Kategorie: Kleine Anfrage

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Kleine Anfrage: Aktueller Sachstand Rheinbrücke im Raum Ingelheim/Bingen – Machbarkeitsstudie

29. Januar 2021

Im Koalitionsvertrag von 2016 hat die Ampelkoalition festgeschrieben, eine Machbarkeitsstudie für den Bau einer Rheinbrücke im Raum Ingelheim/Bingen in Auftrag zu geben, sofern sowohl der Kreis Mainz-Bingen als auch der Rheingau-Taunus-Kreis einer solchen zustimmt. Nachdem dies bereits seit Mitte 2016 erfolgt ist, steht die Fertigstellung der Machbarkeitsstudie kurz vor Ablauf der Legislaturperiode immer noch aus.…
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PM: Vollkommene Beitragsfreiheit für Nachmittagsbetreuung an Grundschulen in Rheinland-Pfalz

26. Januar 2021

Für Grundschülerinnen und -schüler endet der Unterricht meist um die Mittagszeit. „Das bereitet vielen Eltern Probleme, denn das Unterrichtsende ihrer Kinder deckt sich kaum mit dem Ende der eigenen Arbeitszeit“, erklärt der CDU Landtagsabgeordnete Thomas Barth. „Das ist ein Problem, denn die Frage, wie sich Familie und Arbeit unter einen Hut bringen lassen, ist für…
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KlA: Nachmittagsbetreuung im Kreis Mainz-Bingen

22. Januar 2021

Ich frage die Landesregierung: Welche Grundschulen haben nachmittägliche Angebote für Kinder (bitte unterscheiden in Ganztagsschule, betreuende Grundschule, Hort)? Von wie vielen Grundschulkindern im Landkreis Mainz-Bingen werden Ganztagsschule, betreuende Grundschule oder Hort besucht? Wie viele Kinder nehmen keines dieser nachmittäglichen Angebote wahr? .Wie hoch sind die Beiträge der Eltern für ein Kind in betreuender Grundschule oder…
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Kleine Anfrage: Repatriierung der Herstellung von Wirkstoffen und Arzneimitteln

14. Januar 2021

Repatriierung der Herstellung von Wirkstoffen und Arzneimitteln Der Schwerpunkt der Arzneimittelproduktion hat sich in den letzten Jahren verstärkt in den Fernen Osten, vor allem nach China und Indien verlagert, was zu einer wachsenden Abhängigkeit der heimischen Pharmabranche von Zulieferern aus diesen Ländern geführt hat. Diese Entwicklung wirft die Frage nach der Repatriierung von Fertigungsschritten auf,…
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Kleine Anfrage: Sprachförderung an Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen

11. Januar 2021

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Schülerinnen und Schüler waren im Schuljahr 2020/2021 an den Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen in der Primarstufe gemeldet (bitte nach Schulen und Anzahl der Schülerinnen und Schüler aufschlüsseln)? 2. Wie viele Schülerinnen und Schüler in der Primarstufe haben im Schuljahr 2020/2021 an den Schulen im Landkreis Mainz-Bingen einen Förderbedarf…
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Kleine Anfrage: Schließung Krankenhaus Ingelheim

17. Dezember 2020

Nach Boppard und Oberwesel ist mit dem Standort Ingelheim ein weiteres Kleinstadtkrankenhaus von der Schließung betroffen. Angesichts der Zuständigkeit der Bundesländer bei der Krankenhausplanung frage ich die Landesregierung wie folgt: Inwieweit war die Landesregierung in den letzten 5 Jahren in den Transformationsprozess des Ingelheimer Krankenhauses eingebunden? Was hat die Landesregierung konkret unternommen, um den Erhalt…
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Kleine Anfrage: Radwegeinfrastruktur im Landkreis Mainz-Bingen

16. Dezember 2020

Ich frage die Landesregierung Welche Fahrradwege sollen im Landkreis Mainz-Bingen in den nächsten fünf Jahren saniert werden? Welche Fahrradwege sollen im Landkreis Mainz-Bingen in den nächsten fünf Jahren neu ausgebaut werden? Für welche Fahrradwege im Landkreis Mainz-Bingen gibt es darüber hinaus Planungen? Inwiefern werden Fahrradfahrer bei Straßensanierungen innerorts durch andere Maßnahmen stärker berücksichtigt (Radschutzstreifen usw.)?…
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Kleine Anfrage: Bahnhof Nieder-Olm Nord

16. Dezember 2020

Wie der Presse zu entnehmen war, will die Deutsche Bahn im Rahmen ihrer »Stationsoffensive« 17 neue Bahnhofstationen in den nächsten Jahren in Rheinland-Pfalz errichten, darunter auch den Haltepunkt Nieder-Olm Nord. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung Wie ist der aktuelle Stand der Planungen zur Bahnstation Nieder-Olm Nord? Wann soll mit dem Bau des Haltepunkts…
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Kleine Anfrage: Lüftungsgeräte an Schulen

1. Dezember 2020

Die Landesregierung hat im Oktober 2020 ein 6-Millionen-Euro-Förderprogramm für die Anschaffung von mobilen Lüftungsgeräten für Schulen mit schlecht zu belüftenden Klassenräumen beschlossen Ich frage die Landesregierung Wie viele Schulen in Rheinland-Pfalz haben bislang einen Antrag auf die Anschaffung von mobilen Lüftungsgeräten gestellt? Wie viele davon wurden bereits genehmigt, wie viel abgelehnt und warum? Welche bauordnungsrechtlichen…
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Kleine Anfrage: Finanzierung Ausbildungszentren des Handwerks

1. Dezember 2020

Ich frage ich die Landesregierung: 1. Mit welchem Förderanteil an den Gesamtkosten hat das Land in den letzten fünf Jahren Neubauten oder Modernisierungsmaßnahmen von überbetrieblichen Ausbildungszentren des Handwerks im Land gefördert? 2. Welcher Förderanteil ist für den anstehenden Neubau / anstehende Modernisierung des Ausbildungszentrums der HWK Rheinhessen in Mainz-Hechtsheim vorgesehen? 3. Welche Unterstützungsmöglichkeiten hat die…
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