Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Unfälle haben sich in den letzten 10 Jahren an o.g. Knotenpunkt ereignet (bitte Aufteilung nach Art der beteiligten Verkehrsteilnehmer – Kfz, Fahrrad, Fußgänger – und nach Art des Ausgangs – Sachschaden, leichte Körperverletzung, schwere Körperverletzung, Tod)? 2. Sind die Planungen des Landes zum Ausbau des Knotenpunkts abgeschlossen? 3.…
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Ich frage die Landesregierung: 1. Auf wie viele Lehrkräfte trifft die neue Regelung zu (bitte nach Schulart aufgliedern)? 2. Welche Kosten ergeben sich dadurch für das Land Rheinland-Pfalz? 3. Wie werden diese Kosten gegenfinanziert? 4. Wie erklärt die Landesregierung in dem Zusammenhang, dass Lehrerwochenstunden im Ganztagsschulbereich gestrichen werden? (Thomas Barth) Hierzu die Antwort der Landesregierung…
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Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Schulen im Land haben 53 oder mehr Klassen (bitte nach Klassenzahl, Schulart und Standort (Gemeinde/Landkreis) aufgliedern)? 2. Wie verteilt sich die Gesamtzahl der Klassen über die einzelnen Jahrgangsstufen der jeweiligen Schule? 3. Wie hat sich bei den unter 1. genannten Schulen die Gesamtzahl der Klassen in den vergangenen…
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Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Beschlüsse durch die Ortsgemeinderäte der Ortsgemeinden Stadecken-Elsheim, Essenheim und Ober-Olm sind im Hinblick auf die Realisierung des o.g. Radwegs ausstehend? 2. Welche Planungsbestandteile fehlen bis zum Abschluss der Planung? 3. Durch welche konkreten Maßnahmen können die beteiligten Ortsgemeinden auf die Beschleunigung der Planung und Realisierung hinwirken? 4. Bis wann…
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Ich frage die Landesregierung: 1. In welchen Gemeinden und Städten sind in den kommenden 5 Jahren Baumaßnahmen an klassifizierten Straßen (Kreis-/Landes- u. Bundesstraßen) vorgesehen (bitte nach Gemeinde u. Monat (e)/Jahr(e) einzeln aufführen)? 2. Worum handelt es sich konkret bei den einzelnen Baumaßnahmen (Sanierung, Ausbau, Erweiterung, Neubau)? 3. In welchen Gemeinden sind Sperrungsmaßnahmen im Zuge der…
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Ich frage die Landesregierung: 1. In welchen Gemeinden und Städten sind in den kommenden 5 Jahren Baumaßnahmen an klassifizierten Straßen (Kreis-/Landes- u. Bundesstraßen) vorgesehen (bitte nach Gemeinde u. Monat (e)/Jahr(e) einzeln aufführen)? 2. Worum handelt es sich konkret bei den einzelnen Baumaßnahmen (Sanierung, Ausbau, Erweiterung, Neubau)? 3. In welchen Gemeinden sind Sperrungsmaßnahmen im Zuge der…
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In Ihrer Beantwortung meiner Kleinen Anfrage (Drs. 17/5015) wird ausgeführt, dass die Landesregierung die Besorgnisse und Befürchtungen sowie den Wunsch der Bürger/innen auf die Einhaltung der lufthygienischen Grenzwerte sehr ernst nehme und daher die Messaktivitäten und Gebietseinstufungen des Zentralen Immissionsmessnetzes (ZINEM) kontinuierlich aktualisiere und optimiere. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. An welchen…
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Ich frage die Landesregierung: 1. Wie fördert die Landesregierung Kindertagesstätten in freier, nichtkirchlicher Trägerschaft? 2. Vor dem Hintergrund, dass es sich bei freien, nichtkirchlichen Trägern häufig um Elterninitiativen und bürgerschaftlichen Zusammenschlüssen handelt, inwieweit ist da Finanzierung durch das Land sachgerecht? 3. Wie will die Landesregierung die im Kindertagesstättengesetz verankerte Trägerpluralität sicherstellen, insbesondere im Hinblick auf…
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Im Bundesverkehrswegeplan ist entlang der A 60 zwischen den Anschlussstellen Ingelheim-West und Bingen-Ost im Bereich Sporkenheim die Errichtung eines Lärmschutzwalles vorgesehen. Die vom Land Rheinland-Pfalz veröffentlichten Lärmkartierungen weisen in diesem Bereich einen hohen Lärmpegel aus. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der derzeitige Planungsstand bezüglich des Baus des Lärmschutzwalls? 2. Wie stuft die Landesregierung…
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Zu Beginn des Jahres 2017 haben Hessen und Brandenburg Pilotprojekte zur Einrichtung von Schulgesundheitsfachkräften gestartet. Wie das rheinland-pfälzische Bildungsministerium im März 2017 der Presse gegenüber erklärte, wolle es die Ergebnisse der Evaluation abwarten. Kürzlich wurde im Landkreis Mainz-Bingen für ein Pilotprojekt geworben, welches durch das Einstellen einer Schulgesundheitsfachkraft Lehrerinnen und Lehrer sowie Sekretariate entlasten und…
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