Autor: barth

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PM: Brand- und Katastrophenschutz wird gestärkt – Vorschläge der CDU-Landtagsfraktion eingeflossen

16. Dezember 2020

Thomas Barth informiert über die vom Landtag verabschiedete Neufassung des Brand- und Katastrophenschutzgesetz (LBKG): „Mit der vom Landtag gemeinschaftlich beschlossenen Änderung des LBKG wurde das Gesetz an die aktuellen Herausforderungen angepasst. Der Brand- und Katastrophenschutz wird gestärkt. Insbesondere die Stellung der ehrenamtlichen Einsatzkräfte wird verbessert“. Thomas Barth betont, dass in der von seiner Fraktion im…
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PM: Zahlen lügen nicht

15. Dezember 2020

Zahlen widerlegen Aussagen der Bildungsministerin in Bezug auf das Infektionsrisiko an Schulen Angesichts steigender Covid-19-Erkrankungen mehren sich seit Wochen Befürchtungen von Lehrer-, Schüler- und Elternschaft, dass zunehmend Infektionen in die Schulen hineingetragen werden und somit das Ansteckungsrisiko für Lehrer und Schüler steigt. Nicht zu Unrecht, wie jetzt die Auswertung einer Antwort der Landesregierung durch den…
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Kleine Anfrage: Lüftungsgeräte an Schulen

1. Dezember 2020

Die Landesregierung hat im Oktober 2020 ein 6-Millionen-Euro-Förderprogramm für die Anschaffung von mobilen Lüftungsgeräten für Schulen mit schlecht zu belüftenden Klassenräumen beschlossen Ich frage die Landesregierung Wie viele Schulen in Rheinland-Pfalz haben bislang einen Antrag auf die Anschaffung von mobilen Lüftungsgeräten gestellt? Wie viele davon wurden bereits genehmigt, wie viel abgelehnt und warum? Welche bauordnungsrechtlichen…
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Kleine Anfrage: Finanzierung Ausbildungszentren des Handwerks

1. Dezember 2020

Ich frage ich die Landesregierung: 1. Mit welchem Förderanteil an den Gesamtkosten hat das Land in den letzten fünf Jahren Neubauten oder Modernisierungsmaßnahmen von überbetrieblichen Ausbildungszentren des Handwerks im Land gefördert? 2. Welcher Förderanteil ist für den anstehenden Neubau / anstehende Modernisierung des Ausbildungszentrums der HWK Rheinhessen in Mainz-Hechtsheim vorgesehen? 3. Welche Unterstützungsmöglichkeiten hat die…
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PM: Endlich in die Schulen hineinhören

23. November 2020

Thomas Barth (CDU) fordert eine dem Infektionsgeschehen angepasste Unterrichtsstrategie an den Schulen im Kreis (Mainz-Bingen): Mit steigenden Infektionszahlen wächst die Kritik von Seiten der Eltern, Lehrer und Schüler an der Corona-Politik des Bildungsministeriums. »Die Angst, nicht ausreichend geschützt zu sein, treibt viele Betroffene um, wie zahlreiche an mich herangetragene Beschwerden aus den letzten Tagen bestätigen.…
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Kleine Anfrage: Hybrider Schulunterricht in Corona-Zeiten

18. November 2020

In letzter Zeit treten zunehmend Klagen, Verunsicherung und Unverständnis von SchülerInnen, Eltern und LehrerInnen mit Blick auf den ausschließlich in Präsenz zu erteilenden Unterricht (Szenario 1 des Bildungsministeriums) auf. Dabei wurden ganze Klassen und Jahrgänge aufgrund von positiven Coronafällen bereits unter Quarantäne gestellt. Zudem haben Schulen bzw. Schulträger bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion unter Verweis…
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PM: Landesbeauftragte/n zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt einsetzen

18. November 2020

Der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Barth setzt sich mit seiner Landtagsfraktion für die Einsetzung einer/eines Landesbeauftragte/n zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt in Rheinland-Pfalz ein. Ein entsprechender Antrag der CDU-Landtagsfraktion wurde im Landtag behandelt. Thomas Barth: „Sexuelle Gewalt gegen Kinder und Kinderpornographie gehören zu den widerlichsten und abstoßendsten Delikten überhaupt. Sexuelle Gewalt gegen Kinder…
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Kleine Anfrage: Verkehrssichernde Maßnahmen an Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen

18. November 2020

Ich frage die Landesregierung 1. An welchen innerörtlichen Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen wurden in den vergangenen 15 Jahren Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 30 km/h (vollständig oder zeitlich eingeschränkt) angeordnet und umgesetzt (bitte unter Angabe der jeweiligen Gemeinde, Standortbereich, Zeitpunkt der Umsetzung und Art der Begrenzung)? 2. An welchen innerörtlichen Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen wurden in den letzten…
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Rede im Plenum: Prävention, Beratung und Intervention in Bezug auf sexualisierte Gewalt – Kinder und Jugendliche effektiv und nachhaltig schützen

16. November 2020

Kleine Anfrage: Inklusion an Schulen im Landkreis Mainz-Bingen

13. November 2020

Laut einer repräsentativen Umfrage von Forsa im Auftrag des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) ist auch 12 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention der inklusive Unterricht alles andere als zufriedenstellend. So haben befragte Lehrkräfte aus Rheinland-Pfälzische dem hiesigen Bildungsministerium für den Stand der Inklusion eine Note zwischen ausreichend und mangelhaft gegeben. Vor diesem Hintergrund frage ich…
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