Autor: barth

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PM: Aktueller Kita-Fachkräfte-Radar der Bertelsmann Stiftung belegt CDU-Forderung nach mehr Kita-Personal

Das Ergebnis des Bertelsmann-Fachkräfte-Radar für Rheinland-Pfalz ist eindeutig: „[…] Noch immer kann nicht jedem Kind, für das die Eltern eine Betreuung wünschen, ein Platz in der Kindertagesbetreuung angeboten werden. Zudem sind die Rahmenbedingungen in den KiTas oftmals noch nicht kindgerecht, vielfach entsprechen sie auch nicht den Anforderungen an professionelle Arbeitsbedingungen. Eine große Rolle spielt dabei…
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Kleine Anfrage: Finanzielle Mittel für Kita-Baumaßnahmen

Seit dem 1. Juli ist das neue KiTa-Gesetz in Kraft getreten, und es gibt im Bereich der Finanzierung von Baumaßnahmen erheblichen Unmut bei den kommunalen Trägern. Daher fragen wir die Landesregierung: Wie hoch sind die zugeflossenen Bundesmittel nach dem Kinderförderungsgesetz seit dem Jahr 2011 (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Wie viele Eigenmittel an Investitionskosten hat das…
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Kleine Anfrage: Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz II (Form des Blockmodells, früheres „Sabbatjahr-Modell“, § 75 I LBG i.V.m. § 5 III Nr. 1 ArbZVO)

Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz II (Form des Blockmodells, früheres „Sabbatjahr-Modell“, § 75 I LBG i.V.m. § 5 III Nr. 1 ArbZVO) Neben der Teilzeitbeschäftigung zur Pflege von Angehörigen oder der Erziehung von Kindern sieht das Landesbeamtengesetz grundsätzlich auch die Möglichkeit einer Teilzeitbeschäftigung aus anderen Gründen vor (sog. „voraussetzungslose Teilzeit“ gem. § 75 I…
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Kleine Anfrage: Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz I (Reduzierung der wöchentlichen Arbeitszeit, § 75 I LBG)

Neben der Teilzeitbeschäftigung zur Pflege von Angehörigen oder der Erziehung von Kindern sieht das Landesbeamtengesetz grundsätzlich auch die Möglichkeit einer Teilzeitbeschäftigung aus anderen Gründen vor (sog. „voraussetzungslose Teilzeit“ gem. § 75 I LBG). Derartige Anträge fußen häufig auf einem nachvollziehbaren Interesse der jeweiligen Dienstkraft (beispielsweise zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie in anderen als…
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Plenarinitiativen der CDU-Landtagsfraktion für Plenum 14.-15.7.2021

Themen: ANTRAG: „Kommunen auf Augenhöhe begegnen – Altschuldenlösung angehen – Soforthilfe umsetzen“Antrag: 2. ANTRAG „Die Sommerferien kommen – bestmögliche Startbedingungen für das neue Schuljahr schaffen“ 3. ANTRAG: „Innenstädte nicht länger im Stich lassen – Aufholjagd mit verkaufsoffenen Sonntagen und LEAP-Pilotprojekten endlich kraftvoll starten“ 4. Gesetzesentwurf zur Änderung des Landesbeamtengesetzes Antrag: „Kommunen auf Augenhöhe begegnen –…
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Offener Brief an die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin – Rheinquerung Bingen-Rüdesheim

Thomas Barth hakt nach In einem Brief an die rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Verkehrsministerin, Daniela Schmitt, hat der hiesige Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU) die Frage nach der weiteren Entwicklung einer zusätzlichen Rheinquerung zwischen Bingen und Rüdesheim aufgegriffen. Barth verweist darin auf die strukturpolitische Bedeutung dieser Baumaßnahme für die Region und kritisiert gleichzeitig das einseitige Gutachten der…
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Kleine Anfrage: Verkehrszahlen im Landkreis Alzey-Worms

Ich frage die Landesregierung: 1. An welchen Stellen wurden in den letzten 10 Jahren Verkehrszählungen an Straßen im Landkreis Alzey-Worms vorgenommen (bitte nach Bundes-, Landes- und Kreisstraßen getrennt unter Angabe von Messort- und –zeitpunkt aufschlüsseln)? 2. Welche Ergebnisse haben die einzelnen Zählungen in den letzten 10 Jahren jeweils für Pkw und Lkw ergeben (bitte nach…
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Kleine Anfrage: Verkehrszahlen im Landkreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung: 1. An welchen Stellen wurden in den letzten 10 Jahren Verkehrszählungen an Straßen im Landkreis Mainz-Bingen vorgenommen (bitte nach Bundes-, Landes- und Kreisstraßen getrennt unter Angabe von Messort- und –zeitpunkt aufschlüsseln)? 2. Welche Ergebnisse haben die einzelnen Zählungen in den letzten 10 Jahren jeweils für Pkw und Lkw ergeben (bitte nach…
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Kleine Anfrage: Zuwendungen des Landes für die Unterhaltung von Kreisstraßen im Landkreis Alzey-Worms

Ich frage die Landesregierung: Wie haben sich die Zuschüsse des Landes für die Kreisstraßen im Landkreis Alzey-Worms in den letzten fünf Jahren entwickelt? Wie hoch waren die jeweils vom Landkreis Alzey-Worms abgerufenen Mittel? In welche konkreten Maßnahmen sind die Mittel jeweils in welcher Höhe geflossen? (Thomas Barth, MdL)         Hierzu die Antwort der Landesregierung            

Kleine Anfrage: Zuwendungen des Landes für die Unterhaltung von Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung: Wie haben sich die Zuschüsse des Landes für die Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen in den letzten fünf Jahren entwickelt? Wie hoch waren die jeweils vom Landkreis Mainz-Bingen abgerufenen Mittel? In welche konkreten Maßnahmen sind die Mittel jeweils in welcher Höhe geflossen? (Thomas Barth, MdL)       Hierzu die Antwort der Landesregierung