Kategorie: Kleine Anfrage

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Kleine Anfrage: Aktualisierung und Optimierung lufthygienischer Grenzwerte im Landkreis Mainz-Bingen II

In Ihrer Beantwortung meiner Kleinen Anfrage (Drs. 17/5015) wird ausgeführt, dass die Landesregierung die Besorgnisse und Befürchtungen sowie den Wunsch der Bürger/innen auf die Einhaltung der lufthygienischen Grenzwerte sehr ernst nehme und daher die Messaktivitäten und Gebietseinstufungen des Zentralen Immissionsmessnetzes (ZINEM) kontinuierlich aktualisiere und optimiere. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Welche lufthygienischen…
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Kleine Anfrage: Realisierung von Infrastrukturprojekten trotz Naturschutzkonflikt

In einer Antwort des Landesbetriebs Mobilität vom 29.11.2017 auf eine umfängliche Anfrage der Ortsgemeinde Stadecken-Elsheim wurde u.a. darauf verwiesen, dass die Realisierung der Westtrasse einer möglichen Umgehungsstraße der Gemeinde bei Querung der Selz zu einer erheblichen Beeinträchtigung des europäischen Vogelschutzgebiets führen würde und damit nicht verträglich sei. Ich frage daher die Landesregierung: 1. Bei wie…
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Kleine Anfrage Obstanbau Ober-Hilbesheimer Plateau

Obstanbau „Ober-Hilbesheimer Plateau“ Seit der Ausweisung zum Vogelschutzgebiet sehen sich die Obstbauern am Ober-Hilbersheimer Plateau angesichts neuer Bewirtschaftungspläne mit Auflagen und Einschränkungen konfrontiert, die eine nachhaltige landwirtschaftliche Nutzung beeinträchtigen und den Erhalt der Wirtschaftlichkeit der ortsansässigen Betriebe gefährden. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie beurteilt die Landesregierung die Forderung der Obstbauern, dass bestehende Obstanlagen nach…
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Kleine Anfrage Fachlehrermangel an Grundschulen und Förderschulen

Fachlehrermangel an Grundschulen und Förderschulen Die Lehrergewerkschaften VBE und GEW haben jüngst massiv den Fachlehrermangel sowohl im Bereich der Förder- und Schwerpunktschulen als auch in den Grundschulen kritisiert. Wir fragen die Landesregierung: 1.Werden Planstellen, wenn sie nicht an einer Schule besetzt werden können, an andere Schulen und Regionen umgesetzt? 2.Wie hat sich die Zahl der…
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Kleine Anfrage Personalsituation bei der Polizeiautobahnstation Heidesheim

Personalsituation bei der Polizeiautobahnstation Heidesheim Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren in den Jahren 2015, 2016 und 2017 bei der Polizeiautobahnstation Heidesheim uneingeschränkt einsatzfähig (bitte auf Vollzeitstellen umgerechnet und nach den einzelnen Jahren getrennt aufgelistet)? 2. Wie hoch war jeweils die Anzahl der tatsächlich dienstausübenden Polizeikräfte, abzüglich der durch Schwangerschaft,…
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Kleine Anfrage Personalsituation bei der Polizeiinspektion Bingen

Personalsituation bei der Polizeiinspektion Bingen Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren in den Jahren 2015, 2016 und 2017 bei der Polizeiinspektion Bingen uneingeschränkt einsatzfähig (bitte auf Vollzeitstellen umgerechnet und nach den einzelnen Jahren getrennt aufgelistet)? 2. Wie hoch war jeweils die Anzahl der tatsächlich dienstausübenden Polizeikräfte, abzüglich der durch Schwangerschaft,…
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Kleine Anfrage Polizeiinspektion Ingelheim

Personalsituation bei der Polizeiinspektion Ingelheim Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren in den Jahren 2015, 2016 und 2017 bei der Polizeiinspektion Ingelheim uneingeschränkt einsatzfähig (bitte auf Vollzeitstellen umgerechnet und nach den einzelnen Jahren getrennt aufgelistet)? 2. Wie hoch war jeweils die Anzahl der tatsächlich dienstausübenden Polizeikräfte, abzüglich der durch Schwangerschaft,…
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Kleine Anfrage Personalsituation bei der Polizeiinspektion Oppenheim

Personalsituation bei der Polizeiinspektion Oppenheim Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren in den Jahren 2015, 2016 und 2017 bei der Polizeiinspektion Oppenheim uneingeschränkt einsatzfähig (bitte auf Vollzeitstellen umgerechnet und nach den einzelnen Jahren getrennt aufgelistet)? 2. Wie hoch war jeweils die Anzahl der tatsächlich dienstausübenden Polizeikräfte, abzüglich der durch Schwangerschaft,…
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Kleine Anfrage Personalsituation bei der Polizeiinspektion MZ 3

Personalsituation bei der Polizeiinspektion Mainz 3 Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren in den Jahren 2015, 2016 und 2017 bei der Polizeiinspektion Mainz 3 uneingeschränkt einsatzfähig (bitte auf Vollzeitstellen umgerechnet und nach den einzelnen Jahren getrennt aufgelistet)? 2. Wie hoch war jeweils die Anzahl der tatsächlich dienstausübenden Polizeikräfte, abzüglich der…
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Kleine Anfrage Personalstärke bei der Polizeiinspektion MZ 2

Personalsituation bei der Polizeiinspektion Mainz 2 Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren in den Jahren 2015, 2016 und 2017 bei der Polizeiinspektion Mainz 2 uneingeschränkt einsatzfähig (bitte auf Vollzeitstellen umgerechnet und nach den einzelnen Jahren getrennt aufgelistet)? 2. Wie hoch war jeweils die Anzahl der tatsächlich dienstausübenden Polizeikräfte, abzüglich der…
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