Kategorie: Kleine Anfrage

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Kleine Anfrage: Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Alzey-Worms

Mit dem 31.08.2021 haben auch die ersten Klassen ihre Schulzeit angefangen. Sie freuen sich auf ihre Erfahrungen, Lehrerinnen und Lehrer und auf das neue Miteinander.  Vor diesem wichtigen Lebensabschnitt unserer jüngsten Schülerinnen und Schüler frage ich die Landesregierung: Wie viele erste Klassen wurden im Landkreis Alzey-Worms zum 31. August 2021 gebildet? (Bitte auflisten nach Schule…
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Kleine Anfrage: Finanzielle Mittel für Kita-Baumaßnahmen

Seit dem 1. Juli ist das neue KiTa-Gesetz in Kraft getreten, und es gibt im Bereich der Finanzierung von Baumaßnahmen erheblichen Unmut bei den kommunalen Trägern. Daher fragen wir die Landesregierung: Wie hoch sind die zugeflossenen Bundesmittel nach dem Kinderförderungsgesetz seit dem Jahr 2011 (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Wie viele Eigenmittel an Investitionskosten hat das…
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Kleine Anfrage: Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz II (Form des Blockmodells, früheres „Sabbatjahr-Modell“, § 75 I LBG i.V.m. § 5 III Nr. 1 ArbZVO)

Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz II (Form des Blockmodells, früheres „Sabbatjahr-Modell“, § 75 I LBG i.V.m. § 5 III Nr. 1 ArbZVO) Neben der Teilzeitbeschäftigung zur Pflege von Angehörigen oder der Erziehung von Kindern sieht das Landesbeamtengesetz grundsätzlich auch die Möglichkeit einer Teilzeitbeschäftigung aus anderen Gründen vor (sog. „voraussetzungslose Teilzeit“ gem. § 75 I…
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Kleine Anfrage: Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz I (Reduzierung der wöchentlichen Arbeitszeit, § 75 I LBG)

Neben der Teilzeitbeschäftigung zur Pflege von Angehörigen oder der Erziehung von Kindern sieht das Landesbeamtengesetz grundsätzlich auch die Möglichkeit einer Teilzeitbeschäftigung aus anderen Gründen vor (sog. „voraussetzungslose Teilzeit“ gem. § 75 I LBG). Derartige Anträge fußen häufig auf einem nachvollziehbaren Interesse der jeweiligen Dienstkraft (beispielsweise zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie in anderen als…
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Kleine Anfrage: Verkehrszahlen im Landkreis Alzey-Worms

Ich frage die Landesregierung: 1. An welchen Stellen wurden in den letzten 10 Jahren Verkehrszählungen an Straßen im Landkreis Alzey-Worms vorgenommen (bitte nach Bundes-, Landes- und Kreisstraßen getrennt unter Angabe von Messort- und –zeitpunkt aufschlüsseln)? 2. Welche Ergebnisse haben die einzelnen Zählungen in den letzten 10 Jahren jeweils für Pkw und Lkw ergeben (bitte nach…
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Kleine Anfrage: Verkehrszahlen im Landkreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung: 1. An welchen Stellen wurden in den letzten 10 Jahren Verkehrszählungen an Straßen im Landkreis Mainz-Bingen vorgenommen (bitte nach Bundes-, Landes- und Kreisstraßen getrennt unter Angabe von Messort- und –zeitpunkt aufschlüsseln)? 2. Welche Ergebnisse haben die einzelnen Zählungen in den letzten 10 Jahren jeweils für Pkw und Lkw ergeben (bitte nach…
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Kleine Anfrage: Zuwendungen des Landes für die Unterhaltung von Kreisstraßen im Landkreis Alzey-Worms

Ich frage die Landesregierung: Wie haben sich die Zuschüsse des Landes für die Kreisstraßen im Landkreis Alzey-Worms in den letzten fünf Jahren entwickelt? Wie hoch waren die jeweils vom Landkreis Alzey-Worms abgerufenen Mittel? In welche konkreten Maßnahmen sind die Mittel jeweils in welcher Höhe geflossen? (Thomas Barth, MdL)         Hierzu die Antwort der Landesregierung            

Kleine Anfrage: Zuwendungen des Landes für die Unterhaltung von Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung: Wie haben sich die Zuschüsse des Landes für die Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen in den letzten fünf Jahren entwickelt? Wie hoch waren die jeweils vom Landkreis Mainz-Bingen abgerufenen Mittel? In welche konkreten Maßnahmen sind die Mittel jeweils in welcher Höhe geflossen? (Thomas Barth, MdL)       Hierzu die Antwort der Landesregierung             

Kleine Anfrage: Unfallschwerpunkte im Landkreis Alzey-Worms

Ich frage die Landesregierung:  Wo liegen die Unfallschwerpunkte auf den Bundes-, Landes- und Kreisstraßen im Kreis Alzey-Worms? 2. Welche Angaben liegen der Landesregierung über Anzahl, Art und Schwere der Unfälle im Kreis vor, insbesondere im Hinblick auf Personenschäden? 3. Sieht die Landesregierung weiteren Bedarf an Maßnahmen, um eine Reduzierung der Unfallzahlen im Kreis Alzey-Worms zu…
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Kleine Anfrage: Unfallschwerpunkte im Landkreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung:  Wo liegen die Unfallschwerpunkte auf den Bundes-, Landes- und Kreisstraßen im Kreis Mainz-Bingen? 2. Welche Angaben liegen der Landesregierung über Anzahl, Art und Schwere der Unfälle im Kreis vor, insbesondere im Hinblick auf Personenschäden? 3. Sieht die Landesregierung weiteren Bedarf an Maßnahmen, um eine Reduzierung der Unfallzahlen im Kreis Mainz-Bingen zu…
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