Autor: barth

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Kleine Anfrage: Schwimmunterricht an Schulen im Landkreis Mainz-Bingen

22. Juni 2021

Aufgrund der Corona-Pandemie mussten Schwimmbäder zeitweilig ein Jahr lang geschlossen werden, so dass in dieser Zeit kein Schwimmunterricht erteilt werden konnte. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: An wie vielen Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen wurde im Schuljahr 2019/2020 (also vor Beginn der Pandemie) kein Schwimmunterricht angeboten? Wie viele Schwimmunterrichtsstunden wurden an den Grundschulen im…
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PM: Thomas Barth im Bildungs- und Europaausschuss

10. Juni 2021

Die CDU-Landtagsfraktion hat ihre Personalentscheidungen und Weichenstellungen für die Arbeit in der neuen Wahlperiode getroffen. Danach wird der erneut für den Wahlkreis Ingelheim in den Landtag gewählte Stadecken-Elsheimer Abgeordnete Thomas Barth auch wie bisher Mitglied im Bildungsausschuss sein, wo der ehemalige Lehrer seine pädagogische Erfahrung entsprechend einbringen kann. »Ich bin froh, in diesem wichtigen Ausschuss…
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Kleine Anfrage: Angebotsmieten im Landkreis Mainz-Bingen

9. Juni 2021

Ich frage die Landesregierung: Wie haben sich nach Kenntnis der Landesregierung die Angebotsmieten in den einzelnen Verbandsgemeinden im Landkreis Mainz-Bingen in den letzten 10 Jahren entwickelt (bitte nach Verbands- und Ortsgemeinden getrennt aufschlüsseln)? Wie haben sich nach Kenntnis der Landesregierung die Angebotsmieten in der verbandsfreien Gemeinde Budenheim in den letzten 10 Jahren entwickelt? Wie haben…
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KlA: Zustand der Landesstraßen im Landkreis Alzey-Worms

9. Juni 2021

Eine gute verkehrliche Infrastruktur ist eine wichtige Voraussetzung für eine positive Entwicklung des ländlichen Raums. Angesichts des vom rheinland-pfälzischen Rechnungshofs landesweit festgestellten Sanierungsstaus bei den Landesstraßen von 1 Mrd. Euro besteht auch im Landkreis Alzey-Worms Sanierungsbedarf bei zahlreichen Landesstraßen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Landesstraßen bzw. Abschnitte von Landesstraßen im Landkreis Alzey-Worms sind im…
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KlA: Zustand der Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen

9. Juni 2021

Eine gute verkehrliche Infrastruktur ist eine wichtige Voraussetzung für eine positive Entwicklung des ländlichen Raums. Angesichts des vom rheinland-pfälzischen Rechnungshofs landesweit festgestellten Sanierungsstaus bei den Landesstraßen von 1 Mrd. Euro besteht auch im Landkreis Mainz-Bingen Sanierungsbedarf bei zahlreichen Landesstraßen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Landesstraßen bzw. Abschnitte von Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen sind im…
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PM: Machbarkeitsstudie zur Rheinquerung zwischen Bingen und Rüdesheim viel zu eindimensional

9. Juni 2021

Die vom Landesbetrieb Mobilität auf Order der Landesregierung in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie hat die Hürden für die Realisierung des Brückenprojektes sehr hoch gehängt. »Daraus aber abzuleiten, dass dies das Aus für eine Rheinquerung bedeutet, halte ich für ebenso voreilig wie sachlich unangemessen«, so Thomas Barth. »Was ich kritisiere ist, auf welcher Grundlage das Ergebnis der…
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Kita-Zukunftsgesetz: Personalplanung und -sicherheit bei Kindertagesstätten im Landkreis Mainz-Bingen

20. Mai 2021

Zum neuen Kitajahr 2021/22, d.h. in 2 Monaten, greifen die Regelungen des Kita-Zukunftsgesetzes RLP, nach dem die Personalbemessung nunmehr nach Platz und nicht mehr Gruppenzahl/-größe erfolgt. Örtliche Träger und Einrichtungen haben mittlerweile mit dem Träger der örtlichen Jugendhilfe (Kreis-jugendamt) Beratungsgespräche über die weitere individuelle Ausrichtung und damit einhergehende personelle Ausstattung der Einrichtungen geführt. An den…
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Kleine Anfrage: Trägerwechsel Hildegardisschule Bingen

18. Mai 2021

Die christliche Hildegardisschule in Bingen (HiGa) ist eine private Mädchenschule in Trägerschaft des Bistums Mainz mit einer langen monoedukativen Tradition. Die Mädchenförderung als zentrales Profilelement fügt sich hervorragend in die aktuelle gesellschaftspolitische Diskussion um die Gleichstellung von Frauen ein. Aufgrund des geplanten Trägerwechsels vom Bistum Mainz auf den Kreis Mainz-Bingen ergeben sich hinsichtlich des zukünftigen…
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Kleine Anfrage: Holzwirtschaft und Holzmarkt in Rheinland-Pfalz

18. Mai 2021

Die mangelnde Verfügbarkeit von Holz führt zu immer weiteren Verwerfungen. Bauprojekte verzögern sich, und für die Wirtschaft werden wichtige Holzverpackungen und Paletten knapp. Zudem besteht die Gefahr, dass das im März 2021 verabschiedete Forstschäden-Ausgleichsgesetz, wonach Forstbetriebe im aktuellen Forstwirtschaftsjahr (1.10.2020-30.9.2021) nur maximal 85 % ihrer normalen Einschlagsmenge an Fichtenholz ernten dürfen, zur weiteren Verknappung des…
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Kleine Anfrage Impfsituation MZ-BI

14. Mai 2021

Die Landesregierung wird ab 23. April 2021 die Registrierung für die Impfterminierung komplett für die Prioritätengruppe 3 öffnen, obwohl noch längst nicht alle Personen aus den Prioritätsgruppen 1 und 2 geimpft sind. Ich frage die Landesregierung: Von insgesamt wieviel Personen der Prioritätsgruppe 2 (Menschen in einem Alter zwischen 70 und 79 Jahren) im Landkreis Mainz-Bingen…
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