…
Weiterlesen
Ich frage die Landesregierung: Wo liegen die Unfallschwerpunkte auf den Bundes-, Landes- und Kreisstraßen im Kreis Mainz-Bingen? 2. Welche Angaben liegen der Landesregierung über Anzahl, Art und Schwere der Unfälle im Kreis vor, insbesondere im Hinblick auf Personenschäden? 3. Sieht die Landesregierung weiteren Bedarf an Maßnahmen, um eine Reduzierung der Unfallzahlen im Kreis Mainz-Bingen zu…
Weiterlesen
Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Brücken im Landkreis Alzey-Worms gibt es (bitte aufschlüsseln nach Landes- und Kreisstraßen)? 2. Wie beurteilt die Landesregierung die Brücken im Landkreis Alzey-Worms (bitte Zustand jeder einzelnen Brücke anhand der Zustandsnote aufzeigen)? 3. Welche Brücken im Landkreis Alzey-Worms wurden in den letzten zehn Jahren instand gesetzt? 4. Wann ist mit…
Weiterlesen
Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Brücken im Landkreis Mainz-Bingen gibt es (bitte aufschlüsseln nach Landes- und Kreisstraßen)? 2. Wie beurteilt die Landesregierung die Brücken im Landkreis Mainz-Bingen (bitte Zustand jeder einzelnen Brücke anhand der Zustandsnote aufzeigen)? 3. Welche Brücken im Landkreis Mainz-Bingen wurden in den letzten zehn Jahren instand gesetzt? 4. Wann ist mit…
Weiterlesen
Thomas Barth/Lars Rieger/Tobias Vogt: Landesregierung lässt Kitas mit der Umsetzung alleine und macht unhaltbare Versprechungen Drei CDU-Landtagsabgeordnete, Thomas Barth, Lars Rieger und Tobias Vogt, die als Bürgermeister in der Praxis Verantwortung für den Betrieb von Kitas tragen, üben massive Kritik sowohl an der inhaltlichen Ausgestaltung als auch an der Umsetzung des neuen Kita-Gesetzes, das morgen…
Weiterlesen
Ab 1. Juli 2021 tritt das neue Kita-Gesetz in Kraft. Gegenwärtig gibt es noch zahlreiche Einrichtungen, die keine Betriebserlaubnis nach den neuen gesetzlichen Vorgaben haben. Mit der Konsequenz, dass Einrichtungen derzeit nicht wissen, wie viele Kinder sie aufnehmen könnten oder wie viel Personal ihnen ab 1. Juli zur Verfügung steht. Ich frage die Landesregierung: Wann…
Weiterlesen
Ab 1. Juli 2021 tritt das neue Kita-Gesetz in Kraft. Gegenwärtig gibt es noch zahlreiche Einrichtungen, die keine Betriebserlaubnis nach den neuen gesetzlichen Vorgaben haben. Mit der Konsequenz, dass Einrichtungen derzeit nicht wissen, wie viele Kinder sie aufnehmen könnten oder wie viel Personal ihnen ab 1. Juli zur Verfügung steht. Ich frage die Landesregierung: Wann…
Weiterlesen
Neueste Kommentare