Kategorie: Kleine Anfrage

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Kleine Anfrage: Baumaßnahmen an Kreis-/ Landes- und Bundesstraßen im Landkreis Alzey-Worms

1. Juni 2018

Ich frage die Landesregierung: 1. In welchen Gemeinden und Städten sind in den kommenden 5 Jahren Baumaßnahmen an klassifizierten Straßen (Kreis-/Landes- u. Bundesstraßen) vorgesehen (bitte nach Gemeinde u. Monat (e)/Jahr(e) einzeln aufführen)? 2. Worum handelt es sich konkret bei den einzelnen Baumaßnahmen (Sanierung, Ausbau, Erweiterung, Neubau)? 3. In welchen Gemeinden sind Sperrungsmaßnahmen im Zuge der…
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Kleine Anfrage: Baumaßnahmen an Kreis-/Landes- und Bundesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen

1. Juni 2018

Ich frage die Landesregierung: 1. In welchen Gemeinden und Städten sind in den kommenden 5 Jahren Baumaßnahmen an klassifizierten Straßen (Kreis-/Landes- u. Bundesstraßen) vorgesehen (bitte nach Gemeinde u. Monat (e)/Jahr(e) einzeln aufführen)? 2. Worum handelt es sich konkret bei den einzelnen Baumaßnahmen (Sanierung, Ausbau, Erweiterung, Neubau)? 3. In welchen Gemeinden sind Sperrungsmaßnahmen im Zuge der…
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Kleine Anfrage: Aktualisierung und Optimierung lufthygienischer Grenzwerte im Landkreis Mainz-Bingen (I)

14. Mai 2018

In Ihrer Beantwortung meiner Kleinen Anfrage (Drs. 17/5015) wird ausgeführt, dass die Landesregierung die Besorgnisse und Befürchtungen sowie den Wunsch der Bürger/innen auf die Einhaltung der lufthygienischen Grenzwerte sehr ernst nehme und daher die Messaktivitäten und Gebietseinstufungen des Zentralen Immissionsmessnetzes (ZINEM) kontinuierlich aktualisiere und optimiere. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. An welchen…
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Kleine Anfrage: Kindertagesstätten in freier, nichtkirchlicher Trägerschaft – Waldorfkindergarten Knispel Saulheim

9. Mai 2018

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie fördert die Landesregierung Kindertagesstätten in freier, nichtkirchlicher Trägerschaft? 2. Vor dem Hintergrund, dass es sich bei freien, nichtkirchlichen Trägern häufig um Elterninitiativen und bürgerschaftlichen Zusammenschlüssen handelt, inwieweit ist da Finanzierung durch das Land sachgerecht? 3. Wie will die Landesregierung die im Kindertagesstättengesetz verankerte Trägerpluralität sicherstellen, insbesondere im Hinblick auf…
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Kleine Anfrage Lärmschutz Sporkenheim

25. April 2018

Im Bundesverkehrswegeplan ist entlang der A 60 zwischen den Anschlussstellen Ingelheim-West und Bingen-Ost im Bereich Sporkenheim die Errichtung eines Lärmschutzwalles vorgesehen. Die vom Land Rheinland-Pfalz veröffentlichten Lärmkartierungen weisen in diesem Bereich einen hohen Lärmpegel aus. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der derzeitige Planungsstand bezüglich des Baus des Lärmschutzwalls? 2. Wie stuft die Landesregierung…
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Kleine Anfrage Schulgesundheit

25. April 2018

Zu Beginn des Jahres 2017 haben Hessen und Brandenburg Pilotprojekte zur Einrichtung von Schulgesundheitsfachkräften gestartet. Wie das rheinland-pfälzische Bildungsministerium im März 2017 der Presse gegenüber erklärte, wolle es die Ergebnisse der Evaluation abwarten. Kürzlich wurde im Landkreis Mainz-Bingen für ein Pilotprojekt geworben, welches durch das Einstellen einer Schulgesundheitsfachkraft Lehrerinnen und Lehrer sowie Sekretariate entlasten und…
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Kleine Anfrage: Aktualisierung und Optimierung lufthygienischer Grenzwerte im Landkreis Mainz-Bingen II

13. April 2018

In Ihrer Beantwortung meiner Kleinen Anfrage (Drs. 17/5015) wird ausgeführt, dass die Landesregierung die Besorgnisse und Befürchtungen sowie den Wunsch der Bürger/innen auf die Einhaltung der lufthygienischen Grenzwerte sehr ernst nehme und daher die Messaktivitäten und Gebietseinstufungen des Zentralen Immissionsmessnetzes (ZINEM) kontinuierlich aktualisiere und optimiere. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Welche lufthygienischen…
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Kleine Anfrage: Realisierung von Infrastrukturprojekten trotz Naturschutzkonflikt

13. April 2018

In einer Antwort des Landesbetriebs Mobilität vom 29.11.2017 auf eine umfängliche Anfrage der Ortsgemeinde Stadecken-Elsheim wurde u.a. darauf verwiesen, dass die Realisierung der Westtrasse einer möglichen Umgehungsstraße der Gemeinde bei Querung der Selz zu einer erheblichen Beeinträchtigung des europäischen Vogelschutzgebiets führen würde und damit nicht verträglich sei. Ich frage daher die Landesregierung: 1. Bei wie…
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Kleine Anfrage Obstanbau Ober-Hilbesheimer Plateau

21. März 2018

Obstanbau „Ober-Hilbesheimer Plateau“ Seit der Ausweisung zum Vogelschutzgebiet sehen sich die Obstbauern am Ober-Hilbersheimer Plateau angesichts neuer Bewirtschaftungspläne mit Auflagen und Einschränkungen konfrontiert, die eine nachhaltige landwirtschaftliche Nutzung beeinträchtigen und den Erhalt der Wirtschaftlichkeit der ortsansässigen Betriebe gefährden. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie beurteilt die Landesregierung die Forderung der Obstbauern, dass bestehende Obstanlagen nach…
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Kleine Anfrage Fachlehrermangel an Grundschulen und Förderschulen

19. März 2018

Fachlehrermangel an Grundschulen und Förderschulen Die Lehrergewerkschaften VBE und GEW haben jüngst massiv den Fachlehrermangel sowohl im Bereich der Förder- und Schwerpunktschulen als auch in den Grundschulen kritisiert. Wir fragen die Landesregierung: 1.Werden Planstellen, wenn sie nicht an einer Schule besetzt werden können, an andere Schulen und Regionen umgesetzt? 2.Wie hat sich die Zahl der…
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