Kategorie: Kleine Anfrage

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Kleine Anfrage: Antragsstau bei den Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung: 1. Für welche Feuerwehren im Landkreis Mainz-Bingen liegen der Landesregierung Förderanträge im Bereich von Fahrzeugen, sonstigem feuerwehrtechnischen Gerät und Feuerwehrhäusern für die Jahre 2017 und 2018 vor und in welcher Größenordnung? 2. Welche dieser Anträge sind bereits bewilligt, welche bewilligungsreif und welche noch nicht? 3. Welche Schritte sind im letzteren Fall…
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Kleine Anfrage Baumaßnahmen an Kreis-/Landes- und Bundesstraßen im Landkreis Alzey-Worms II

In ihrer Antwort (Drs. 17/6627) auf meine Kleine Anfrage (Drs. 17/6381) hat die Landesregierung ausgeführt, dass es ihr nicht möglich sei, Angaben darüber zu machen, „in welchen Gemeinden in welchen Jahren/Monaten welche konkreten Bauvorhaben (Sanierung, Ausbau, Erweiterung, Neubau) an Kreis-, Landes- und Bundesstraßen durchgeführt werden sollen und welche Voll- oder Teilsperrungen für welche Straßenabschnitte mit…
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Kleine Anfrage Baumaßnahmen an den Kreis-/Landes- und Bundesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen II

In ihrer Antwort (Drs. 17/6628) auf meine Kleine Anfrage (Drs. 17/6382) hat die Landesregierung ausgeführt, dass es ihr nicht möglich sei, Angaben darüber zu machen, „in welchen Gemeinden in welchen Jahren/Monaten welche konkreten Bauvorhaben (Sanierung, Ausbau, Erweiterung, Neubau) an Kreis-, Landes- und Bundesstraßen durchgeführt werden sollen und welche Voll- oder Teilsperrungen für welche Straßenabschnitte mit…
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Kleine Anfrage: Schulgesundheit (II)

In ihrer Antwort (Drs. 17/6265) auf meine Kleine Anfrage (Drs. 17/6072) hat die Landesregierung einige Fragen unzureichend bzw. überhaupt nicht beantwortet. Deshalb frage ich erneut die Landesregierung mit der Bitte um konkrete Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie steht die Landesregierung zu dem im L a n d k r e i s M a i…
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Kleine Anfrage: Schwimmunterricht an Schulen im Landkreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der Schwimmunterricht in den Lehrplänen für Grund- und weiterführende Schulen in Rheinland-Pfalz verankert (bitte Darstellung nach Klassenstufen, Schulart, Stundenumfang)? 2. Bei wie vielen Klassen der aus der Antwort 1 in Frage kommenden Klassenstufen wurde in den vergangenen 5 Jahren im Landkreis Mainz-Bingen jeweils kein Schwimmunterricht erteilt (bitte nach…
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Kleine Anfrage: Schulentwicklung im Landkreis Mainz-Bingen

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie sind die aktuellen Schülerzahlen im Landkreis Mainz-Bingen (Bitte nach Standort, Gemeinde und VG aufgliedern)? 2. Wie haben sich die in 1. genannten Zahlen in den letzten 10 Jahren entwickelt (bitte nach Standort, Gemeinde und VG aufgliedern)? 3. Wie werden sich die in 1. genannten Zahlen in den kommenden 10…
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Kleine Anfrage: Ausbau des Knotenpunkts L 426 / K32 bei Ober-Olm

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Unfälle haben sich in den letzten 10 Jahren an o.g. Knotenpunkt ereignet (bitte Aufteilung nach Art der beteiligten Verkehrsteilnehmer – Kfz, Fahrrad, Fußgänger – und nach Art des Ausgangs – Sachschaden, leichte Körperverletzung, schwere Körperverletzung, Tod)? 2. Sind die Planungen des Landes zum Ausbau des Knotenpunkts abgeschlossen? 3.…
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Kleine Anfrage: Bezahlung von Lehrkräften über die Sommerferien

Ich frage die Landesregierung: 1. Auf wie viele Lehrkräfte trifft die neue Regelung zu (bitte nach Schulart aufgliedern)? 2. Welche Kosten ergeben sich dadurch für das Land Rheinland-Pfalz? 3. Wie werden diese Kosten gegenfinanziert? 4. Wie erklärt die Landesregierung in dem Zusammenhang, dass Lehrerwochenstunden im Ganztagsschulbereich gestrichen werden? (Thomas Barth) Hierzu die Antwort der Landesregierung…
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Kleine Anfrage: Schulleitungsorganisation in großen Schulen

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Schulen im Land haben 53 oder mehr Klassen (bitte nach Klassenzahl, Schulart und Standort (Gemeinde/Landkreis) aufgliedern)? 2. Wie verteilt sich die Gesamtzahl der Klassen über die einzelnen Jahrgangsstufen der jeweiligen Schule? 3. Wie hat sich bei den unter 1. genannten Schulen die Gesamtzahl der Klassen in den vergangenen…
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Kleine Anfrage: Radweg entlang der L426 Stadecken-Elsheim – Mainz

Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Beschlüsse durch die Ortsgemeinderäte der Ortsgemeinden Stadecken-Elsheim, Essenheim und Ober-Olm sind im Hinblick auf die Realisierung des o.g. Radwegs ausstehend? 2. Welche Planungsbestandteile fehlen bis zum Abschluss der Planung? 3. Durch welche konkreten Maßnahmen können die beteiligten Ortsgemeinden auf die Beschleunigung der Planung und Realisierung hinwirken? 4. Bis wann…
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