Kategorie: Kleine Anfrage

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Kleine Anfrage: Impfungen im Impfzentrum Ingelheim

Ich frage die Landesregierung Wie viele Impfungen wurden bislang im Landesimpfzentrum Ingelheim verabreicht (bitte unter Angabe je Impfstoff, Anzahl der Erst- und Zweitimpfungen zu einem Stichtag innerhalb der Beantwortungsfrist)? Wie viele Impfdosen wurden an das Landesimpfzentrum Ingelheim im gleichen Zeitraum geliefert (bitte Angabe je Impfstoff)? Wie viele Termine wurden für das Landesimpfzentrum Ingelheim bislang vergeben…
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PM: Mehr Planungssicherheit für holzverarbeitende Betriebe

Damit dem heimischen Handwerk nicht das Holz ausgeht, fordert der Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU) umgehende Gegenmaßnahmen   Seit Monaten kommt es angesichts der weltweit großen Nachfrage nach Holz zu Materialmangel und Preissteigerungen auf dem Holzmarkt. Vielerorts haben sich die Preise für Holzprodukte verdoppelt bis verdreifacht. Zum Leidwesen der heimischen Handwerksbetriebe. Diese wissen nicht, wie sie…
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Kleine Anfrage: Schwimmunterricht an Schulen im Landkreis Mainz-Bingen

Aufgrund der Corona-Pandemie mussten Schwimmbäder zeitweilig ein Jahr lang geschlossen werden, so dass in dieser Zeit kein Schwimmunterricht erteilt werden konnte. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: An wie vielen Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen wurde im Schuljahr 2019/2020 (also vor Beginn der Pandemie) kein Schwimmunterricht angeboten? Wie viele Schwimmunterrichtsstunden wurden an den Grundschulen im…
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Kleine Anfrage: Angebotsmieten im Landkreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung: Wie haben sich nach Kenntnis der Landesregierung die Angebotsmieten in den einzelnen Verbandsgemeinden im Landkreis Mainz-Bingen in den letzten 10 Jahren entwickelt (bitte nach Verbands- und Ortsgemeinden getrennt aufschlüsseln)? Wie haben sich nach Kenntnis der Landesregierung die Angebotsmieten in der verbandsfreien Gemeinde Budenheim in den letzten 10 Jahren entwickelt? Wie haben…
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KlA: Zustand der Landesstraßen im Landkreis Alzey-Worms

Eine gute verkehrliche Infrastruktur ist eine wichtige Voraussetzung für eine positive Entwicklung des ländlichen Raums. Angesichts des vom rheinland-pfälzischen Rechnungshofs landesweit festgestellten Sanierungsstaus bei den Landesstraßen von 1 Mrd. Euro besteht auch im Landkreis Alzey-Worms Sanierungsbedarf bei zahlreichen Landesstraßen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Landesstraßen bzw. Abschnitte von Landesstraßen im Landkreis Alzey-Worms sind im…
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KlA: Zustand der Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen

Eine gute verkehrliche Infrastruktur ist eine wichtige Voraussetzung für eine positive Entwicklung des ländlichen Raums. Angesichts des vom rheinland-pfälzischen Rechnungshofs landesweit festgestellten Sanierungsstaus bei den Landesstraßen von 1 Mrd. Euro besteht auch im Landkreis Mainz-Bingen Sanierungsbedarf bei zahlreichen Landesstraßen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Landesstraßen bzw. Abschnitte von Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen sind im…
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Kita-Zukunftsgesetz: Personalplanung und -sicherheit bei Kindertagesstätten im Landkreis Mainz-Bingen

Zum neuen Kitajahr 2021/22, d.h. in 2 Monaten, greifen die Regelungen des Kita-Zukunftsgesetzes RLP, nach dem die Personalbemessung nunmehr nach Platz und nicht mehr Gruppenzahl/-größe erfolgt. Örtliche Träger und Einrichtungen haben mittlerweile mit dem Träger der örtlichen Jugendhilfe (Kreis-jugendamt) Beratungsgespräche über die weitere individuelle Ausrichtung und damit einhergehende personelle Ausstattung der Einrichtungen geführt. An den…
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Kleine Anfrage: Trägerwechsel Hildegardisschule Bingen

Die christliche Hildegardisschule in Bingen (HiGa) ist eine private Mädchenschule in Trägerschaft des Bistums Mainz mit einer langen monoedukativen Tradition. Die Mädchenförderung als zentrales Profilelement fügt sich hervorragend in die aktuelle gesellschaftspolitische Diskussion um die Gleichstellung von Frauen ein. Aufgrund des geplanten Trägerwechsels vom Bistum Mainz auf den Kreis Mainz-Bingen ergeben sich hinsichtlich des zukünftigen…
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Kleine Anfrage: Holzwirtschaft und Holzmarkt in Rheinland-Pfalz

Die mangelnde Verfügbarkeit von Holz führt zu immer weiteren Verwerfungen. Bauprojekte verzögern sich, und für die Wirtschaft werden wichtige Holzverpackungen und Paletten knapp. Zudem besteht die Gefahr, dass das im März 2021 verabschiedete Forstschäden-Ausgleichsgesetz, wonach Forstbetriebe im aktuellen Forstwirtschaftsjahr (1.10.2020-30.9.2021) nur maximal 85 % ihrer normalen Einschlagsmenge an Fichtenholz ernten dürfen, zur weiteren Verknappung des…
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Kleine Anfrage: Corona-Tests in Pflegeheimen (II)

Der Anteil der Corona-Todesfälle bei den Bewohnern von Pflegeeinrichtungen liegt unverändert hoch. Trotz aller bisher ergriffenen Maßnahmen sind Pflegeeinrichtungen immer wieder Hotspots für lokale Corona-Ausbrüche mit dramatischen Folgen für die Menschen vor Ort. Angesichts dessen frage ich die Landesregierung: Welche Stellen kontrollieren die Durchführung der Schnelltests in den Pflegeheimen? Wie oft erfolgten jeweils wann und…
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