In einer Antwort des Landesbetriebs Mobilität vom 29.11.2017 auf eine umfängliche Anfrage der Ortsgemeinde Stadecken-Elsheim wurde u.a. darauf verwiesen, dass die Realisierung der Westtrasse einer möglichen Umgehungsstraße der Gemeinde bei Querung der Selz zu einer erheblichen Beeinträchtigung des europäischen Vogelschutzgebiets führen würde und damit nicht verträglich sei.
Ich frage daher die Landesregierung:
1. Bei wie vielen und welchen Infrastrukturprojekten des Landes (Straßen, Schienen, Brücken) der letzten 10 Jahre lag bzw. liegt ein vergleichbares Konfliktpotenzial vor?
2. Bei welchen der in Frage 1 in Frage kommenden Projekte konnten die Konflikte gelöst und die Infrastrukturmaßnahme realisiert werden?
3. Welche konkreten Maßnahmen haben im Einzelfall zur Konfliktlösung beigetragen und zum Baurecht geführt?
4. Bei welchen der in Frage 1 in Frage kommenden Projekte konnten die Konflikte nicht gelöst und somit die Infrastrukturmaßnahme nicht realisiert werden?
5. Bei welchen dieser Projekte besteht die Möglichkeit zur Lösung des Konflikts unter Anwendung welcher Maßnahme(n)?
6. Besitzt die von der Gemeinde seit Jahren betriebene Erweiterung von Flächen in diesem Selzbereich für den Landschafts- bzw. Naturschutz das Potenzial, die Konfliktträchtigkeit mit dem Naturschutz zu vermindern und somit zu einer Konfliktlösung beizutragen?
7. Ist im Zuge der Trassenplanung vorgesehen, die aktuellen Standorte der Vogelpopulationen und somit deren Wanderbewegung seit der letzten Verträglichkeitsstudie (2010) zu erfassen und zu dokumentieren? Falls nein, warum nicht?
(Thomas Barth, MdL)
Hierzu die Antwort der Landesregierung
AntwLR Realisierung von Infrastrukturprojekten trotz Naturschutzkonflikt 7.5.18
