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PM Vorreiter bei der Stationären Hospizversorgung

3. April 2020

Für Thomas Barth (CDU) ist das stationäre Hospiz in Frei-Weinheim eine folgerichtige Antwort auf den landesweit zunehmenden Bedarf an Palliativ- und Hospizbetten. Der Landtagsabgeordnete sieht daher politischen Handlungsbedarf bei der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen der Hospiz- und Palliativversorgung (Ingelheim) »Es freut mich sehr zu hören, dass die langjährigen intensiven Bemühungen der Hospizgruppe Ingelheim e.V. nun endlich…
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Warum horten wir Klopapier

27. März 2020

Informationen und Ansprechpartner bei Corona

22. März 2020

Stand: 21.3.2020 Thema Ansprechpartner Telefon Allgemeine Fragen zum Coronavirus HotlineRheinland-Pfalz (RLP) 0800 575 8100 Bürgertelefon Bundesgesundheitsministerium 030 34 64 65 100 Fragen für Patienten Ärztlicher Bereitschaftsdienst 116 117 Wirtschaftsbezogene Fragen Stabstelle Unternehmenshilfe RLP 06131 165 110 Mittelstandslotse RLP 06131 16 56 52 Hotline Bundeswirtschaftsministerium 030 18 61 51 515030 18 61 56 187 Informationen zum Thema Kurzarbeitergeld für…
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WAS BRAUCHEN WIR IN ZEITEN VON CORONA?

22. März 2020

Geduld, Verantwortung, Dankbarkeit & Zuversicht – das tut allen gut! Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! In den letzten Tagen sind die Einschränkungen deutlich mehr geworden. Täglich gibt es neue Entwicklungen – wir alle wissen noch nicht, was genau auf uns zukommt. Wir wissen aber, was zu tun ist. Es geht darum, besonnen zu handeln! Dazu zählt,…
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Kleine Anfrage: Schließung von Ärztlichen Bereitschaftspraxen in Rheinland-Pfalz

5. März 2020

Die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz (KV-RLP) hat mitgeteilt, dass sie im Zuge der Reform des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes bis 1. Juli 2020 vier Ärztliche Bereitschaftspraxen (ÄBP) – darunter auch die ÄBP Ingelheim – schließen will. Ich frage die Landesregierung Wann hat die Landesregierung von diesem Schritt erfahren? Sieht die Landesregierung durch die Schließung der ÄBP Ingelheim den…
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Zu Besuch bei der Hospizgruppe Ingelheim

13. Februar 2020

Foto: Privat (v.l.n.r.: Dr. Maresa Biesterfeld (stellv. Vorsitzende), Hildegard Höller (Leitung), Thomas Barth, MdL

Kleine Anfrage: Bundesmittel Radverkehrsinfrastruktur

7. Februar 2020

Im November 2019 hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer angekündigt, dass der Bund im Rahmen des Klimapakets zusätzlich 900 Mio. € bis 2023 in den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur investieren wird, um Infrastrukturprojekte der Länder und Kommunen zu fördern. Damit stehen insgesamt zwischen 2020 und 2023 rund 1,4 Milliarden Euro für den Radverkehr zur Verfügung. Wie viele Bundesmittel…
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Kleine Anfrage: Lerne die Sprache des Nachbarn

7. Februar 2020

Wie aus der Rheinpfalz vom 28.01.20 zu entnehmen ist, fürchten viele Kitas und die muttersprachlichen Fachkräfte im Landkreis Südliche Weinstraße dass das Programms „Lerne die Sprache des Nachbarn“ nach dem Inkrafttreten des neuen Kita-Gesetzes reduziert oder ganz gestrichen wird. Ähnliche Befürchtungen sind auch aus anderen Landkreisen und Städten zu hören. Vor diesem Hintergrund fragen wir…
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Kleine Anfrage: Umsetzung EU-Förderprogramme in den Lokalen Aktionsgruppen (LAG)

6. Februar 2020

Ich frage die Landesregierung: Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung, den oftmals bemängelten bü-rokratischen Aufwand bei der Antragstellung von Projekten im Rahmen von LEADER, EFSI, ELER, EULLE, EFRE, ESF zu vereinfachen bzw. Hilfestellung zu leisten? Was passiert mit den nicht verausgabten LAG-Mitteln zum Ende einer Förder-periode? Welche Konsequenzen im Hinblick auf die Förderperiode 2021-2027 ergeben sich…
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Kleine Anfrage: Förderschullehrer in Rheinland-Pfalz

6. Februar 2020

Ich frage die Landesregierung Wie viele Förderschullehrer/innen sind seit dem Schuljahr 2012/13 aus dem aktiven Dienst ausgeschieden (bitte aufschlüsseln nach FöS-Schwerpunkt und Schulen)? Wie viele Planstellen im Förderschulbereich sind seit dem Schuljahr 2012/13 durch Been-digung des aktiven Dienstes freigeworden (bitte aufschlüsseln nach Schulstandort, jeweili-gem FöS-Schwerpunkt und Zahl der Förderlehrer mit entsprechender Lehrbefähigung)? Wie viele dieser…
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Politik darf kein Selbstzweck sein, sondern muss sich an den unterschiedlichsten Bedürfnissen aller Menschen orientieren. Für mich bedeutet Politik, die Alltagssorgen der verschiedenen Generationen und ihre Bedürfnisse in den Blick zu nehmen und dafür gute Lösungen zu erarbeiten. Als Ihr Landtagsabgeordneter im Wahlkreis 30 werde ich mich dafür mit ganzer Kraft einsetzen.

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