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Kleine Anfrage: Lüftungsgeräte an Schulen

Die Landesregierung hat im Oktober 2020 ein 6-Millionen-Euro-Förderprogramm für die Anschaffung von mobilen Lüftungsgeräten für Schulen mit schlecht zu belüftenden Klassenräumen beschlossen Ich frage die Landesregierung Wie viele Schulen in Rheinland-Pfalz haben bislang einen Antrag auf die Anschaffung von mobilen Lüftungsgeräten gestellt? Wie viele davon wurden bereits genehmigt, wie viel abgelehnt und warum? Welche bauordnungsrechtlichen…
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Kleine Anfrage: Finanzierung Ausbildungszentren des Handwerks

Ich frage ich die Landesregierung: 1. Mit welchem Förderanteil an den Gesamtkosten hat das Land in den letzten fünf Jahren Neubauten oder Modernisierungsmaßnahmen von überbetrieblichen Ausbildungszentren des Handwerks im Land gefördert? 2. Welcher Förderanteil ist für den anstehenden Neubau / anstehende Modernisierung des Ausbildungszentrums der HWK Rheinhessen in Mainz-Hechtsheim vorgesehen? 3. Welche Unterstützungsmöglichkeiten hat die…
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PM: Endlich in die Schulen hineinhören

Thomas Barth (CDU) fordert eine dem Infektionsgeschehen angepasste Unterrichtsstrategie an den Schulen im Kreis (Mainz-Bingen): Mit steigenden Infektionszahlen wächst die Kritik von Seiten der Eltern, Lehrer und Schüler an der Corona-Politik des Bildungsministeriums. »Die Angst, nicht ausreichend geschützt zu sein, treibt viele Betroffene um, wie zahlreiche an mich herangetragene Beschwerden aus den letzten Tagen bestätigen.…
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Kleine Anfrage: Hybrider Schulunterricht in Corona-Zeiten

In letzter Zeit treten zunehmend Klagen, Verunsicherung und Unverständnis von SchülerInnen, Eltern und LehrerInnen mit Blick auf den ausschließlich in Präsenz zu erteilenden Unterricht (Szenario 1 des Bildungsministeriums) auf. Dabei wurden ganze Klassen und Jahrgänge aufgrund von positiven Coronafällen bereits unter Quarantäne gestellt. Zudem haben Schulen bzw. Schulträger bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion unter Verweis…
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PM: Landesbeauftragte/n zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt einsetzen

Der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Barth setzt sich mit seiner Landtagsfraktion für die Einsetzung einer/eines Landesbeauftragte/n zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt in Rheinland-Pfalz ein. Ein entsprechender Antrag der CDU-Landtagsfraktion wurde im Landtag behandelt. Thomas Barth: „Sexuelle Gewalt gegen Kinder und Kinderpornographie gehören zu den widerlichsten und abstoßendsten Delikten überhaupt. Sexuelle Gewalt gegen Kinder…
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Kleine Anfrage: Verkehrssichernde Maßnahmen an Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung 1. An welchen innerörtlichen Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen wurden in den vergangenen 15 Jahren Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 30 km/h (vollständig oder zeitlich eingeschränkt) angeordnet und umgesetzt (bitte unter Angabe der jeweiligen Gemeinde, Standortbereich, Zeitpunkt der Umsetzung und Art der Begrenzung)? 2. An welchen innerörtlichen Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen wurden in den letzten…
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Kleine Anfrage: Inklusion an Schulen im Landkreis Mainz-Bingen

Laut einer repräsentativen Umfrage von Forsa im Auftrag des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) ist auch 12 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention der inklusive Unterricht alles andere als zufriedenstellend. So haben befragte Lehrkräfte aus Rheinland-Pfälzische dem hiesigen Bildungsministerium für den Stand der Inklusion eine Note zwischen ausreichend und mangelhaft gegeben. Vor diesem Hintergrund frage ich…
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PM: Bei den Unternehmen vor Ort

Der Landtagsabgeordnete Thomas Barth (CDU) informierte sich auf einer Herbsttour durch seinen Wahlkreis über den betrieblichen Alltag in Zeiten von Corona In Zeiten von Corona stehen unsere heimischen Betriebe vor großen Herausforderungen. Mit welchen Problemen sind diese konfrontiert? Wie wirkt sich die Pandemie auf den betrieblichen Alltag und die Beschäftigten aus? Und welche Erwartungen haben…
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Kleine Anfrage: Erasmus+

Bei meinen Besuchen an Europaschulen im Land wurde ich mehrfach auf den hohen bürokratischen Aufwand bei der Antragstellung von ERASMUS+-Projekten angesprochen. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: Wie viele Mittel wurden in den letzten fünf Jahren für das ERASMUS+-Programm von welchen Organisationen und Einrichtungen aus Rheinland-Pfalz beantragt (bitte getrennt nach den Bereichen Schule, berufliche…
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