Angesichts zunehmender Bautätigkeit in den vergangenen Jahren und weiterhin zu erwartendem regen Bauens, z.B. durch die Förderung des sozialen Wohnungsbaus, kommen Deponien an Belastungsgrenzen bei der Aufnahme von kontaminiertem Erdreich und Baureststoffen nach LAGA.
Ich frage daher die Landesregierung:
1. An welchen Standorten in Rheinland-Pfalz befinden sich Deponien, die kontaminiertes Erdreich und Baureststoffe nach LAGA aufnehmen?
2. Zu welchem Grad sind die Standorte derzeit mit der Befüllung durch kontaminiertes Erdreich und Baureststoffe nach LAGA ausgelastet und wie lange werden diese bei der prognostizierten jährlichen Verfüllmenge noch zur Verfügung stehen (bitte unter Angabe der prozentualen Auslastung und nach Standorten getrennt auflisten)?
3. Wie groß ist der Handlungsbedarf zur Erweiterung der Kapazitäten für die Aufnahme von kontaminiertem Erdreich und Baurestsoffen nach LAGA bei den einzelnen Standorten (bitte pro Standort angeben: sehr hoher – hoher – mittlerer – geringer – keiner)?
4. Wie viele Deponien mit der Aufnahmefähigkeit für kontaminiertes Erdreich und Baureststoffe nach LAGA wurden in den vergangenen 10 Jahren in Rheinland-Pfalz geschlossen (bitte unter Angabe der einzelnen Standorte mit Jahreszahl)?
5. Wie hat sich die Aufnahme von kontaminiertem Erdreich und Baureststoffen durch die besagten Deponien in den vergangenen 10 Jahren insgesamt entwickelt (bitte Angabe nach Jahren in m³ pro kontaminierter Einbauklasse / Baureststoff)?
6. Durch welche gesetzliche/n Änderung/en bzw. Initiativen, auch auf Bundesebene, gedenkt die Landesregierung den Widerspruch aufzulösen, dass geogene Belastungen von Erdreich in liegendem Zustand als Mutterboden und bei Abtrag als Sondermüll einzustufen ist?
7. Durch welche konkreten Maßnahmen wird sich die Landesregierung dafür einsetzen, lange Fahrwege für die Entsorgung von durch Bautätigkeit entstehendem Sondermüll gem. Frage 6 zu vermeiden und somit CO2 einzusparen?
(Thomas Barth, MdL)
Hierzu die Antwort der Landesregierung
AntwLRAufnahmekapazitäten Deponien für kontaminiertes Erdreich 21.8.18
