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Kleine Anfrage: Trägerwechsel Hildegardisschule Bingen

Die christliche Hildegardisschule in Bingen (HiGa) ist eine private Mädchenschule in Trägerschaft des Bistums Mainz mit einer langen monoedukativen Tradition. Die Mädchenförderung als zentrales Profilelement fügt sich hervorragend in die aktuelle gesellschaftspolitische Diskussion um die Gleichstellung von Frauen ein. Aufgrund des geplanten Trägerwechsels vom Bistum Mainz auf den Kreis Mainz-Bingen ergeben sich hinsichtlich des zukünftigen…
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Kleine Anfrage: Holzwirtschaft und Holzmarkt in Rheinland-Pfalz

Die mangelnde Verfügbarkeit von Holz führt zu immer weiteren Verwerfungen. Bauprojekte verzögern sich, und für die Wirtschaft werden wichtige Holzverpackungen und Paletten knapp. Zudem besteht die Gefahr, dass das im März 2021 verabschiedete Forstschäden-Ausgleichsgesetz, wonach Forstbetriebe im aktuellen Forstwirtschaftsjahr (1.10.2020-30.9.2021) nur maximal 85 % ihrer normalen Einschlagsmenge an Fichtenholz ernten dürfen, zur weiteren Verknappung des…
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Kleine Anfrage Impfsituation MZ-BI

Die Landesregierung wird ab 23. April 2021 die Registrierung für die Impfterminierung komplett für die Prioritätengruppe 3 öffnen, obwohl noch längst nicht alle Personen aus den Prioritätsgruppen 1 und 2 geimpft sind. Ich frage die Landesregierung: Von insgesamt wieviel Personen der Prioritätsgruppe 2 (Menschen in einem Alter zwischen 70 und 79 Jahren) im Landkreis Mainz-Bingen…
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Kleine Anfrage: Schulbuchausleihe in Rheinland-Pfalz

Schulbuchausleihe in Rheinland-Pfalz Schulbuchverlage bieten Schulen die Möglichkeit, zusätzlich zu gedruckten Schulbüchern E-Books  über sogenannte »PrintPlus-Lizenzen« ab 1 € je Schüler/in zu beziehen. Die Erfahrung an den Schulen zeigt, dass es für die Schüler/innen von großem Wert ist, zusätzlich zum Schulbuch über diese Lizenzen verfügen zu können. Ich frage die Landesregierung: Warum sind derzeit digitale…
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PM: WLAN-Offensive der CDU-Landtagsfraktion

Thomas Barth (CDU): „WLAN-Hotspots bleiben in Rheinland-Pfalz Mangelware. Jedes öffentliche Gebäude mit Nutzer- und Publikumsverkehr statten wir mit einem WLAN-Zugang aus“ Kostenloses öffentliches WLAN gehört heute deutschlandweit in vielen Städten, Gemeinden und Kommunen – besonders mit touristischem Fokus – zur Grundausstattung. Nicht so in Rheinland-Pfalz. Noch zu Beginn der Legislaturperiode versprach die Ampelkoalition einen kräftigen…
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PM: Auch Schulen, die bisher kein MS-Teams angewendet haben, jetzt die Nutzung ermöglichen

Rheinland-pfälzische Schulen, die bisher erfolgreich mit MS Teams gearbeitet haben, dürfen dies bis Sommer 2022 auch weiterhin tun. Bildungsministerin Hubig und der Landesdatenschutzbeauftragte Kugelmann geben klein bei – zu groß wurde der gleichgerichtete Widerstand von Seiten der Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler, Eltern sowie der CDU-Landtagsfraktion. „Die Plattformen des Landes – Moodle und BigBlueButton…
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PM: Damit Familien eine echte Wahlfreiheit haben – kostenlose Nachmittagsbetreuung für alle Grundschüler/innen schaffen

Der Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Ingelheim, Thomas Barth (CDU) möchte, dass die vollkommene Beitragsfreiheit für alle Schülerinnen und Schüler an Grundschulen in Rheinland-Pfalz unabhängig von der Form der in Anspruch genommenen Betreuung am Nachmittag ermöglicht wird. Diese vollkommene Beitragsfreiheit für die Nachmittagsbetreuung in Rheinland-Pfalz soll aus Sicht des CDU-Politikers bereits ab dem Beginn des kommenden…
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PM: Landesregierung fördert Innenstädte, Mittelzentren aber nicht! Warum nur die Großen?

Der Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU) ist enttäuscht, dass Ministerpräsidentin Dreyer nur die Oberzentren fördern will. Mit großem Bedauern und völligem Unverständnis hat Thomas Barth (CDU) auf die Ankündigung der Landesregierung reagiert, dass man sich auf die Rettung der Innenstädte der fünf Oberzentren Mainz, Ludwigshafen, Kaiserslautern, Koblenz und Trier konzentrieren will und dabei die vielen kleineren…
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PM: Plattformen für E-Learning / MS-Teams

Für praktikables E-Learning brauchen wir Lösungen, nicht ideologische Verbohrtheit – Deshalb MS Teams nicht verbieten Der Abgeordnete für den Wahlkreis Ingelheim, Thomas Barth (CDU), spricht sich für eine praxisgerechte und schnelle Lösung in der Diskussion um die künftige Nutzung von Microsoft Teams für das E-Learning an rheinland-pfälzischen Schulen aus. Ideologische Debatten seien gerade angesichts der…
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PM: Soforthilfeprogramm für Innenstädte

Der Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU) fordert von der Landesregierung spürbare und schnelle Hilfen für die vom Lockdown betroffenen Unternehmer und Händler. Diese laufen ansonsten Gefahr Ihre Existenz zu verlieren – und die Innenstädte ihre Attraktivitätskerne (Mainz-Bingen) Die Corona bedingten Schließungen belasten unsere Innenstädte und Ortskerne massiv. So auch Ingelheim und Nieder-Olm, wo viele Einzelhändler, Gastronomen…
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