Kategorie: Kita-Gesetz

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PM: Zum Start der „Wochen der Kitas“ im Kindergarten Wunderwald

Gekürzte Betreuungszeiten und Aufsichtspflichten, Eingewöhnungs- und Aufnahmestopps, zu wenig Personal und sanierungsbedürftige Einrichtungen – das ist der ungeschminkte Alltag an rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten. Auch im naturnahen Kindergarten „Wunderwald“ in Budenheim sind diese Probleme virulent. 13 Erzieherinnen und Erzieher kümmern sich dort um 75 Kinder. Um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen, besuchte…
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Kleine Anfrage: Nachfrage Überlastungsanzeigen wegen Personalmangel in den Kitas in Rheinland-Pfalz

Auf meine Frage in der Kleinen Anfrage „Überlastungsanzeigen wegen Personalmangel in den Kitas in Rheinland-Pfalz“ (Drs. 18/5698) „wie viele Meldungen zu Personalausfällen aus ganz Rheinland-Pfalz […] seit Juli 2021 beim Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) eingegangen (bitte nach Kitas und Jugendamtsbezirk aufschlüsseln?“ sind, hat die Landesregierung (Drs. 18/5698) geantwortet, dass  es „seitens der…
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Kleine Anfrage: Überlastungsanzeigen wegen Personalmangel in den Kitas in Rheinland-Pfalz

Im Februar dieses Jahres hat die Kita Herrnweiher in der Stadt Oppenheim eine Überlastungsanzeige wegen Personalmangel gestellt. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1. Welche Kitas in Rheinland-Pfalz haben sich seit Einführung des Kita-Gesetzes mit einer Überlastungsanzeige an das Bildungsministerium bzw. an das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) gewandt? 2. Welche konkreten…
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PM: Finanzierung integrativer Kindertagesstätten(plätze)

Wie werden integrative Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz ab Januar 2023 finanziert? Diese Frage kocht derzeit bei Verantwortlichen in Einrichtungen, bei Erzieherinnen und Erziehern sowie Eltern hoch. Denn landesweit soll die Finanzierung integrativer Kitas neu geregelt werden. Statt Tagespauschalen soll zukünftig jeder Betreuungsplatz zunächst über das Landeskitagesetz wie ein Regelplatz berechnet werden. Es herrscht Unklarheit. Der Leiter…
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Pressemitteilung: Massiver Qualitätsverlust in der pädagogischen Arbeit

Die Obfrau der CDU-Landtagsfraktion im Bildungsausschuss, JennyGroß, und der Kita-Experte der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Barth,sehen die Änderungen in der sogenannten Ausführungsverordnungdes Kita-Gesetzes, wonach der Einsatz von unausgebildeten Vertretungskräftenin rheinland-pfälzischen Kitas bis Ende 2028 verlängertwird, als Eingeständnis des Scheiterns des Kita-Zukunftsgesetzes.Erst hat Rheinland-Pfalz mit der Einführung des neuen Kita-Gesetzes seitJuli 2021 die Fachkräfte-Kind-Relation so verändert, dass immer…
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Kleine Anfrage: Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes

Ich frage die Landesregierung 1. Bei welchen Kindertagesstätten im Jugendamtsbezirk Mainz-Bingen wurden bislang für bauliche Erweiterungsmaßnahmen infolge des Kita-Zukunftsgesetzes Förder- bzw Zuschussanträge beim Land gestellt? 2. Welchen Einrichtungen aus Antwort 1 wurden Fördermittel von Land und Bund in welcher Höhe bewilligt? 3. Wie viele Erzieherstellen sind ausweislich der vom Landesjugendamt jeweils erteilten Betriebserlaubnis in den…
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PM: Deutsch-französische Kita Liederschiedt

In der Frage um die Finanzierung des deutsch-französischen Kindergartens Liederschiedt hat der Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU), zugleich stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt, die Anregung des Hilster Bürgermeisters Philipp Andreas (RP 22.2.2022) nach einer Sonderförderung der Einrichtung mit Fördermitteln der Europäischen Union aufgegriffen. Nach Rücksprache mit der Europaabgeordneten für den Bezirk Rheinhessen-Pfalz,…
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Kleine Anfrage: Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz

1. Wie viele Kindertagesstätten gibt es im Land insgesamt (bitte nach Jugendamtsbezirk aufschlüsseln)?2. Wie viele Kindertagesstätten sind in freier Trägerschaft (bitte aufschlüsseln nach jeweiligem Träger und zuständigem Jugendamtsbezirk)?3. Welche Kostenanteile sind in den letzten drei Kitajahren bis zum 30.06.2021 bei den örtlichen Trägern der Jugendhilfe für die Kostentragungsregelung gem. § 12 des alten KitaG angefallen…
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Pressemitteilung: Heiße Luft und nichts dahinter?

Etwas verwundert zeigt sich der rheinhessische Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Europa und Eine Welt, Thomas Barth, über die Antwort der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin auf seine parlamentarische Anfrage zum deutsch-französischen Kindergarten Liederschiedt. „Es ist schon paradox: Auf der einen Seite bezeichnet die Bildungsministerin den deutsch-französischen Kindergarten als „einzigartiges Projekt“ und attestiert der Einrichtung einen…
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