Der Investitionsstock ist ein im Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG) verankertes Förderinstrument des Landes und soll vor allem finanzschwachen Kommunen in strukturschwachen Regionen zugutekommen.
Ich frage die Landesregierung:
- Für welche kommunalen Vorhaben/Maßnahmen im Landkreis Mainz-Bingen wurden in den Jahren 2016 bis einschließlich dem laufenden Jahr 2019 Anträge auf Förderung aus dem Investitionsstock gestellt (bitte nach Jahr, Maßnahmen und den jeweiligen Verbandsgemeinden/verbandsfreie Gemeinden getrennt aufschlüsseln)?
- Welche Maßnahmen wurden/werden in diesem Zeitraum wann bewilligt, und wie hoch belief/beläuft sich der jeweilige Förderbetrag (bitte nach Jahr, Maßnahmen und den jeweiligen Verbandsgemeinden/verbandsfreie Gemeinden getrennt aufschlüsseln)?
- Welche Maßnahmen wurden/werden in diesem Zeitraum aus welchen Gründen abgelehnt?
Thomas Barth, MdL
