Neben Straße und Schiene ist auch die Wasserinfrastruktur für die wirtschaftliche Ent-wicklung von Rheinland-Pfalz von entscheidender Bedeutung. Hier sind vor allem Fähren für den Transport auf die andere Flussseite verantworlich.Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: Welche Fährenverbindungen gibt es derzeit in Rheinland-Pfalz? Wie hat sich die Nutzung von Fährenverbindungen durch Personen in den letzten…
Weiterlesen
Die Bedeutung des Radverkehrs nimmt zu. Wir benötigen in Rheinland-Pfalz sichere, gut aus-gebaute und bedarfsgerechte Radwege. Auf die Frage nach einem zuständigen Förderlotsen (Drcks. 17/11155) verwies die Landesregierung auf einen bei der Aufsichts- und Dienstleis-tungsdirektion (ADD) ansässigen Förderlotsen (Drucksache 17/11294).Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: Wie oft wurde der Förderlotse der ADD in den…
Weiterlesen
Im November 2019 hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer angekündigt, dass der Bund im Rahmen des Klimapakets zusätzlich 900 Mio. € bis 2023 in den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur investieren wird, um Infrastrukturprojekte der Länder und Kommunen zu fördern. Damit stehen insgesamt zwischen 2020 und 2023 rund 1,4 Milliarden Euro für den Radverkehr zur Verfügung. Wie viele Bundesmittel…
Weiterlesen
Ich frage die Landesregierung: Welche Maßnahmen aus dem aktuellen Bauprogramm Landesstraßen für den Kreis Mainz-Bingen sind bereits realisiert worden? Welche bereits begonnen Maßnahmen aus dem aktuellen Bauprogramm Lan-desstraßen werden wann abgeschlossen? Welche weiteren Maßnahmen aus dem aktuellen Bauprogramm Landesstraßen werden wann begonnen? Bei welchen Maßnahmen aus dem aktuellen Bauprogramm Landesstraßen ist bereits absehbar, dass sie…
Weiterlesen
Ich frage die Landesregierung: In welchem Zustand befinden sich die Brücken im Landkreis Mainz-Bingen (bitte die Zustandsnoten nach Brücken in Baulast des Landes und des Kreises getrennt aufschlüsseln)? Welche Brücken im Landkreis Mainz-Bingen wurden in den letzten 10 Jahren instandgesetzt? Wann fand die letzte große Brückeninspektion statt und mit welchem Ergebnis für die Brücken im…
Weiterlesen
Ich frage die Landesregierung 1. Welche Vorhaben und Maßnahmen aus dem Landkreis Mainz-Bingen wurden im Jahr 2018 seitens der Landesregierung gefördert (bitte gegliedert nach Mi-nisterien, beantragenden Gemeinden, tatsächlichen und förderfähigen Kosten sowie der Höhe der Förderung und dem zeitlichen Rahmen der Bewilligung)? 2. Welche Vorhaben und Maßnahmen aus dem Landkreis Mainz-Bingen sind be-reits bewilligt,…
Weiterlesen
Die Planung des mit Bauziel E6 (Erweiterung auf 6 Streifen) projektierten Abschnittes AS Ingelheim-West bis AS Heidesheim ist in der vom Land erstellten „Prioritätenliste für Maßnahmen des Bundesverkehrswegeplans“ in die Priorität I (bereits in Planung) eingestuft. Im Oktober 2018 hat der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz schriftlich mitgeteilt, dass »für den Abschnitt AS Ingelheim-West bis AS Heidesheim…
Weiterlesen
Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben sich die Zuschüsse des Landes für die Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen in den letzten fünf Jahren entwickelt (bitte die Beträge getrennt nach Erhalt, Um-, Aus- und Neubau aufschlüsseln)? 2. Sofern sich der prozentuale Zuschuss verändert hat, was sind die Gründe hierfür? 3. Wie hoch waren die jeweils vom…
Weiterlesen
In seiner Antwort auf meinen gemeinsam mit dem Bürgermeister der Stadt Nieder-Olm verfassten Offenen Brief zur Lärmsituation im Bereich der A 63 bei Nieder-Olm hat der Verkehrsminister ausgeführt, dass nach einer schalltechnischen Untersuchung aus dem Jahr 2015 „die Beurteilungspegel unterhalb der Richtwerte der Lärmschutzrichtlinien-StVO liegen und deshalb die Voraussetzungen zur Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung aus Lärmschutzgründen…
Weiterlesen
In ihrer Antwort (Drs. 17/5355) auf meine Kleine Anfrage (Drs. 17/5136 vom 18.1.2018) teilte mir die Landesregierung mit, dass der Abschluss der Priorisierung für die landesweit insgesamt 17 geplanten Ortsumgehungen noch für das Frühjahr 2018 vorgesehen ist. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich der Priorisierung? 2. Zu…
Weiterlesen
Neueste Kommentare