Der Bedarf an zusätzlichen öffentlichen Betreuungsplätzen für unter dreijährige Kinder wächst weiterhin. Das verlangt an vielen Stellen des Landes einen kontinuierlichen Ausbau der Kindertagesstätten und der Kindertagespflege.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
- Für welche Kindertagesstätten im Landkreis Mainz-Bingen wurden in den letzten fünf Jahren Anträge auf Gewährung von Landeszuwendungen für den U3-Ausbau gestellt (bitte nach Kitas, Maßnahmen, Antragstermin, Höhe des Betrags der Landeszuwendungen aufschlüsseln)?
- Welche der beantragten Landeszuwendungen wurden von der Landesregierung bewilligt, welche nicht, welche stehen noch aus?
- In wie vielen Fällen wird der konkrete Zuwendungszeitpunkt vermerkt, differenziert nach Jahren, und in wie vielen Fällen wird der Auszahlungszeitpunkt nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel offen gelassen?
- Gab/gibt es Verzögerungen bei Anträgen auf Investitionskostenförderung?
- Wenn ja, welche Einrichtungen betrifft das konkret?
- Bis wann können die in Frage 4 betroffenen Einrichtungen mit einer abschließenden Bewilligung rechnen?
- In welchem Umfang haben sich in den letzten fünf Jahren der Bund bzw. das Land an den Investitionskosten der Kindertagesstättenbetreuung für unter Dreijährige beteiligt bzw. beteiligen sich bis 2018?
(Thomas Barth, MdL)
Hierzu die Antwort der Landesregierung
Antw LR Kita-Förderung LK MZ-BI 05.01.18
