Am Samstag, 6.8.2022, berichtete die Sendung SWR Aktuell (Rheinland-Pfalz) über Kritik an der geplanten Rheinvertiefung seitens der betroffenen Gemeinden. Zweifellos ist die Ermöglichung eines effizienten Güterverkehrs auf dem Rhein für Rheinland-Pfalz absolut essenziell. Der Bericht hinterlässt jedoch den Eindruck, dass die Bedenken vor Ort hinsichtlich möglicher negativer Konsequenzen für Mensch und Natur nicht ausreichend adressiert oder kommuniziert wurden.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
- Welche Auswirkungen auf das Landschaftsbild entlang des Rheinufers wird die geplante Rheinvertiefung nach Kenntnis der Landesregierung haben?
- Welche Auswirkungen auf das ökologische Gleichgewicht wird die geplante Rheinvertiefung nach Kenntnis der Landesregierung haben?
- Welche Auswirkungen auf die Hochwassersituation werden durch das Einbringen von Längsbuhnen erwartet?
- Welche Auswirkungen auf den Wassersport entlang des Rheins wird die geplante Rheinvertiefung nach Kenntnis der Landesregierung haben?
- Welche Auswirkungen auf den Tourismus (inkl. Fährbetrieb) entlang des Rheins wird die geplante Rheinvertiefung nach Kenntnis der Landesregierung haben?
- Wird die Landesregierung auf die geäußerte Kritik eingehen, ggfs. in welcher Form?
- Wie setzt sich die rheinland-pfälzische Landesregierung im Sinne der betroffenen Kommunen bei der Bundesregierung ein?
Thomas Barth, MdL
Hierzu die Antwort der Landesregierung
